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Meldungsarchiv

Juli 2008
PRESSEMITTEILUNG:
01. Juli 2008
Marc Jan Eumann: SPD-Fraktion stellt Große Anfrage zum NRW-Zeitungsmarkt 2008
"Im digitalen Zeitalter benötigen auch die Verlage in Nordrhein-Westfalen bei den elektronischen Medien neue Entwicklungsmöglichkeiten", erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Marc Jan Eumann, anlässlich der nun veröffentlichten Großen Anfrage der SPD im Düsseldorfer Landtag zur 'Situation des Zeitungsmarktes in NRW 2008' (Drucksache 14/7126).
PRESSEMITTEILUNG:
01. Juli 2008
Hans-Willi Körfges: Arme Gemeinden werden immer ärmer - Schuldenspirale endlich durchbrechen.
"Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen in Nordrhein-Westfalen geht immer weiter auseinander. Während sich bundesweit im Jahr 2007 die Haushaltslage in den Rathäusern entspannte, gerieten die bereits verschuldeten Gemeinden in NRW noch tiefer in die Schuldenfalle", erklärte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, zum Ergebnis des Kommunalen Finanz- und Schuldenreports 2008 der Bertelsmann Stiftung.
PRESSEMITTEILUNG:
01. Juli 2008
Rainer Schmeltzer: So viel Mindestlohn wie möglich - so wenig Kombilohn wie nötig
"Das Bundesprogramm 'Jobperspektive' ist ein hilfreiches Instrument zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit bei den Menschen, die ohne Zuschüsse keine Chance haben, einen Arbeitsplatz zu bekommen. Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag hat sich daher von Beginn an für dieses Programm eingesetzt", erklärte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Schmeltzer heute in Düsseldorf.
PRESSEMITTEILUNG:
03. Juli 2008
Marc-Jan Eumann: Förderverfahren der Landesregierung gehen an NRW-Mittelstand vorbei
"Die Förderprogramme der schwarz-gelben Landesregierung gehen an den Interessen des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen vorbei", kommentierte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Marc-Jan Eumann die heute in den Medien geäußerte Kritik von Mittelständlern zum Förderverfahren des 'NRW-EU Ziel 2 Programms'.
PRESSEMITTEILUNG:
03. Juli 2008
Thomas Eiskirch: Landesregierung erreicht bei Nokia nur butterweiche Ergebnisse ohne rechtliche Bindung
"Erfreulich ist, dass nach dem Aus für die Nokia-Beschäftigten jetzt endlich ein Verhandlungsergebnis auf dem Tisch liegt. Bedauerlich ist allerdings, dass die Landesregierung nach langen Verhandlungen mit Nokia nur butterweiche Ergebnisse für die Stadt und die Region erzielen konnte", erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, anlässlich des heute in Düsseldorf vorgestellten Programms 'Wachstum für Bochum'.
PRESSEMITTEILUNG:
04. Juli 2008
Hans Theo Peschkes: Fußballfans können sich freuen - Bundesliga im frei empfangbaren Fernsehen
"Es ist eine gute Sache, dass sich das Kartellamt und die Deutsche Fußball Liga offensichtlich geeinigt haben und die Fußballbundesliga nicht im Pay-TV verschwinden wird. Dadurch ist gewährleistet, dass es jedem Fußballfan möglich ist, seine Mannschaft im frei empfangbaren Fernsehen - beispielsweise in der Sportschau - zu sehen", erklärte der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion; Hans Theo Peschkes, heute in Düsseldorf.
PRESSEMITTEILUNG:
04. Juli 2008
Claudia Nell-Paul: Kommissionsbericht zur Kultur in NRW ist kein großer Wurf
"Mit vielen schönen Worten hat die Landesregierung eine Expertenkommission zur Lage der Kultur in Nordrhein-Westfalen einberufen. Was jetzt allerdings als Bericht vorliegt, ist kein großer Wurf", erklärte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Claudia Nell-Paul, zu den Ergebnissen der Kommission heute in Düsseldorf.
PRESSEMITTEILUNG:
04. Juli 2008
Heike Gebhard: Land wälzt Pensionen auf Studierende und den Bund ab
"In Nordrhein-Westfalen werden Hochschulpaktmittel und Studiengebühren zum Teil für Pensionszahlungen zweckentfremdet. Das ist eine Riesensauerei. Das Land muss seiner Verantwortung gerecht werden. Studiengebühren sind dazu da, die Studienbedingungen für die Studenten an den Hochschulen zu verbessern.
MELDUNG:
Düsseldorf, 07. Juli 2008
SPD-Landtagsfraktion will das Sparkassengesetz stoppen
Sparkassen erhalten
Die SPD-Landtagsfraktion will den von NRW-Finanzminister Dr. Helmut Linssen (CDU) vorgelegten Entwurf zur Änderung des Sparkassengesetzes stoppen. Hierzu stellten heute die finanzpolitische Sprecherin, Gisela Walsken, und der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Hans-Willi Körfges, im Düsseldorfer Landtag eine Informationskampagne ihrer Fraktion vor.
