24. Januar 2017
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Matthias Herz
Herzlich willkommen auf der Homepage der SPD Düsseldorf Mitte

Ich begrüße Sie herzlich auf der Homepage der SPD Düsseldorf Mitte.

Hier möchten wir Ihnen einige Informationen über uns, unsere Arbeit und unsere Ziele vorstellen.

Weiterhin haben Sie die Möglichkeiten, uns per eMail zu erreichen, bei uns reinzuschnuppern ohne sofort Mitglied zu werden oder Sie können natürlich auch Ihre Mitgliedschaft beantragen. Nutzen Sie hierzu die entsprechenden Seiten.

Ihr Matthias Herz
Vorsitzender Düsseldorf Mitte


MELDUNG:
Brüssel, 23. Januar 2017
Petra Kammerevert MdEP
"Erasmus+ ist eine 30-jährige Erfolgsgeschichte"
Das Mobilitätsprogramm feiert 2017 Geburtstag
Das Austauschprogramm Erasmus+ muss weiter ausgebaut werden. Das fordert die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert anlässlich des 30. Geburtstags des Programms. „Erasmus gehört zu den erfolgreichsten und bekanntesten Initiativen der EU“, so Petra Kammerevert. „Wir erreichen mit dem Bildungs-, Jugend- und Sportprogramm mit sehr wenig Geld einen hohen Fördereffekt und leisten so einen echten Beitrag dazu, das Zusammengehörigkeitsgefühl in der EU zu stärken. Was wir uns andernorts immer wünschen, wird durch ERASMUS+ bei vielen tausend jungen Menschen im Jahr gelebte Realität und verdient noch mehr europäische Anerkennung auch durch eine noch bessere finanzielle Ausstattung.“
PRESSEMITTEILUNG:
20. Januar 2017
Bezahlbarer Wohnraum für alle – die SPD Ratsfraktion handelt!
Zur vergangene Woche vorlegten Studie des RDM Bezirksverbandes Düsseldorf erklärt der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Matthias Herz:

Bis weit in 2010er Jahre hat sich die damalige Ratsmehrheit nicht für den geförderten Wohnungsbau interessiert. Das rächt sich jetzt. Dass die Landeshauptstadt durch ihre hohe Lebensqualität viele Menschen anzieht, ist eine Herausforderung, die wir bewältigen müssen. Deswegen ist Wohnraum für alle nun umso wichtiger. Dafür hat die Ampel die Voraussetzungen geschaffen.
Neuer Wohnraum wird nicht nur am Stadtrand, sondern auch in zentraler Lage errichtet. In den Schöffenhöfen in Oberbilk in unmittelbarer Nähe zur Stadtmitte entstehen rund 370 neue Wohnungen mit 40 Prozent öffentlich geförderten sowie preisgedämpften Wohnungen. In unmittelbarer Nähe auf dem ehemaligen Postgelände am Bahnhof werden rund im Quartier Grand Central rund 1000 Wohnungen entstehen, davon ebenfalls mindesten 30% gefördert. Die städtische Wohnungsgesellschaft wird in Flingern nicht nur sanieren, sondern rund 200 geförderte Wohnungen zusätzlich errichten. Dies sind nur einige Beispiele dafür, dass die Politik gegensteuert. Der Anstieg bei der Schaffung von sozialem Wohnungsbau spiegelt sich auch in der kürzlich veröffentlichten Statistik der NRW.Bank wider: Bei der Neubauförderung gab es 2016 einen deutlichen Anstieg von 146 auf 522 geförderten Wohnungen in der Landeshauptstadt. Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum bei hoher Qualität steht weiterhin an erster Stelle unserer politischen Agenda.

PRESSEMITTEILUNG:
13. Januar 2017
Fernbusbahnhof – Standortsuche läuft noch!
„Die Suche nach einem optimalen Standort für den Düsseldorfer Fernbusbahnhof läuft noch auf vollen Touren! Eine Entscheidung fällt erst, wenn die alle Fakten sorgfältig geprüft wurden.“ So erläutert Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses, den aktuellen Stand des Verfahrens.

