06. Dezember 2016
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Matthias Herz
Herzlich willkommen auf der Homepage der SPD Düsseldorf Mitte

Ich begrüße Sie herzlich auf der Homepage der SPD Düsseldorf Mitte.

Hier möchten wir Ihnen einige Informationen über uns, unsere Arbeit und unsere Ziele vorstellen.

Weiterhin haben Sie die Möglichkeiten, uns per eMail zu erreichen, bei uns reinzuschnuppern ohne sofort Mitglied zu werden oder Sie können natürlich auch Ihre Mitgliedschaft beantragen. Nutzen Sie hierzu die entsprechenden Seiten.

Ihr Matthias Herz
Vorsitzender Düsseldorf Mitte


MELDUNG:
30. November 2016
Petra Kammerevert, MdEP
Studentische Delegation aus Düsseldorf zu Besuch bei Petra Kammerevert im Europäischen Parlament in Brüssel
Internationale Studierende der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf haben die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert in dieser Woche im Europäischen Parlament besucht. Im Zentrum des Gesprächs standen vor allem bildungspolitische Themen sowie die Gesetzgebung in der Europäischen Union.
MELDUNG:
Wuppertal, 25. November 2016
„Lesen ist eine Schlüsselqualifikation für eine gute Bildung“
Bundesweiter Vorlesetag 2016: MdEP Petra Kammerevert las Schülerinnen und Schülern der Gemeinschaftsgrundschule Germanenstraße aus dem Buch „Die Schule der magischen Tiere“ vor
Wie in den vergangenen Jahren hat die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert auch am diesjährigen bundesweiten Vorlesetag teilgenommen. Diesmal besuchte die Abgeordnete eine erste Klasse der Gemeinschaftsgrundschule Germanenstraße in Wuppertal, die von der Grundschullehrerin Anna Paslawski geleitet wird, und las aus dem Buch „Die Schule der magischen Tiere“ vor. Ziel der Initiative des bundesweiten Vorlesetags ist es, ein Zeichen für das Vorlesen zu setzen und so Freude am Lesen zu wecken.
PRESSEMITTEILUNG:
25. November 2016
Investition in die Zukunft: 55 Millionen Euro für Düsseldorfer Schulen
– Schulausschuss beschließt Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüsse für sechs Projekte
„Mit den gefassten Beschlüssen und der damit verbundenen Investition in Höhe von ca. 55 Millionen Euro für sechs Projekte legen wir weitere wichtige Grundsteine für die Schaffung von dringend benötigtem Schulraum in Düsseldorf. Bis 2020 werden insgesamt ca. 700 Millionen Euro in den Schulbau fließen“, betont der Vorsitzende des Schulausschusses Wolfgang Scheffler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

In seiner letzten Sitzung hat der Schulausschuss die entsprechenden Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüsse für fünf Projekte im Rahmen der Schulorganisatorischen Maßnahmenpakete (SOM) beschlossen, wovon zwei durch die Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH realisiert werden. Bei einem der insgesamt sechs Projekte werden Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des Masterplans Schulen umgesetzt.

„Das Ampelbündnis hat sich, in enger Zusammenarbeit mit dem Stadtdirektor Burkhard Hintzsche und seinem Verwaltungsteam, stets dafür eingesetzt, den Schulbau sowie die notwendigen Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen an Schulen voranzutreiben und vor allem dafür Sorge zu tragen, dass diese planvoll durchgeführt werden“, so Claudia Bednarski, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

Auch Mirko Rohloff, Mitglied des Schulausschusses für die FDP-Ratsfraktion, unterstreicht die Wichtigkeit der beschlossenen Projekte: „Mit der Beschlussfassung kommen wir einem der Kernthemen unserer Kooperationsvereinbarung nach und stellen uns der verantwortungsvollen Aufgabe, allen Kindern in der Landeshauptstadt Düsseldorf einen Schulplatz zu sichern und moderne Schulräume zur Verfügung zu stellen.“


PRESSEMITTEILUNG:
24. November 2016
Die NRWSPD geht mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl
Die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, und die Vorsitzenden der Regionen der NRWSPD, Norbert Römer (Westliches Westfalen), Britta Altenkamp (Niederrhein), Stefan Schwartze (Ostwestfalen-Lippe) und Sebastian Hartmann (Mittelrhein) schlagen vor, Martin Schulz als Spitzenkandidat auf Platz Eins der Landesliste für die kommende Bundestagswahl zu wählen. Hierzu erklären sie gemeinsam:

Die NRWSPD freut sich, dass Martin Schulz seine enorme Erfahrung und große politische Leidenschaft nun noch stärker in die Bundespolitik einbringen wird. Mit seiner starken Stimme für eine sozial gerechte Gesellschaft in einem vereinten Europa gehen wir als NRWSPD mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl.

