23. April 2017
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Matthias Herz
Herzlich willkommen auf der Homepage der SPD Düsseldorf Mitte

Ich begrüße Sie herzlich auf der Homepage der SPD Düsseldorf Mitte.

Hier möchten wir Ihnen einige Informationen über uns, unsere Arbeit und unsere Ziele vorstellen.

Weiterhin haben Sie die Möglichkeiten, uns per eMail zu erreichen, bei uns reinzuschnuppern ohne sofort Mitglied zu werden oder Sie können natürlich auch Ihre Mitgliedschaft beantragen. Nutzen Sie hierzu die entsprechenden Seiten.

Ihr Matthias Herz
Vorsitzender Düsseldorf Mitte


MELDUNG:
19. April 2017
Petra Kammerevert MdEP
Newsletter - Ausgabe: Nr. 3 April 2017
Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union.
PRESSEMITTEILUNG:
06. April 2017
Ein Meilenstein für Garath: Fördermittelbeantragung läuft!
Es ist soweit! Nachdem es diese Woche bereits einen erfolgreichen Rundgang durch Garath mit NRW-Bauminister Michael Groschek (SPD) und Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) gegeben hat, wurde soeben das für die Fördermittelvergabe wichtige Integrierte Handlungskonzept vom Rat beschlossen.

„Hierdurch werden bereits im Jahr 2017 Städtebaufördermittel der Sozialen Stadt für Garath 2.0 in Anspruch genommen und erste Maßnahmen umgesetzt! Ich freue mich persönlich vor allem darauf, dass das City- und Quartiersmanagement schnellstmöglich seine Arbeit aufnehmen kann. Denn das Wichtigste ist, dass die Bürger_innen vor Ort und die lokalen Geschäftsleute eine gute und verlässliche Anlaufstelle haben.“, freut sich Ratsfrau Ursula Holtmann-Schnieder (SPD).

Sie ergänzt: „Und durch das weitsichtige Handeln der Verwaltung wurden in der heutigen Ratssitzung ebenso die Weichen gestellt, europäische Fördermittel zum Aufruf „Starke Quartiere – Starke Menschen“ für Garath zu beantragen und dadurch die Projekte länger und somit nachhaltig zu sichern.“
„Davon werden vor allem die Quartiere und Menschen aller Altersklassen in Garath-Ost profitieren.“, unterstreicht Ratsherr Jürgen Bohrmann (SPD) die Wichtigkeit des Beschlusses für seinen Wahlkreis.

„Wir Sozialdemokrat_innen lassen auf unsere Worte auch Taten folgen, mit dem heutigen Beschluss werden weitere kommunale Eigenmittel von 965.000 € somit schon für 2017 bereitgestellt. Bereits im Dezember 2016 hatte der Rat 1,1 Mio. € für Garath 2.0 freigegeben“, erklärt Ursula Holtmann-Schnieder (SPD).

Interessierte Bürger_innen haben die Möglichkeit das Integrierte Handlungskonzept auf den Seiten des Stadtplanungsamtes unter

https://www.duesseldorf.de/fileadmin/Amt61/Amt_61/IHK_Garath_2_0.pdf

einzusehen.

MELDUNG:
Straßburg, 04. April 2017
Petra Kammerevert MdEP
Statement von Petra Kammerevert zum Europäischen Solidaritätskorps (ESC)
Sehr geehrter Herr Kommissar Navracsics,
liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete,

Es ist erfreulich, dass so viele junge Europäerinnen und Europäer Interesse daran zeigen, sich als Freiwillige solidarisch für unser gesellschaftliches Zusammenleben zu engagieren. Innerhalb der letzten 4 Monate haben sich 25 000 Jugendliche auf der eingerichteten Online-Plattform angemeldet und sich für das Europäische Solidaritätskorps beworben.

MELDUNG:
Düsseldorf, 30. März 2017
„Ostereiersuche für Kinder“
Auch in diesem Jahr laden der SPD-Ortsverein Mitte-Nord und die Europaabgeordnete Petra Kammerevert am 15. April um 14:00 Uhr auf dem Frankenplatz in Düsseldorf zum Ostereiersuchen ein.