In der öffentlichen Debatte war zeitweise der Eindruck entstanden, dass bereits eine Festlegung auf den Verbleib am Standort Hauptbahnhof getroffen wurde. „Dies ist nicht der Fall!“, so Volkenrath weiter. „Wir haben der Verwaltung einen umfassenden Prüfauftrag inkl. detaillierter Analyse aller in Frage stehenden Standorte erteilt, der gerade abgearbeitet wird. Eine so wichtige Entscheidung treffen wir nicht einfach aus dem Bauch heraus, sondern nur auf einer soliden Datengrundlage.

Peter Rasp, Bürgermitglied im OVA und Sprecher der SPD in der Bezirksvertretung 06 sieht dabei auch immer noch gute Chan-cen für den Standort am Flughafen: „Allein der Hinweis auf Köln ist kein hinreichendes Argument gegen einen Fernbus-bahnhof am Flughafenbahnhof. Unser Flughafen liegt nicht nur deutlich zentrumsnäher, sondern hat mit etlichen mit Fern- und Regionalverkehrszügen der DB, mehreren Buslinien und dem SkyTrain auch eine bessere Verkehrsanbindung als der Flughafen Köln/Bonn. Wir warten daher mit Spannung auf die Ergebnisse der Verwaltung.“

MELDUNG:
Brüssel, 13. Januar 2017
Petra Kammerevert MdEP
Aktuelle Plenarwoche in Straßburg
  • Sozial versus konservativ – Kampfkandidatur um die Parlamentsspitze
    Wahl am Dienstag, 17.01.2017; erster Wahlgang 9 bis 11 Uhr, zweiter Wahlgang 11 bis 12 Uhr, dritter Wahlgang 13 bis 14 Uhr, vierter und finaler Wahlgang 15.30 bis 16.30 Uhr
    Hintergrund:
    Um die Nachfolge von Martin Schulz im Amt des Parlamentspräsidenten kommt es zur Kampfabstimmung. Schulz wird der Wahl des neuen Präsidenten vorsitzen. Der neue Präsident wird dann den Vorsitz bei der Wahl der 14 Vize-Präsidenten und der fünf Quästoren einnehmen. Nach einer geheimen Stimmabgabe wäre der Kandidat, der die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten hat, zum Präsidenten gewählt. Über eine absolute Mehrheit verfügt, wer mehr Stimmen auf sich vereint als alle anderen in ihrer Gesamtheit unter Berücksichtigung der Enthaltungen - also in diesem Fall 376 Stimmen der insgesamt 751 Abgeordnetenstimmen. Der EVP-Fraktion gehören 217 Abgeordnete an, der S&D 189.

  • PRESSEMITTEILUNG:
    12. Januar 2017
    André Stinka: Wir bringen NRW raus aus dem Reparaturmodus
    Zur heutigen Vorstellung der Haushaltsbilanz 2016 durch Finanzminister Norbert Walter-Borjans erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

    Mit dem Plus im Landeshaushalt 2016 hat unsere Landesregierung ein sehr starkes Zeichen gesetzt. Als Norbert Walter-Borjans 2010 das Amt des Finanzministers antrat, musste er einen von CDU und FDP bemerkenswert schlecht geführten Etat übernehmen. Die Regierung von Jürgen Rüttgers und dem heutigen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet im Ministeramt hatte eine Jahresverschuldung von fast 5 Milliarden Euro hinterlassen.

    Der Überschuss von mehr als 200 Millionen Euro im vergangenen Kalenderjahr zeigt: Wir haben einen Plan für unser Land. Unser finanzpolitisches Konzept ist erfolgreich. Wer clever sparen will, muss präventiv investieren. Rot-Grün hat nicht nur den Landeshaushalt konsolidiert, sondern trotz teilweise hitziger Vorwürfe der Opposition für die Zukunft unseres Landes eingezahlt.