MELDUNG:
Straßburg, 23. November 2016
Petra Kammerevert, MdEP
„Nerv unserer globalisierten Zeit getroffen!“
LUX-Filmpreis des Europäischen Parlaments
Europa wählt ,Toni Erdmann‘: Der Film von Maren Ade erhält dieses Jahr den LUX-Filmpreis des Europäischen Parlaments. „Ich freue mich sehr über die Entscheidung“, sagt Petra Kammerevert, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten. „,Toni Erdmann‘ ist ein außergewöhnlicher und wunderbarer Film: Er thematisiert einige der wichtigsten Fragen unserer globalisierten Zeit und berührt den Zuschauer dabei zutiefst. Er hat die Auszeichnung mehr als verdient.“
MELDUNG:
Brüssel, 21. November 2016
Petra Kammerevert, MdEP
Aktuelle Plenarwoche in Straßburg
  • Sicherheit und Verteidigung – Integration statt Aufrüstung
    Initiativberichte; Debatte am Dienstag, 22.11.2016, ab 15 Uhr; Abstimmung am Mittwoch, 23.11. 2016, ab 12 Uhr
    Hintergrund:
    Rund zwei Drittel der EU-Bürger haben sich bei einer Eurobarometer-Umfrage im Juni 2016 für eine aktivere Rolle der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung ausgesprochen. Ein Jahr nach den Anschlägen in Paris und der darauf folgenden Aktivierung des Bündnisfalls in der Europäischen Union sind auch mehrere Regierungen Europas gewillt, in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik enger zusammenarbeiten. Der Widerstand der Briten gegen eine solche Zusammenarbeit erlahmt seit dem Brexit-Votum.

  • MELDUNG:
    19. November 2016
    Klausur des Landesvorstands: Klare Positionierung für den Wahlkampf
    Bei seiner heutigen Klausurtagung in Düsseldorf hat sich der Landesvorstand der NRWSPD personell und inhaltlich klar positioniert. Landesvorsitzende Hannelore Kraft wurde einstimmig als Spitzenkandidatin für den ersten Listenplatz zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2017 vorschlagen. Die in der Partei geführte Programmdebatte wurde weiter vertieft, wobei die starke Basis-Beteiligung besonders in die Diskussion einfließen konnte. Mit mehreren tausend Vorschlägen haben die Mitglieder bis heute mitgemacht. Wahl der Landesliste und Beschluss des Wahlprogramms sind auf den 18. Februar 2017 terminiert.

    Zudem wurde das Präsidium der NRWSPD neu gewählt. Neben der Landesvorsitzenden, den vier Stellvertretern, dem Generalsekretär sowie dem Schatzmeister gehören dem Gremium nun Hans-Willi Körfges, Apostolos Tsalastras, Gisela Walsken, Oliver Kaczmarek, Sonja Jürgens, Birgit Sippel, Stefan Kämmerling und Dörte Schall an.

    PRESSESPIEGEL:
    17. November 2016
    Allwetterbad Flingern: Die Weichen sind gestellt! - Rat beschließt Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
    „Wir als SPD-Ratsfraktion begrüßen den Beschluss und freuen uns, dass das Allwetterbad in Flingern im 3. Quartal 2019 eröffnet werden kann. Neben dem Neubau des Hallenbads Oberkassel sind nun auch die Weichen für das Allwetterbad Flingern gestellt, was ein weiterer wichtiger Schritt zur Umsetzung des Bäderkonzeptes 2020 ist“, betont Martin Volkenrath, SPD-Ratsherr für Flingern-Süd.

    In seiner heutigen Sitzung hat der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf den Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für den Neubau des Hallenbades und die Sanierung des Freibades des Allwetterbades Flingern beschlossen. Das Gesamtinvestitionsvolumen inklusive Planungskosten beläuft sich insgesamt auf 26,5 Mio. EUR (netto).