In diesem Jahr ist ein sportliches Ostern angesagt: Sackhüpfen und Eierlaufen stehen auf dem Programm. Eingeladen sind alle Schul- und Kindergartenkinder und ihre Eltern, Geschwister sowie alle Verwandten und Bekannten.

PRESSEMITTEILUNG:
22. März 2017
Gute Nachricht für Düsseldorf: Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes nimmt Fahrt auf!
Heute wurden in einer gemeinsamen Sitzung die Vertreter_innen der Bezirksvertretung 1 und des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung von der Verwaltung über die Rahmenvereinbarung zwischen Deutscher Bahn und Stadtverwaltung informiert und die bevorstehende Öffentlichkeitsbeteiligung verabschiedet.

„Mit der Verabschiedung der Rahmenvereinbarung nimmt die Neuordnung des Viertels rund um den Hauptbahnhof konkretere Formen an – das ist eine gute Nachricht für Düsseldorf“, erklärt der örtliche SPD-Ratsherr Matthias Herz zufrieden.

Bereits mit dem Entwicklungskonzept Innenstadt Süd-Ost (EKISO) und der Verlagerung der Zentralbibliothek an den Konrad-Adenauer-Platz sind wichtige stadtplanerische Schritte zur Aufwertung rund um den Hauptbahnhof unternommen worden.
„Nun hat sich auch endlich die Bahn AG zu ihrer Verantwortung für ein attraktives Bahnhofsumfeld bekannt und ist bereit, ihren Teil dazu beizutragen und in einem absehbaren Zeitrahmen ein einladendes Eingangsportal zur Stadt zu schaffen.“, freut sich Markus Raub, planungspolitscher Sprecher und Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

Die SPD-Ratsfraktion begrüßt besonders die - in der Vereinbarung ausdrücklich benannte - Optimierung der Erreichbarkeit mit dem Fahrrad sowie der Vorsorge für weitere Mobilitätsangebote (E-Mobilität und Car-Sharing) am Hauptbahnhof.


PRESSEMITTEILUNG:
20. März 2017
Pressemitteilung anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Rassendiskriminierung am 21. März 2017
- Die Integrationspolitiker_innen der SPD-Ratsfraktion und SPD – Internationale Liste fordern alle Menschen auf, Rassismus aktiv zu bekämpfen
Anlässlich des Internationalen Tags gegen Rassismus fordert die Vorsitzende des Integrationsrates, Katharina Kabata, alle demokratisch gesinnten Menschen in Düsseldorf auf, gegen Rassismus aktiv zu werden und ihn zu ächten. „Diskriminierung und Ausgrenzung von Minderheiten, Andersdenkenden und -lebenden haben ihren Ursprung in rassistischer Weltanschauung und untergraben die Grundpfeiler einer vielfältigen, demokratisch verfassten Gesellschaft“, sagt Kabata.
Ratsherr Ioannis Vatalis nimmt bei der Bekämpfung des Rassismus alle demokratischen Kräfte der Zivilgesellschaft in die Pflicht: „Wir Demokraten müssen im Vorgehen gegen Rassismus und Rechtspopulismus Einigkeit demonstrieren und diese Bewegungen als gefährliche menschenverachtende Ideologien entlarven. Gerade die rechtspopulistischen Parteien treten gerne im Gewand der demokratischen Parteien auf und behaupten, die Stimme des ‚einfachen‘ Volkes zu sein. Diese perfide Propaganda ist oft nicht ohne weiteres für jeden zu durchschauen. Daher sind alle demokratischen Kräfte der Zivilgesellschaft aufgefordert, eine Gegenkraft zu bilden, die Aufklärung leistet.“

Die SPD-Ratsfraktion und SPD-Internationale Liste im Integrationsrat bitten alle Kräfte, denen das friedliche und gleichberechtigte Zusammenleben in Düsseldorf ein Anliegen ist, zusammenzuarbeiten. Vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen ist ein gemeinsames Vorgehen besonders wichtig, um den Einzug der rassistischen und rechtspopulistischen Parteien in den Landtag zu verhindern.