    Die Jugendarbeitslosigkeit ist auf einem historischen Tiefstand, die Beschäftigung insgesamt auf einem historischen Höchststand. Wir legen ein zwei Milliarden Euro-Projekt zur Sanierung unserer Schulen auf - das größte Projekt seiner Art in der Geschichte unseres Landes. Nachdem beim Straßenbau und bei der inneren Sicherheit unter CDU und FDP Personal zusammengestrichen wurde, stockt die SPD-geführte Landesregierung auf. So erhöhen wir die Anwärterzahlen für den Polizeidienst ab 2017 auf 2000 Planstellen – fast doppelt so viel wie es unter Schwarz-Gelb 2010 gab. Daneben bleibt unser Finanzminister ein Vorkämpfer für mehr Steuergerechtigkeit. Die Danksagungen ausländischer Finanzminister nach dem Kauf der Steuer-CDs bezeugen dies.

    Der Überschuss im Haushalt ist Resultat eines gut gedachten und konsequent durchgeführten Politikkonzepts. Wir bringen NRW aus dem Reparaturmodus.

    MELDUNG:
    Düsseldorf, 20. Dezember 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    Newsletter - Ausgabe: Nr. 10 Dezember 2016
    Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union.

    Unter anderem mit folgendem Inhalt:
    - CETA - Die Diskussionen im Europäischen Parlament vor der Endabstimmung sind im vollen Gange
    - Europäisches Parlament beschließt Änderung der Geschäftsordnung
    - Europaparlament verabschiedet viertes Eisenbahnpaket
    - Europa-SPD fordert mehr Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in der Verteidigungspolitik
    - Europa-SPD begrüßt Votum des Parlaments zum temporären Aussetzen der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

    PRESSEMITTEILUNG:
    15. Dezember 2016
    Garath 2.0: In 2017 geht´s los!
    Bereits zwei Monate nachdem das Konzept für Garath 2.0 im Rat vorgestellt worden ist, wurde heute dort die Bereitstellung von städtischen Mitteln zur Umsetzung von ersten Projekten beschlossen. „Es freut mich, dass so schnell erste Maßnahmen für Garath begonnen werden können. Die Verwaltung hat alles getan, um Städtebaufördermittel bereits für das Jahr 2017 zu bekommen.“, lobt Ursula Holtmann-Schnieder (SPD) die gute Arbeit der Stadtverwaltung.

    Im November haben sich Vertreter_innen von Stadtverwaltung, dem Landesministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW (MBWSV) und der Bezirksregierung getroffen um mögliche Förderwege zu erörtern. Dabei wurden vom Land bereits knapp 2 Mio. Euro für das Jahr 2017 in Aussicht gestellt.

    „Mit dem heutigen Beschluss zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Garath 2.0, sind wir nun in der Lage erste gute Projekte im Stadtteil sichtbar zu machen und den erfolgreichen Prozess weiter fortzusetzen.“, betont Ratsfrau Ursula Holtmann-Schnieder abschließend die Wichtigkeit des heutigen Ratsbeschlusses.

    MELDUNG:
    13. Dezember 2016
    André Stinka: Thomas Purwin kann sich darauf verlassen, dass wir an seiner Seite stehen.
    Die erneuten Drohungen und Hassmails gegen Thomas Purwin sind beschämend. Sie richten sich gegen alle Demokratinnen und Demokraten. Seine sehr persönliche Entscheidung respektieren wir, auch wenn wir seinen Schritt sehr bedauern. Die Täter müssen schnell identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden. Thomas Purwin kann sich darauf verlassen, dass wir weiterhin an seiner Seite stehen. Wir werden weiter für eine weltoffene und solidarische Gesellschaft kämpfen. Unsere demokratischen Werte sind stärker als Hass und Gewalt.