    Der Vorsitzende des Sportausschusses Burkhard Albes (SPD) ist ebenfalls begeistert über den gefassten Ratsbeschluss: „Uns ist es wichtig, dass die Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger eine vielfältige Bäderlandschaft vorfinden. Dafür werden wir uns weiterhin stark machen.“

    Ratsherr Martin Volkenrath unterstreicht abschließend die Wichtigkeit des heutigen Beschlusses: „Ich habe mich stets für eine Kombi-Bad-Lösung im Düsseldorfer Osten eingesetzt. Aufgrund der steigenden Bevölkerungszahl im Einzugsgebiet des Allwetterbads können wir mit dem Bau des Hallenbads der zunehmenden Nachfrage des Vereins-, Schul- und Freizeitschwimmens gerecht werden und stehen damit Seite an Seite mit der Bürgerinitiative ‘Allwetter ist netter‘.“

    MELDUNG:
    Brüssel, 16. November 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    "Konsequente Aufstockung von Erasmus+ ist überfällig"
    Laufende Verhandlungen über finanzielle Ausstattung von Austauschprogramm
    Die EU-Kommission will die Mittel für Erasmus+, zusätzlich zu den in der mittelfristigen Finanzplanung bereits zugesagten Mitteln, im Rahmen des Mehrjährigen Finanzrahmens um jährlich 50 Millionen Euro aufstocken. Dieser Vorschlag hat sowohl im Parlament als auch bei allen anderen beteiligten Akteuren viel Zuspruch gefunden. Dass die slowakische Ratspräsidentschaft nun bei den Verhandlungen zum MFF lediglich eine Aufstockung von 25 Mio. Euro jährlich vorschlägt, ist daher eine herbe Enttäuschung.
    MELDUNG:
    15. November 2016
    Trump-Wahl führt zu Neueintritten
    Als Reaktion auf die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten haben sich hunderte Bürgerinnen und Bürger entschlossen, Mitglied in der SPD zu werden. Die Anzahl von Neueintritten hat sich in NRW innerhalb kürzester Zeit verdoppelt. So wurde die Anzahl der Oktober-Eintritte, die bei etwa 220 lag, für den November bereits jetzt erreicht.

    NRWSPD-Generalsekretär André Stinka bewertet diese Entwicklung so:

    „Die Menschen merken zunehmend, dass es auf das große Ganze und nicht nur auf Klein-Klein ankommt. Das ist eine Chance für die demokratischen Parteien. Wir als SPD setzen klare Kante gegen politische Vereinfacher und gesellschaftliche Spalter, die sich zuletzt im Aufwind fühlten. Der breiten Mehrheit in der Bevölkerung wird es bei den Wahlen auf das ankommen: Soziale und demokratische Vernunft.“

    MELDUNG:
    14. November 2016
    Hannelore Kraft: „Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat“
    Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein.
    Zur kommenden Wahl des Bundespräsidenten erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

    Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten - das sieht auch die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger so. Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein. Schön ist natürlich auch, dass er in NRW geboren wurde.

    PRESSEMITTEILUNG:
    11. November 2016
    Plan für Spielplatzsanierungen 2017 kann nun unverändert bleiben
    Mit der Zusage von Landesfördermitteln ist die Diskussion um die Verschiebung einzelner Sanierungsmaßnahmen nun gegenstandslos. Das Land übernimmt 70% der anfallenden Sanierungskosten im Rahmen eines Projektaufrufs zur Quartiersförderung. Diese Zusage traf heute bei der Stadtverwaltung ein.

    „In die unnötig aufgeputschte Diskussion kann nun wieder sachliche Ruhe einkehren. Wir freuen uns, dass unsere Strategie, verstärkt nach Fördermitteln zu schauen, Früchte trägt und die betreffenden Spielplätze wie ursprünglich geplant schon im kommenden Jahr renoviert werden können“, fasst Christine Ewert, GRÜNEN Sprecherin im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen (AÖE), zusammen.

    Die Erwägung über die mögliche Verschiebung einzelner Spielplatz-Sanierungsmaßnahmen um ein Jahr hatte eine heftige Debatte ausgelöst. „Dies geschieht, wenn Prüfoptionen an die Öffentlichkeit gelangen, die politisch noch nicht abschließend beraten worden sind.“, merkt Katja Goldberg-Hammon, SPD-Mitglied im AÖE und Vorsitzende der Spielplatzkommission, an. „Ich freue mich aber nun umso mehr, dass die Landesregierung finanzielle Mittel für un-sere Spielplätze bereitstellt.“

    Dr. Christine Rachner, Sprecherin der FDP im AÖE: „Es war unbedingt erforderlich, dass das Land die Kommunen bei diesem wichtigen Thema unterstützt. Wir lassen keine Möglichkeit aus, Fördermittel für Spielplätze zu akquirieren. So kann Düsseldorf die solide Finanzpolitik weiter betreiben.“

    MELDUNG:
    Brüssel, 11. November 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    Newsletter - Ausgabe: Nr. 9 November 2016
    Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union.