PRESSEMITTEILUNG:
10. März 2017
CDU verabschiedet sich endgültig vom Schulbau
„Die CDU hat heute wiedermal ganz deutlich gemacht, dass sie kein Interesse daran hat, dafür Sorge zu tragen, neuen Schulraum für die Düsseldorfer Schüler_innen in einer wachsenden Stadt zu schaffen.“, stellt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, verärgert fest.

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat in seiner heutigen Sitzung gemeinsam mit den Stimmen der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP sowie den Stimmen der Ratsfaktion DIE LINKE der Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für den Erweiterungsbau des Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasiums zugestimmt.
Die Maßnahme wird in Form eines Mietmodells (inkl. Forfaitierung) durch die Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH (IPM) abgewickelt mit der Option, ggf. zu einem späteren Zeitpunkt die Schule zu erwerben. Die entstehenden Mietaufwendungen von ca. 420.000 EUR im Jahr werden im Haushaltentwurf 2018ff. veranschlagt.

„Die Landeshauptstadt Düsseldorf sorgt hier für die nötige Transparenz in Bezug auf die Finanzierung des Schulbaus und lässt sich dadurch die Option auf einen angestrebten Erwerb des Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasiums offen. Anscheinend kann oder will die CDU-Ratsfraktion dieses Finanzierungsmodell nicht verstehen!“, ergänzt Markus Raub nachdrücklich.

MELDUNG:
Brüssel, 10. März 2017
Petra Kammerevert MdEP
Aktuelle Plenarwoche in Straßburg
  • Wohin steuert Europa? 60 Jahre Römische Verträge
    Schlüsseldebatte am Mittwoch, 15.3.2017, ab 9 Uhr; Treffen der Staats- und Regierungschefs am Samstag, 25.3.2017 in Rom
    Hintergrund:
    Der bevorstehende Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union sowie anti-europäische Ressentiments in weiteren Mitgliedstaaten setzen die EU unter Druck. Gleichzeitig wächst die Bedeutung der europäischen Zusammenarbeit durch die Trump-Wahl und die fortschreitende Globalisierung. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wohin die EU steuert.

  • PRESSEMITTEILUNG:
    09. März 2017
    Geplante Änderungen bei der Kindertagespflege – Ampel begrüßt Verschiebung: Flexibilität für Eltern muss gesichert sein
    Geplante Änderungen bei der Kindertagespflege –
    Ampel begrüßt Verschiebung: Flexibilität für Eltern muss gesichert sein

    Im heutigen Jugendhilfeausschuss wurde die Vorlage Änderungen und Ergänzungen der Richtlinien zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Düsseldorf (Kindertagespflegerichtlinien) von der Verwaltung zurückgezogen.

    Dazu erklären die Fraktionen des Ampel-Bündnisses:

    Ursula Holtmann-Schnieder, SPD, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses: „Wir haben mit vielen Eltern gesprochen und nehmen ihre Sorgen ernst. Gerade für die Kleinsten brauchen sie weiterhin flexible Betreuungszeiten. Das muss sich in den neuen Richtlinien stärker wiederfinden.“

    Paula Elsholz, jugendpolitische Sprecherin der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die bisherige Kommunikation hat bei vielen Betroffenen zu Verunsicherungen geführt. Transparenz, Planungssicherheit und Organisationszeit sind insbesondere im Bereich der Kinder- und Familienpolitik unverzichtbar.“

    Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion: „Als familienfreundliche Stadt braucht Düsseldorf weiterhin Angebote, die optimal zu der Lebenswirklichkeit der Eltern passen. Zur Sicherung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf müssen die Bedürfnisse der Familien auch in der Tagespflege berücksichtigt werden.“

    MELDUNG:
    03. März 2017
    Petra Kammerevert MdEP
    Newsletter - Ausgabe: Nr. 2 Februar 2017
    Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union.

    Unter anderem mit folgendem Inhalt:
    - Emissionshandel: EU-Parlament stimmt Reformvorschlag zu
    - EU-Parlament fordert Reform der Union
    - Europa-SPD will Risiken für Informanten verringern
    - Enttäuschende Bilanz zur Um- und Neuansiedlung von Flüchtlingen
    - EU-Parlament verabschiedet Richtlinie zur Angleichung von Straftatbeständen
    - Robotik: EU-Parlament fordert gesetzlichen Rahmen
    - Frist im Prüfverfahren gegen Polen abgelaufen
    - Praktikumsbericht von Elias Strätter

    PRESSEMITTEILUNG:
    14. Februar 2017
    Weihnachtsmärkte bis Silvester – SPD-Ratsfraktion ist für eine längere Laufzeit
    Die SPD-Ratsfraktion spricht sich für eine Verlängerung der Düsseldorfer Weihnachtsmärkte bis zum 30. Dezember in diesem Jahr aus.