PRESSEMITTEILUNG:
07. Juli 2008
Ute Schäfer: Schlechter schulpolitischer Schachzug - der zweite Bauer macht der Dame Platz
Als schlechten schulpolitischen Schachzug wertete die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer, die laut Medienberichten geplante Ablösung des Pressesprechers von Schulministerin Barbara Sommer.
PRESSEMITTEILUNG:
08. Juli 2008
Wolfram Kuschke: Landesregierung entgleitet Kontrolle des Glücksspielmarktes
Als äußerst beunruhigend bezeichnete Wolfram Kuschke, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Hauptausschuss, die aktuelle Entwicklung auf dem Sportwettenmarkt in Nordrhein-Westfalen: "Der Einbruch der Erlöse aus der staatlichen Sportwette Oddset um fast 19 Prozent im ersten Halbjahr 2008 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist ein deutlicher Hinweis darauf, dass der neue Glücksspielstaatsvertrag seinen Zweck nicht erfüllt.
PRESSEMITTEILUNG:
08. Juli 2008
Gisela Walsken: Laumanns Forderung zur Pendlerpauschale ist reiner Populismus
"NRW-Landesminister Laumann leistet eine durchsichtige Wahlkampfhilfe für eine nervöse und angeschlagene CSU im bayrischen Landtagswahlkampf." Mit diesen Worten kommentierte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Gisela Walsken dessen Forderung nach einer sofortigen Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale.
PRESSEMITTEILUNG:
08. Juli 2008
Ute Schäfer: CDU-Fraktion redet desolate Schulpolitik schön
"Mit ultimativer Lobhudelei versucht sich die CDU-Fraktion die desolate Schulpolitik der Landesregierung schön zu reden", kritisierte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer, die heutige Stellungnahme der CDU-Fraktion und deren Interpretation der dimap-Umfrage zur Schulpolitik.
PRESSEMITTEILUNG:
08. Juli 2008
Marc Jan Eumann: Dinosaurier besucht Staatskanzlei
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Marc Jan Eumann erklärte zum heutigen Besuch des ehemaligen bayrischen Ministerpräsidenten Stoiber in der Düsseldorfer Staatskanzlei: "Als der NRW-Ministerpräsident ankündigte, dass er sich in seinen Sommerferien Dinosaurier ansehen wolle, hat natürlich niemand an Herrn Stoiber gedacht.
MELDUNG:
Lippstadt, 09. Juli 2008
Kurt Beck – ein Politiker mit Nähe zu den Menschen
Ein überzeugender SPD-Vorsitzender in Lippstadt
Es ist schon beachtlich, was Kurt Beck als Parteivorsitzender an Engagement für die Sozialdemokratie leistet. Davon konnte sich am Montagabend auch in Lippstadt eine große Zahl von Bürgerinnen und Bürgern beim Sommerfest der Kleingärtner am Tonhüttenweg ein persönliches Bild verschaffen. Die vielen hämischen Artikel und Kommentare im deutschen Blätterwald (beginnend in einem ehemaligen Leitmedium an der Hamburger Brandswiete bis zu den Tageszeitungen in der westfälischen Provinz) sind bei diesem vorbildlichen Einsatz des Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz für seine Partei ungehörig.
PRESSEMITTEILUNG:
10. Juli 2008
Stephan Gatter: Finanzminister Linssen lenkt vom eigenen Versagen ab
Als ungerechtfertigt und politisch dünnhäutig bezeichnete der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Haushaltskontrollausschuss, Stephan Gatter, die Kritik des NRW-Finanzministers an der Präsidentin des Landesrechnungshofes: "Es ist schon ein einmaliger Vorgang, wenn ein Landesminister den unabhängigen Landesrechungshof und seine Präsidentin in dieser Art und Weise kritisiert, um vom eigenen Versagen abzulenken.
PRESSEMITTEILUNG:
10. Juli 2008
Ute Schäfer: FDP-Forderung nach Abschaffung von Gesamtschuloberstufen ist blanker Hohn
"Die falschen Aussagen der FDP zu Gesamtschulen werden durch gezieltes Wiederholen in der Sommerpause nicht richtiger", kommentierte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer, die Forderung des Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Oberstufen von Gesamtschulen.
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 12. Juli 2008
Zu kurz gesprungen
Zur aktuellen Diskussion um eine eventuelle Erweiterung des museum kunst palast nimmt Cornelia Mohrs, Mitglied der SPD-Ratsfraktion und Mitglied im Kulturausschuss wie folgt Stellung:
"Dass das Archiv des Museums Kunstpalastes aus allen Nähten platzt und die Lagerbedingungen dort äußerst bedenklich sind, ist unbestritten.