    MELDUNG:
    Straßburg, 12. Dezember 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    Aktuelle Plenarwoche in Straßburg
  • Dringendste Aufgaben der Europäischen Union – Vorbereitung des Dezember-Gipfels
    Debatte im Plenum am Mittwoch, 14.12.2016, ab 9 Uhr
    Hintergrund:
    Mit dem Scheitern des Verfassungsreferendums in Italien, der Finanzkrise und den Migrationsbewegungen steht die Staatengemeinschaft vor großen Herausforderungen. Das Scheitern des Rechtspopulismus bei der österreichischen Präsidentenwahl demonstriert jedoch, dass entscheidende Siege der Pro-Europäer auch nach Brexit-Votum und Trumps Triumph möglich sind.
    Unter den Themen des EU-Gipfels im Dezember sind die dringendsten Aufgaben der Europäischen Union. Im Dezember stehen Migration, Sicherheit, wirtschaftliche Entwicklung und Jugend sowie die Außenbeziehungen zu Russland und zur Ukraine auf der Tagesordnung. Die Gipfel-Agenda behandelt ebenso eine Investitionsoffensive für Drittländer, das EU-Türkei-Abkommen und eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems. Beim Thema Sicherheit wird es um eine engere Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik gehen.

  • MELDUNG:
    Brüssel, 08. Dezember 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    Girls' Day bei den NRW-SPD-Europaabgeordneten in Brüssel
    Ein Zukunftstag für Mädchen! Macht mit!
    Hallo Mädchen,

    wir - die sozialdemokratischen Europaabgeordneten aus NRW - wollen uns 2017 aktiv am Girls‘ Day beteiligen. Je zwei Mädchen aus unseren Betreuungsgebieten bieten wir die Möglichkeit, die Arbeit von Europaabgeordneten im Europäischen Parlament hautnah in Brüssel mitzuerleben.

    MELDUNG:
    07. Dezember 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    „Solidaritätskorps torpediert Freiwilligendienst”
    Europäische Kommission überfrachtet Erasmus+-Programm mit neuer Jugendinitiative
    Gut gemeint ist nicht gut gemacht: Die Initiative zur Einrichtung eines Europäischen Solidaritätskorps für junge Menschen, die die Europäische Kommission am Mittwoch, 7. Dezember, startet, ist angesichts bestehender Programme nach Ansicht der Europa-SPD kontraproduktiv. „Wir haben mit dem Europäischen Freiwilligendienst (EFD) bereits einen Solidaritätsdienst. Dabei handelt es sich um eines der wirksamsten Instrumente einer nachhaltigen Integration in Europa. Warum die Kommission daneben eine weitere sehr ähnliche Initiative erschafft und die bestehende damit torpediert, ist mir schleierhaft“, sagt Petra Kammerevert, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten im Europäischen Parlament.
    PRESSEMITTEILUNG:
    Brüssel, 01. Dezember 2016
    "Endlich faire Steuerregeln für digitale Veröffentlichungen"
    EU-Kommission ebnet den Weg für reduzierten Mehrwertsteuersatz auf e-books und e-paper
    Endlich Schluss mit der unfairen Besteuerung digitaler Bücher, Zeitungen und Zeitschriften: Der am Donnerstag, 1. Dezember, veröffentlichte Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes für e-books und e-paper war aus Sicht der Europa-SPD längst überfällig.
    MELDUNG:
    01. Dezember 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    Neusser Schüler verbringen einen Abend im Europäischen Parlament
    Auf Einladung der SPD-Europaabgeordneten Petra Kammerevert besuchte am Mittwoch eine Gruppe des Berufskollegs Wirtschaft und Informatik aus Neuss das Europäische Parlament in Brüssel.

    Am Abend trafen die Schülerinnen und Schüler zunächst Petra Kammerevert zu einem einstündigen Gespräch, um mehr über ihre Arbeit und ihren Alltag als Europaabgeordnete zu erfahren.