    „Was in anderen Städten, wie zum Beispiel in Dortmund, funktioniert, kann auch in Düsseldorf nicht verkehrt sein.“, unterstreicht Matthias Herz, Sprecher der SPD im Ordnungs- und Verkehrsausschuss den Standpunkt der SPD-Ratsfraktion.

    „In der Zeit zwischen den Jahren ist die Innenstadt voll mit Bürgerinnen und Bürgern und auch mit Besucherinnen und Besuchern aus Nah und Fern, die die besondere Atmosphäre Düsseldorfs, auch nach der Weihnachtszeit, anzieht.“, erklärt Matthias Herz.
    Die Schaffung eines zusätzlichen Angebots erhöht aus Sicht der der SPD-Ratsfraktion die Attraktivität in der City und ist für den Handel und die Gastronomie ein Gewinn.

    PRESSEMITTEILUNG:
    31. Januar 2017
    Ehemaliger SPD-Fraktionsgeschäftsführer Leopold Oskar Thomas feiert 90. Geburtstag
    Die SPD-Ratsfraktion gratuliert ihrem ehemaligen Geschäftsführer Leopold Oskar Thomas herzlich zum 90. Geburtstag! Poldi, wie ihn seine Familie, Freunde und Weggefährten gerne nennen, wurde am 31. Januar 1927 in Krenica in Ostgalizien (im heutigen Polen) geboren und war von 1964 bis 1979 Mitglied des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf.

    Neben seiner Arbeit als Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion setzte er sich in dieser Zeit besonders in den Bereichen Wirtschaftsförderung und Tourismus sowie Liegenschaften und öffentliche Einrichtungen für das Wohl unserer Stadt ein. Die Geschicke des Ausschuss für Fremdenverkehr und Wirtschaftsförderung führte er lange Jahre als Vorsitzender. Als Mitglied des U-Bahn-Ausschusses begleitete er darüber hinaus eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte Düsseldorfs, das die Stadt bis heute maßgeblich prägt.

    Für sein Engagement im Dienste Düsseldorf wurde er im Jahr 1974 mit dem Ehrenring der Stadt ausgezeichnet. Seit 2009 ist er außerdem Träger des Bundesverdienstkreuzes am Bande.

    Wir wünschen Leopold Oskar Thomas zu seine heutigen Geburtstag alles Gute und auch für das kommende Lebensjahr viel Glück und natürlich beste Gesundheit.

    PRESSEMITTEILUNG:
    26. Januar 2017
    VIP-Village auf einer Teilfläche des Nordparks im Rahmen der Tour de France 2017 - Ratsfrau Helga Leibauer (SPD): Neuer Verwaltungsvorschlag räumt die Bedenken aus
    Die Verwaltung hat eine neue Beschlussvorlage für den Rat vorgelegt, die die Bedenken hinsichtlich der Nutzung des Nordparkes aufgreift und die Belastungen erheblich verringert.

    Das VIP-Village, in dem Sponsoren und ihre Gäste sowie Sportler und Medienvertreter zusammentreffen, soll außerhalb des denkmalgeschützten Bereichs auf einer rd. 4000 qm großen Teilfläche des Nordparks im Eingangsbereich an der Stockumer Kirchstraße errichtet werden. Eine zusätzliche Technikzone mit einer Größe von rd. 1.500 qm wird nach der überarbeiteten Planung nun auf befestigten Flächen des Betriebshofes des Gartenamtes untergebracht. Das Village wird am 30.6. aufgebaut und am 1.7. nach dem Start des letzten Einzelzeitfahrers abgebaut.