    Unter anderem mit folgendem Inhalt:
    - EU-Kommission präsentiert neue Regeln für Unternehmensbesteuerung
    - CETA-Abkommen: Verbesserungen sind Ergebnis einer wertorientierten Politik
    - EU-Haushalt: Parlament fordert zusätzliche Mittel gegen Krisen
    - Europaparlament verstärkt Importkontrollen zum Pflanzenschutz
    - Sozialdemokraten unterstützen Grenzwerte für Transfette im Essen

    PRESSEMITTEILUNG:
    04. November 2016
    An Spielplätzen wird auch zukünftig in Düsseldorf nicht gespart
    Die Vertreter_innen der SPD im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen stellen fest, dass auch zukünftig in der Landeshauptstadt Düsseldorf nicht bei den kleinsten Mitbürger_innen gespart werden darf.


    Ratsfrau Katja Goldberg-Hammon von der SPD äußert sich verwundert: „Die angedachten Planungen der Verwaltung sind allen Fraktionen bekannt. Es besteht in der Gremienarbeit Einigkeit darüber, dass an anderen Haushaltsstellen Einsparpotenziale identifiziert werden können, die nicht zu Lasten der Kinder in Düsseldorf gehen!“


    Bürgermeisterin Klaudia Zepuntke, ebenfalls Mitglied im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, begrüßt, dass „der Oberbürgermeister sich des Themas persönlich angenommen hat und die Mittel für die kleinsten Mitbürger_innen seiner Stadt bereit hält.“

    PRESSEMITTEILUNG:
    02. November 2016
    André Stinka: Starkes Personal für den Wahlerfolg 2017
    Die NRWSPD wird bei der Landtagswahl 2017 mit einem überzeugenden Team antreten. Das steht schon kurz vor dem Ende der offiziellen Nominierungen in den Wahlkreisen fest.
    PRESSEMITTEILUNG:
    02. November 2016
    SPD: Der Streichelzoo im Südpark steht nicht zur Disposition
    Aufgrund der heutigen Presseberichterstattung zur Zukunft des Streichelzoos im Südpark erklärt Ratsfrau Katja Goldberg-Hammon (SPD): „Die Existenz und die wichtige Funktion des Streichelzoos stehen für die SPD-Fraktion nicht zur Diskussion. Die für das Jahr 2018 von der Verwaltung angekündigten Sparmaßnahmen dürfen nicht zur Existenzgefährdung der wichtigen Angebote der Werkstatt für angepasste Arbeit führen.“ Unabhängig davon ist es richtig, dass über 20 Jahre alte Pflegekonzept für den Südpark neu zu erstellen.
    PRESSEMITTEILUNG:
    28. Oktober 2016
    André Stinka und Marc Herter: „Armin Laschet ist im bildungspolitischen Blindflug“
    Der Berg, der da kreißte, hat noch nicht einmal eine Maus geboren. Mit seinem Vorschlag, die Entscheidung darüber, ob ein Gymnasium das Abitur nach acht oder neun Jahren anbietet, an die Schule zu übertragen, stiehlt sich Armin Laschet aus der politischen Verantwortung. Die CDU nimmt so sehenden Auges in Kauf, dass es vor Ort ständige Auseinandersetzungen um G8 oder G9 gibt. Das führt zu Chaos und nicht zu Ruhe im System.
    MELDUNG:
    27. Oktober 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    "Großartiges Engagement in und für Europa"
    Parlamentsresolution zum 20-jährigen Bestehen des Freiwilligendienstes
    Ob im Kinderheim, in einem Nationalpark oder bei einem Flüchtlingsprojekt - mehr als 100.000 junge Europäerinnen und Europäer haben sich seit zwei Jahrzehnten bis zu einem Jahr lang in gemeinnützigen Projekten engagiert.