    MELDUNG:
    30. November 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    Studentische Delegation aus Düsseldorf zu Besuch bei Petra Kammerevert im Europäischen Parlament in Brüssel
    Internationale Studierende der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf haben die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert in dieser Woche im Europäischen Parlament besucht. Im Zentrum des Gesprächs standen vor allem bildungspolitische Themen sowie die Gesetzgebung in der Europäischen Union.
    MELDUNG:
    Wuppertal, 25. November 2016
    „Lesen ist eine Schlüsselqualifikation für eine gute Bildung“
    Bundesweiter Vorlesetag 2016: MdEP Petra Kammerevert las Schülerinnen und Schülern der Gemeinschaftsgrundschule Germanenstraße aus dem Buch „Die Schule der magischen Tiere“ vor
    Wie in den vergangenen Jahren hat die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert auch am diesjährigen bundesweiten Vorlesetag teilgenommen. Diesmal besuchte die Abgeordnete eine erste Klasse der Gemeinschaftsgrundschule Germanenstraße in Wuppertal, die von der Grundschullehrerin Anna Paslawski geleitet wird, und las aus dem Buch „Die Schule der magischen Tiere“ vor. Ziel der Initiative des bundesweiten Vorlesetags ist es, ein Zeichen für das Vorlesen zu setzen und so Freude am Lesen zu wecken.
    PRESSEMITTEILUNG:
    25. November 2016
    Investition in die Zukunft: 55 Millionen Euro für Düsseldorfer Schulen
    – Schulausschuss beschließt Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüsse für sechs Projekte
    „Mit den gefassten Beschlüssen und der damit verbundenen Investition in Höhe von ca. 55 Millionen Euro für sechs Projekte legen wir weitere wichtige Grundsteine für die Schaffung von dringend benötigtem Schulraum in Düsseldorf. Bis 2020 werden insgesamt ca. 700 Millionen Euro in den Schulbau fließen“, betont der Vorsitzende des Schulausschusses Wolfgang Scheffler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

    In seiner letzten Sitzung hat der Schulausschuss die entsprechenden Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüsse für fünf Projekte im Rahmen der Schulorganisatorischen Maßnahmenpakete (SOM) beschlossen, wovon zwei durch die Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH realisiert werden. Bei einem der insgesamt sechs Projekte werden Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des Masterplans Schulen umgesetzt.

    „Das Ampelbündnis hat sich, in enger Zusammenarbeit mit dem Stadtdirektor Burkhard Hintzsche und seinem Verwaltungsteam, stets dafür eingesetzt, den Schulbau sowie die notwendigen Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen an Schulen voranzutreiben und vor allem dafür Sorge zu tragen, dass diese planvoll durchgeführt werden“, so Claudia Bednarski, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

    Auch Mirko Rohloff, Mitglied des Schulausschusses für die FDP-Ratsfraktion, unterstreicht die Wichtigkeit der beschlossenen Projekte: „Mit der Beschlussfassung kommen wir einem der Kernthemen unserer Kooperationsvereinbarung nach und stellen uns der verantwortungsvollen Aufgabe, allen Kindern in der Landeshauptstadt Düsseldorf einen Schulplatz zu sichern und moderne Schulräume zur Verfügung zu stellen.“


    PRESSEMITTEILUNG:
    24. November 2016
    Die NRWSPD geht mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl
    Die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, und die Vorsitzenden der Regionen der NRWSPD, Norbert Römer (Westliches Westfalen), Britta Altenkamp (Niederrhein), Stefan Schwartze (Ostwestfalen-Lippe) und Sebastian Hartmann (Mittelrhein) schlagen vor, Martin Schulz als Spitzenkandidat auf Platz Eins der Landesliste für die kommende Bundestagswahl zu wählen. Hierzu erklären sie gemeinsam:

    Die NRWSPD freut sich, dass Martin Schulz seine enorme Erfahrung und große politische Leidenschaft nun noch stärker in die Bundespolitik einbringen wird. Mit seiner starken Stimme für eine sozial gerechte Gesellschaft in einem vereinten Europa gehen wir als NRWSPD mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl.