    Die Firma Heidelberger Druckmaschinen AG nutzt seit 2004 größere Flächen des Nordparks (8.850 qm in 2012, 6.600 qm in 2016) zur Betreuung von Messegästen sowie Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen anlässlich der Messe Druck und Papier. Der Nutzungszeitraum war erheblich länger (2012: 2.4. bis 11.6., 2016: 18.5. bis 16.6.), sodass die Nutzerin für die Instandsetzung jeweils rd. 55.000 Euro aufwendete.

    Vor diesem Hintergrund hält die SPD-Fraktion die kurzfristige Bereitstellung der Wiese für vertretbar. Die mögliche Alternativfläche auf dem Parkplatz P 3 am Rheinufer gegenüber der Stadthalle steht der Stadt für die Vermarktung von Hospitality-Flächen zur Verfügung. Hieraus werden immerhin Umsatzerlöse in Höhe von 1,3 Mio Euro kalkuliert.

    Helga Leibauer, Mitglied in der Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017: „Ein Verzicht auf diese Erlöse durch Ablehnung des Verwaltungsvorschlages wäre fahrlässig. Wir Ratsmitglieder sind verpflichtet, Schaden von der Stadt abzuhalten. Das Village wird dazu beitragen, einen sympathischen Eindruck von Düsseldorf in die Welt zu tragen.“

    MELDUNG:
    Brüssel, 23. Januar 2017
    Petra Kammerevert MdEP
    Petra Kammerevert wird neue Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung
    Die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert wurde am Montag, 23. Januar, zur neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Bildung (kurz: CULT) des Europäischen Parlaments gewählt. Sie folgt auf ihre sozialdemokratische Kollegin, die Italienerin Silvia Costa. Nach fünf Jahren als Koordinatorin ihrer Fraktion im Kulturausschuss übernimmt sie damit eine neue leitende Rolle in der europäischen Politik und ist nun die erste Ansprechpartnerin im Europäischen Parlament für die Themen Bildung, Kultur, Medien, Jugend und Sport.

    „Die Wahl bestätigt mich in meiner Arbeit und motiviert mich zusätzlich, meine bisherige Arbeit nun als Vorsitzende für den gesamten Ausschuss engagiert fortzusetzen“, so Petra Kammerevert. „Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen möchte ich daran arbeiten, unser Profil in den Bereichen Bildung, Kultur, Sport und Medien zu schärfen, denn die Bedeutung dieser Themenbereiche als Katalysator des europäischen Einigungsprozesses ist heute wichtiger denn je.“

    MELDUNG:
    Brüssel, 23. Januar 2017
    Petra Kammerevert MdEP
    "Erasmus+ ist eine 30-jährige Erfolgsgeschichte"
    Das Mobilitätsprogramm feiert 2017 Geburtstag
    Das Austauschprogramm Erasmus+ muss weiter ausgebaut werden. Das fordert die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert anlässlich des 30. Geburtstags des Programms. „Erasmus gehört zu den erfolgreichsten und bekanntesten Initiativen der EU“, so Petra Kammerevert. „Wir erreichen mit dem Bildungs-, Jugend- und Sportprogramm mit sehr wenig Geld einen hohen Fördereffekt und leisten so einen echten Beitrag dazu, das Zusammengehörigkeitsgefühl in der EU zu stärken. Was wir uns andernorts immer wünschen, wird durch ERASMUS+ bei vielen tausend jungen Menschen im Jahr gelebte Realität und verdient noch mehr europäische Anerkennung auch durch eine noch bessere finanzielle Ausstattung.“
    PRESSEMITTEILUNG:
    12. Januar 2017
    André Stinka: Wir bringen NRW raus aus dem Reparaturmodus
    Zur heutigen Vorstellung der Haushaltsbilanz 2016 durch Finanzminister Norbert Walter-Borjans erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

    Mit dem Plus im Landeshaushalt 2016 hat unsere Landesregierung ein sehr starkes Zeichen gesetzt. Als Norbert Walter-Borjans 2010 das Amt des Finanzministers antrat, musste er einen von CDU und FDP bemerkenswert schlecht geführten Etat übernehmen. Die Regierung von Jürgen Rüttgers und dem heutigen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet im Ministeramt hatte eine Jahresverschuldung von fast 5 Milliarden Euro hinterlassen.