    "Der Europäische Freiwilligendienst ist eines der wirksamsten Instrumente einer nachhaltigen Integration in Europa. Junge Menschen zwischen 17 und 30 Jahren arbeiten für eine bestimmte Zeit in einem gemeinnützigen Projekt im Ausland. Sie sammeln neue Ideen, neue Perspektiven und neue Erfahrungen.

    MELDUNG:
    Straßburg, 26. Oktober 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    "ERASMUS+ eine sichere finanzielle Grundlage geben“
    Der heute in einer Resolution zur Mittelfristigen Finanzplanung vom EP beschlossene Vorschlag, allen Unions-Bürgern zum 18. Geburtstag ein Interrail-Ticket zu schenken ist populistischer Unfug und stellt letztlich das erfolgreich laufende Mobilitätsprogramm infrage.

    „Jeder bekommt gerne etwas geschenkt und es ist gut, dass wir im Rahmen der künftigen Finanzausstattung der EU über Mobilität junger Menschen diskutieren. Mit der Debatte um ein INTERRAIL Ticket läuft die Diskussion aber in eine völlig falsche Richtung. Bei Interrail ist die Bahnfahrt durch Europa teilweise bezahlt, ohne Konzept oder pädagogische Betreuung. Das ist Gießkannen-Prinzip, das letztlich reichere Nordeuropäer bevorteilen dürfte. Wir würden so mit Steuermitteln den Jugendlichen zumindest teilweise einen netten Urlaub finanzieren. Das klingt sexy, ist aber keine Investition in die Zukunft“, betont die SPD-Europaabgerodnete Petra Kammerevert.

    MELDUNG:
    Brüssel, 20. Oktober 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    Aktuelle Plenarwoche in Straßburg
  • Arbeitsprogramm der EU-Kommission – gemeinsame Flüchtlingspolitik, Bekämpfung von Steuerflucht, fairer Arbeitsmarkt; Debatte im Plenum am Dienstag, 25.10.2016, ab 15 Uhr; Abstimmung voraus. am Donnerstag, 27.10.2016 ab 12 Uhr
    Hintergrund:
    Ungelöste Konflikte in der Flüchtlingspolitik, schwache Wachstumszahlen und hohe Arbeitslosigkeit in weiten Teilen Europas sowie Reformbedarf bei der Zusammenarbeit in Fragen der inneren Sicherheit: Vom Arbeitsprogramm der Europäischen Union für das kommende Jahr werden Lösungen für diese Probleme erwartet. Mit Hilfe einer Entschließung bringt sich das Europäische Parlament in der kommenden Woche in die Erarbeitung dieses Programms ein und stellt damit Forderungen, was die EU-Kommission liefern muss, um im kommenden Jahr Mehrheiten im Parlament zu finden.

  • MELDUNG:
    15. Oktober 2016
    AsJ besuchte die LVR-Klinik in Langenfeld
    Engagiert helfen: die LVR-Klinik in Langenfeld
    MELDUNG:
    Brüssel, 13. Oktober 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    Newsletter - Ausgabe: Nr. 8 Oktober 2016
    Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union.

    Unter anderem mit folgendem Inhalt:
    - Kein Freifahrtschein für CETA
    - Grünes Licht für Pariser Klimaabkommen
    - Zeitlimit bei Roaming-Gebühren wird aufgehoben
    - Startschuss für ein schnelles Internet
    - Europa-SPD fordert Einigung auf Finanztransaktionssteuer
    - Reformen für Europawahlen angehen
    - Transparenzoffensive bei der EU-Gesetzgebung

    MELDUNG:
    07. Oktober 2016
    André Stinka: Wiederholte Angriffe auf Demokratinnen und Demokraten sind schockierend
    Zu den Morddrohungen gegen den Vorsitzenden der SPD in Bocholt und der dadurch resultierenden Absage des dortigen SPD-Parteitages erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

    Die wiederholten Angriffe auf Demokratinnen und Demokraten, die sich für die Gemeinschaft und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft einsetzen, sind schockierend. Wir vertrauen darauf, dass die Behörden alles in ihrer Macht Stehende veranlassen, um die Absender der Morddrohungen zu ermitteln und zu bestrafen. Menschen, die Hassmails senden oder die vermeintliche Anonymität in Sozialen Netzwerken für ihre widerlichen Drohungen ausnutzen, dürfen nicht das Gefühl haben, dass sie in der Mehrheit sind. Denn das sind sie mitnichten. Alle Demokratinnen und Demokraten sind in der Verpflichtung gegenzuhalten, um unsere gemeinsamen Werte zu verteidigen. Online und Offline auf der Straße, in der Nachbarschaft oder im Sportverein.