    MELDUNG:
    Straßburg, 23. November 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    „Nerv unserer globalisierten Zeit getroffen!“
    LUX-Filmpreis des Europäischen Parlaments
    Europa wählt ,Toni Erdmann‘: Der Film von Maren Ade erhält dieses Jahr den LUX-Filmpreis des Europäischen Parlaments. „Ich freue mich sehr über die Entscheidung“, sagt Petra Kammerevert, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten. „,Toni Erdmann‘ ist ein außergewöhnlicher und wunderbarer Film: Er thematisiert einige der wichtigsten Fragen unserer globalisierten Zeit und berührt den Zuschauer dabei zutiefst. Er hat die Auszeichnung mehr als verdient.“
    MELDUNG:
    Brüssel, 21. November 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    Aktuelle Plenarwoche in Straßburg
  • Sicherheit und Verteidigung – Integration statt Aufrüstung
    Initiativberichte; Debatte am Dienstag, 22.11.2016, ab 15 Uhr; Abstimmung am Mittwoch, 23.11. 2016, ab 12 Uhr
    Hintergrund:
    Rund zwei Drittel der EU-Bürger haben sich bei einer Eurobarometer-Umfrage im Juni 2016 für eine aktivere Rolle der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung ausgesprochen. Ein Jahr nach den Anschlägen in Paris und der darauf folgenden Aktivierung des Bündnisfalls in der Europäischen Union sind auch mehrere Regierungen Europas gewillt, in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik enger zusammenarbeiten. Der Widerstand der Briten gegen eine solche Zusammenarbeit erlahmt seit dem Brexit-Votum.

  • MELDUNG:
    19. November 2016
    Klausur des Landesvorstands: Klare Positionierung für den Wahlkampf
    Bei seiner heutigen Klausurtagung in Düsseldorf hat sich der Landesvorstand der NRWSPD personell und inhaltlich klar positioniert. Landesvorsitzende Hannelore Kraft wurde einstimmig als Spitzenkandidatin für den ersten Listenplatz zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2017 vorschlagen. Die in der Partei geführte Programmdebatte wurde weiter vertieft, wobei die starke Basis-Beteiligung besonders in die Diskussion einfließen konnte. Mit mehreren tausend Vorschlägen haben die Mitglieder bis heute mitgemacht. Wahl der Landesliste und Beschluss des Wahlprogramms sind auf den 18. Februar 2017 terminiert.

    Zudem wurde das Präsidium der NRWSPD neu gewählt. Neben der Landesvorsitzenden, den vier Stellvertretern, dem Generalsekretär sowie dem Schatzmeister gehören dem Gremium nun Hans-Willi Körfges, Apostolos Tsalastras, Gisela Walsken, Oliver Kaczmarek, Sonja Jürgens, Birgit Sippel, Stefan Kämmerling und Dörte Schall an.

    PRESSESPIEGEL:
    17. November 2016
    Allwetterbad Flingern: Die Weichen sind gestellt! - Rat beschließt Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
    „Wir als SPD-Ratsfraktion begrüßen den Beschluss und freuen uns, dass das Allwetterbad in Flingern im 3. Quartal 2019 eröffnet werden kann. Neben dem Neubau des Hallenbads Oberkassel sind nun auch die Weichen für das Allwetterbad Flingern gestellt, was ein weiterer wichtiger Schritt zur Umsetzung des Bäderkonzeptes 2020 ist“, betont Martin Volkenrath, SPD-Ratsherr für Flingern-Süd.

    In seiner heutigen Sitzung hat der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf den Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für den Neubau des Hallenbades und die Sanierung des Freibades des Allwetterbades Flingern beschlossen. Das Gesamtinvestitionsvolumen inklusive Planungskosten beläuft sich insgesamt auf 26,5 Mio. EUR (netto).

    Der Vorsitzende des Sportausschusses Burkhard Albes (SPD) ist ebenfalls begeistert über den gefassten Ratsbeschluss: „Uns ist es wichtig, dass die Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger eine vielfältige Bäderlandschaft vorfinden. Dafür werden wir uns weiterhin stark machen.“

    Ratsherr Martin Volkenrath unterstreicht abschließend die Wichtigkeit des heutigen Beschlusses: „Ich habe mich stets für eine Kombi-Bad-Lösung im Düsseldorfer Osten eingesetzt. Aufgrund der steigenden Bevölkerungszahl im Einzugsgebiet des Allwetterbads können wir mit dem Bau des Hallenbads der zunehmenden Nachfrage des Vereins-, Schul- und Freizeitschwimmens gerecht werden und stehen damit Seite an Seite mit der Bürgerinitiative ‘Allwetter ist netter‘.“