    Der Überschuss von mehr als 200 Millionen Euro im vergangenen Kalenderjahr zeigt: Wir haben einen Plan für unser Land. Unser finanzpolitisches Konzept ist erfolgreich. Wer clever sparen will, muss präventiv investieren. Rot-Grün hat nicht nur den Landeshaushalt konsolidiert, sondern trotz teilweise hitziger Vorwürfe der Opposition für die Zukunft unseres Landes eingezahlt.

    Die Jugendarbeitslosigkeit ist auf einem historischen Tiefstand, die Beschäftigung insgesamt auf einem historischen Höchststand. Wir legen ein zwei Milliarden Euro-Projekt zur Sanierung unserer Schulen auf - das größte Projekt seiner Art in der Geschichte unseres Landes. Nachdem beim Straßenbau und bei der inneren Sicherheit unter CDU und FDP Personal zusammengestrichen wurde, stockt die SPD-geführte Landesregierung auf. So erhöhen wir die Anwärterzahlen für den Polizeidienst ab 2017 auf 2000 Planstellen – fast doppelt so viel wie es unter Schwarz-Gelb 2010 gab. Daneben bleibt unser Finanzminister ein Vorkämpfer für mehr Steuergerechtigkeit. Die Danksagungen ausländischer Finanzminister nach dem Kauf der Steuer-CDs bezeugen dies.

    Der Überschuss im Haushalt ist Resultat eines gut gedachten und konsequent durchgeführten Politikkonzepts. Wir bringen NRW aus dem Reparaturmodus.

    MELDUNG:
    13. Dezember 2016
    André Stinka: Thomas Purwin kann sich darauf verlassen, dass wir an seiner Seite stehen.
    Die erneuten Drohungen und Hassmails gegen Thomas Purwin sind beschämend. Sie richten sich gegen alle Demokratinnen und Demokraten. Seine sehr persönliche Entscheidung respektieren wir, auch wenn wir seinen Schritt sehr bedauern. Die Täter müssen schnell identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden. Thomas Purwin kann sich darauf verlassen, dass wir weiterhin an seiner Seite stehen. Wir werden weiter für eine weltoffene und solidarische Gesellschaft kämpfen. Unsere demokratischen Werte sind stärker als Hass und Gewalt.

    PRESSEMITTEILUNG:
    Brüssel, 01. Dezember 2016
    "Endlich faire Steuerregeln für digitale Veröffentlichungen"
    EU-Kommission ebnet den Weg für reduzierten Mehrwertsteuersatz auf e-books und e-paper
    Endlich Schluss mit der unfairen Besteuerung digitaler Bücher, Zeitungen und Zeitschriften: Der am Donnerstag, 1. Dezember, veröffentlichte Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes für e-books und e-paper war aus Sicht der Europa-SPD längst überfällig.
    PRESSEMITTEILUNG:
    24. November 2016
    Die NRWSPD geht mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl
    Die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, und die Vorsitzenden der Regionen der NRWSPD, Norbert Römer (Westliches Westfalen), Britta Altenkamp (Niederrhein), Stefan Schwartze (Ostwestfalen-Lippe) und Sebastian Hartmann (Mittelrhein) schlagen vor, Martin Schulz als Spitzenkandidat auf Platz Eins der Landesliste für die kommende Bundestagswahl zu wählen. Hierzu erklären sie gemeinsam:

    Die NRWSPD freut sich, dass Martin Schulz seine enorme Erfahrung und große politische Leidenschaft nun noch stärker in die Bundespolitik einbringen wird. Mit seiner starken Stimme für eine sozial gerechte Gesellschaft in einem vereinten Europa gehen wir als NRWSPD mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl.

    MELDUNG:
    19. November 2016
    Klausur des Landesvorstands: Klare Positionierung für den Wahlkampf
    Bei seiner heutigen Klausurtagung in Düsseldorf hat sich der Landesvorstand der NRWSPD personell und inhaltlich klar positioniert. Landesvorsitzende Hannelore Kraft wurde einstimmig als Spitzenkandidatin für den ersten Listenplatz zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2017 vorschlagen. Die in der Partei geführte Programmdebatte wurde weiter vertieft, wobei die starke Basis-Beteiligung besonders in die Diskussion einfließen konnte. Mit mehreren tausend Vorschlägen haben die Mitglieder bis heute mitgemacht. Wahl der Landesliste und Beschluss des Wahlprogramms sind auf den 18. Februar 2017 terminiert.