Wünschenswert ist es natürlich auch, dass mehr dieser dort lagernden Kunstschätze der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Insofern ist die Idee einer unterirdischen Erweiterung der Ausstellungsflächen im Ehrenhof überlegenswert, lässt aber auch viel zu viele Fragen offen. Den Louvre in Paris zu kopieren, ist lächerlich.
Wenn man das machen will, braucht man für dieses denkmalgeschützte Gelände einen städtebaulichen Wettbewerb. Im Übrigen darf man nicht nur unter der Erde denken.

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 15. Juli 2008
OB-Wahlkampf á la Elbers: Arroganz der vermeintlichen Macht
CDU-Kandidat Elbers schmort offenbar am liebsten im eigenen Saft: Nur so ist seine Haltung als OB-Kandidat zu erklären, nicht mit seiner Kontrahentin auf einem Podium zu sitzen und seine Positionen vertreten zu wollen. Hier zeigt sich die ganze Arroganz der – vorschnell reklamierten – Macht. Weil er die direkte Auseinandersetzung mit Karin Kortmann scheut, nimmt er sogar in Kauf, wichtigen gesellschaftlichen Gruppen vor den Kopf zu stoßen.
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 17. Juli 2008
Zum Kabinettsbeschluss über die Einführung von Branchen-Mindestlöhnen erklärt die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft:
Hannelore Kraft
Für die NRWSPD ist der Mindestlohn eine Frage der sozialen Gerechtigkeit:
Wer Vollzeit arbeitet, muss davon auch anständig leben können. Deshalb begrüßen wir die Beschlüsse des Bundeskabinetts für die Einführung von Branchen-Mindestlöhnen.

Der Kabinettsbeschluss ist ein wichtiger Schritt, um die Voraussetzungen für faire und menschenwürdige Löhne in allen Bereichen der Wirtschaft zu schaffen. Damit können wir weitere 1,6 Millionen Beschäftigte vor Lohndumping schützen.

PRESSEMITTEILUNG:
18. Juli 2008
Hannelore Kraft: Rau-Wähler sind zu schlau für Rüttgers
Die Vorsitzende der NRWSPD im Interview mit der Bild-Zeitung
Hannelore Kraft
Zum 8. Mal urlaubt SPD-Chefin Hannelore Kraft (47) in Sundern-Hachen im Hochsauerland. Gönnt sich mit Ehemann, Sohn und Golden-Retriever-Hündin "Sandy" acht Tage Fitness-Ferien. Bild traf sie dort zum Interview - volle Kraft voraus!
Sie spricht offen über ihre Krankheit. Seit Januar weiß die SPD-Frau, dass sie an "Zöliakie" leidet, ihr Körper das Eiweiß Gluten abstößt. Das kommt in fast allen Getreidesorten und zahllosen Lebensmitteln vor, so dass sie jahrelang ahnungslos unter heftigen allergischen Reaktionen litt.
Ihre Kampfansage an die politischen Gegner: "Zieht euch warm an!"