    MELDUNG:
    Brüssel, 16. November 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    "Konsequente Aufstockung von Erasmus+ ist überfällig"
    Laufende Verhandlungen über finanzielle Ausstattung von Austauschprogramm
    Die EU-Kommission will die Mittel für Erasmus+, zusätzlich zu den in der mittelfristigen Finanzplanung bereits zugesagten Mitteln, im Rahmen des Mehrjährigen Finanzrahmens um jährlich 50 Millionen Euro aufstocken. Dieser Vorschlag hat sowohl im Parlament als auch bei allen anderen beteiligten Akteuren viel Zuspruch gefunden. Dass die slowakische Ratspräsidentschaft nun bei den Verhandlungen zum MFF lediglich eine Aufstockung von 25 Mio. Euro jährlich vorschlägt, ist daher eine herbe Enttäuschung.
    MELDUNG:
    15. November 2016
    Trump-Wahl führt zu Neueintritten
    Als Reaktion auf die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten haben sich hunderte Bürgerinnen und Bürger entschlossen, Mitglied in der SPD zu werden. Die Anzahl von Neueintritten hat sich in NRW innerhalb kürzester Zeit verdoppelt. So wurde die Anzahl der Oktober-Eintritte, die bei etwa 220 lag, für den November bereits jetzt erreicht.

    NRWSPD-Generalsekretär André Stinka bewertet diese Entwicklung so:

    „Die Menschen merken zunehmend, dass es auf das große Ganze und nicht nur auf Klein-Klein ankommt. Das ist eine Chance für die demokratischen Parteien. Wir als SPD setzen klare Kante gegen politische Vereinfacher und gesellschaftliche Spalter, die sich zuletzt im Aufwind fühlten. Der breiten Mehrheit in der Bevölkerung wird es bei den Wahlen auf das ankommen: Soziale und demokratische Vernunft.“

    MELDUNG:
    14. November 2016
    Hannelore Kraft: „Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat“
    Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein.
    Zur kommenden Wahl des Bundespräsidenten erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

    Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten - das sieht auch die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger so. Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein. Schön ist natürlich auch, dass er in NRW geboren wurde.

    PRESSEMITTEILUNG:
    11. November 2016
    Plan für Spielplatzsanierungen 2017 kann nun unverändert bleiben
    Mit der Zusage von Landesfördermitteln ist die Diskussion um die Verschiebung einzelner Sanierungsmaßnahmen nun gegenstandslos. Das Land übernimmt 70% der anfallenden Sanierungskosten im Rahmen eines Projektaufrufs zur Quartiersförderung. Diese Zusage traf heute bei der Stadtverwaltung ein.

    „In die unnötig aufgeputschte Diskussion kann nun wieder sachliche Ruhe einkehren. Wir freuen uns, dass unsere Strategie, verstärkt nach Fördermitteln zu schauen, Früchte trägt und die betreffenden Spielplätze wie ursprünglich geplant schon im kommenden Jahr renoviert werden können“, fasst Christine Ewert, GRÜNEN Sprecherin im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen (AÖE), zusammen.

    Die Erwägung über die mögliche Verschiebung einzelner Spielplatz-Sanierungsmaßnahmen um ein Jahr hatte eine heftige Debatte ausgelöst. „Dies geschieht, wenn Prüfoptionen an die Öffentlichkeit gelangen, die politisch noch nicht abschließend beraten worden sind.“, merkt Katja Goldberg-Hammon, SPD-Mitglied im AÖE und Vorsitzende der Spielplatzkommission, an. „Ich freue mich aber nun umso mehr, dass die Landesregierung finanzielle Mittel für un-sere Spielplätze bereitstellt.“

    Dr. Christine Rachner, Sprecherin der FDP im AÖE: „Es war unbedingt erforderlich, dass das Land die Kommunen bei diesem wichtigen Thema unterstützt. Wir lassen keine Möglichkeit aus, Fördermittel für Spielplätze zu akquirieren. So kann Düsseldorf die solide Finanzpolitik weiter betreiben.“


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