    Zudem wurde das Präsidium der NRWSPD neu gewählt. Neben der Landesvorsitzenden, den vier Stellvertretern, dem Generalsekretär sowie dem Schatzmeister gehören dem Gremium nun Hans-Willi Körfges, Apostolos Tsalastras, Gisela Walsken, Oliver Kaczmarek, Sonja Jürgens, Birgit Sippel, Stefan Kämmerling und Dörte Schall an.

    MELDUNG:
    15. November 2016
    Trump-Wahl führt zu Neueintritten
    Als Reaktion auf die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten haben sich hunderte Bürgerinnen und Bürger entschlossen, Mitglied in der SPD zu werden. Die Anzahl von Neueintritten hat sich in NRW innerhalb kürzester Zeit verdoppelt. So wurde die Anzahl der Oktober-Eintritte, die bei etwa 220 lag, für den November bereits jetzt erreicht.

    NRWSPD-Generalsekretär André Stinka bewertet diese Entwicklung so:

    „Die Menschen merken zunehmend, dass es auf das große Ganze und nicht nur auf Klein-Klein ankommt. Das ist eine Chance für die demokratischen Parteien. Wir als SPD setzen klare Kante gegen politische Vereinfacher und gesellschaftliche Spalter, die sich zuletzt im Aufwind fühlten. Der breiten Mehrheit in der Bevölkerung wird es bei den Wahlen auf das ankommen: Soziale und demokratische Vernunft.“

    MELDUNG:
    14. November 2016
    Hannelore Kraft: „Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat“
    Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein.
    Zur kommenden Wahl des Bundespräsidenten erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

    Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten - das sieht auch die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger so. Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein. Schön ist natürlich auch, dass er in NRW geboren wurde.

    PRESSEMITTEILUNG:
    02. November 2016
    André Stinka: Starkes Personal für den Wahlerfolg 2017
    Die NRWSPD wird bei der Landtagswahl 2017 mit einem überzeugenden Team antreten. Das steht schon kurz vor dem Ende der offiziellen Nominierungen in den Wahlkreisen fest.
    PRESSEMITTEILUNG:
    28. Oktober 2016
    André Stinka und Marc Herter: „Armin Laschet ist im bildungspolitischen Blindflug“
    Der Berg, der da kreißte, hat noch nicht einmal eine Maus geboren. Mit seinem Vorschlag, die Entscheidung darüber, ob ein Gymnasium das Abitur nach acht oder neun Jahren anbietet, an die Schule zu übertragen, stiehlt sich Armin Laschet aus der politischen Verantwortung. Die CDU nimmt so sehenden Auges in Kauf, dass es vor Ort ständige Auseinandersetzungen um G8 oder G9 gibt. Das führt zu Chaos und nicht zu Ruhe im System.
    MELDUNG:
    07. Oktober 2016
    André Stinka: Wiederholte Angriffe auf Demokratinnen und Demokraten sind schockierend
    Zu den Morddrohungen gegen den Vorsitzenden der SPD in Bocholt und der dadurch resultierenden Absage des dortigen SPD-Parteitages erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

    Die wiederholten Angriffe auf Demokratinnen und Demokraten, die sich für die Gemeinschaft und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft einsetzen, sind schockierend. Wir vertrauen darauf, dass die Behörden alles in ihrer Macht Stehende veranlassen, um die Absender der Morddrohungen zu ermitteln und zu bestrafen. Menschen, die Hassmails senden oder die vermeintliche Anonymität in Sozialen Netzwerken für ihre widerlichen Drohungen ausnutzen, dürfen nicht das Gefühl haben, dass sie in der Mehrheit sind. Denn das sind sie mitnichten. Alle Demokratinnen und Demokraten sind in der Verpflichtung gegenzuhalten, um unsere gemeinsamen Werte zu verteidigen. Online und Offline auf der Straße, in der Nachbarschaft oder im Sportverein.


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