    MELDUNG:
    30. September 2016
    2 Milliarden für gute Schulen
    Der Verwaltungsrat der NRW.BANK hat auf Vorschlag der Landesregierung das Förderprogramm NRW.BANK.Gute Schule 2020 zur langfristigen Finanzierung kommunaler Investitionen in die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur beschlossen. Das Programm hat ein Gesamtvolumen von zwei Milliarden Euro. Bei dem Programm handelt es sich um eine Gemeinschaftsaktion der NRW.BANK mit dem Land Nordrhein-Westfalen.

    Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: „Wir wollen schon bis 2020 gute und moderne Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen schaffen. Dabei unterstützen wir die Kommunen gerne. Denn wenn wir viele kluge Köpfe haben wollen, wenn Inklusion und Integration gelingen sollen, brauchen wir gute Schulen und das bedeutet immer auch eine moderne Schulinfrastruktur. Mit dem Programm Gute Schule 2020 wollen wir auch den digitalen Aufbruch unserer Schulen vorantreiben, um die Grundlagen für die Zukunft des Lernens in unseren Schulen zu verbessern. Die zwei Milliarden Euro sind daher gut investiertes Geld.“

    Was heißt das im Detail? Wie ist die Verteilung auf die Kommunen? Antworten gibt's auf der Seite der Landesregierung.

    PRESSEMITTEILUNG:
    28. September 2016
    Katharina Kabata: Von einer gelungenen Integration werden alle profitieren
    Am 30. September findet in jedem Jahr im Rahmen der Interkulturellen Woche der Tag des Flüchtlings statt. Die Landtagsabgeordnete Walburga Benninghaus (SPD) ruft anlässlich dieses Tages dazu auf, sich auch weiterhin für Flüchtlinge zu engagieren. „Auch wenn die Asylantragzahlen deutlich gesunken sind, benötigen immer noch viele unsere Unterstützung. Es ist unsere humanitäre Pflicht, Menschen, die vor Krieg und Armut geflohen sind, zu helfen, damit sie sich bei uns zuhause fühlen und eine Perspektive für die Zukunft erhalten.“

    Ratsherr Ioannis Vatalis (SPD) weist zudem darauf hin, dass weniger Flüchtlinge in Deutschland keinesfalls bedeuteten, dass die Not der Menschen in den Krisengebieten nachlasse. „Aufgrund des Abkommens mit der Türkei und der Abschottungspolitik der Balkanländer stranden viele Flüchtlinge vor den Toren Europas und bekommen gar nicht erst die Gelegenheit, von ihrem Grundrecht auf Asyl Gebrauch zu machen. Wir dürfen dabei auch nicht die vielen tausend Toten im Mittelmeer vergessen, die die Festung Europa fordert. Ich fordere daher, dass endlich Möglichkeiten zur legalen Einreise geschaffen werden, um das Massensterben im Mittelmeer und an anderen Orten auf den Fluchtrouten zu beenden.“

    Gleichzeitig zeigt sich die Vorsitzende des Integrationsrates Katharina Kabata (SPD) besorgt. „Die wiederholte Stimmungsmache gegen Flüchtlinge ist Wasser auf die Mühlen der Rechten. So wird Rassismus erst salonfähig gemacht“, betont die Vorsitzende. Sie appelliere an die überwältigende Mehrheit, deutlich zu zeigen, dass Rassismus keinen Platz in der Gesellschaft hat. Am Engagement tausender Haupt- und Ehrenamtlicher im vergangenen Jahr, habe sich die große Bereitschaft der Gesellschaft gezeigt, Flüchtlinge willkommen zu heißen. „Für diese Bereitschaft möchte ich mich bedanken und alle motivieren, sich weiter zu engagieren.“

    Selbstverständlich bedeute die Aufnahme und Integration so vieler Menschen Veränderung und eine große Herausforderung. „Deshalb muss die Integration der Flüchtlinge als längerfristige, gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstanden werden. Hierfür ist eine politische Rahmensetzung unerlässlich, die zunächst auch eine Menge Geld, Zeit und Geduld erfordert. Wenn wir den neu eingewanderten Menschen die Chance geben, Teil der Gesellschaft zu werden, profitieren am Ende alle davon“, so die Vorsitzende abschließend.


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