MELDUNG:
Düsseldorf, 18. Juli 2008
Karin Kortmann zur Eröffnung der 24. DÜSSELDORFER EINE WELT TAGE 2008
  • "Düsseldorf reicht die Hand - als bundesweiter Vorreiter in der Eine Welt Arbeit"

    „Wenn am Sonntag die Düsseldorfer Eine Welt Tage zum 24. Mal eröffnet werden, reicht Düsseldorf ein weiteres Mal der ganzen Welt die Hand. Oder, besser gesagt, „die Hände“, denn schließlich sind es über 3.800 Aktive, die sich in Vereinen, Verbänden und Initiativen von Düsseldorf aus für die Eine Welt engagieren. Die Eine Welt Tage sind seit Jahren eine lebendige Visitenkarte für ein weltoffenes, vielseitiges Düsseldorf, dessen Bürgerinnen und Bürger sich weltweit entwicklungspolitisch engagieren. Den größtenteils ehrenamtlich Aktiven im Eine Welt Forum Düsseldorf sei für dieses großartige zivilgesellschaftliche Engagement herzlich gedankt.


  • MELDUNG:
    Düsseldorf, 21. Juli 2008
    Es gibt viele gute Gründe, Karin Kortmann zur Oberbürgermeisterin von Düsseldorf zu wählen.
    Karin Kortmann: Düsseldorf, freu Dich! Du redest wieder mit.
    Karin Kortmann macht Politik mit und für Bürgerinnen und Bürger
    Gesagt, getan: Wie angekündigt eröffnete Karin Kortmann heute den Straßenwahlkampf ums Düsseldorfer Rathaus. Unterstützt von zahlreichen freiwilligen Helferinnen und Helfern, stand sie pünktlich um 12:00 Uhr am Aktionsstand auf dem Schadowplatz. Spontanes Lob gab es von Passanten vor allem für Ihren Vorschlag, eine Neugestaltung des Jan-Wellem-Platzes in ihr „Kultur-Bogen“-Konzept mit einzubeziehen. Mehrere Menschen, darunter auch Anlieger des Jan-Wellem-Platzes, kamen gezielt zum Aktionsstand, um Ihre Begeisterung für diesen Vorschlag auszudrücken.
    MELDUNG:
    Düsseldorf, 21. Juli 2008
    Karin Kortmann: "Düsseldorfer Arbeitslosenzentren müssen weitergeführt werden“
    Düsseldorfs OB-Kandidatin Karin Kortmann spricht sich klar für eine kontinuierliche Förderung des ArbeitslosenZentrums Düsseldorf (AZD) und der Caritas Arbeitslosen-Beratungsstellen aus.

    Hintergrund: Seit über 20 Jahren schätzen Arbeitssuchende, von Arbeitslosigkeit bedrohte und in materiell prekären Situationen lebende Düsseldorfer/-innen die kompetente Beratung und Unterstützung durch das AZD der Zukunftswerkstatt und die Beratungsstellen für Arbeitslose des Caritasverbandes Düsseldorf e.V.. Beide verfolgen das Ziel, die Ratsuchenden in ihrer schwierigen materiellen und psychosozialen Situation zu stabilisieren sowie ihre soziale und arbeitsmarktliche Integration zu fördern. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag zum Aufbau und Erhalt ihrer Beschäftigungsfähigkeit. Gerade vor dem Hintergrund des Umbaus der sozialen Sicherungssystem beobachten beide Anbieter, dass der Bedarf an dieser professionellen und unabhängigen Beratung und Hilfe deutlich ansteigt.

    MELDUNG:
    Düsseldorf, 22. Juli 2008
    "Ohrfeige für alle Düsseldorfer"
    Den geplanten Stellenabau beim Ergo-Versicherungskonzern hat OB-Kandidatin Karin Kortmann zu einer Breitseite gegen CDU und FDP genutzt.
  • „Das ist eine Ohrfeige für alle Düsseldorfer, allen voran die betroffenen Arbeitnehmer”, sagte sie, „aber auch für die Menschen, die sich am Bürgerbegehren Anfang des Jahres beteiligt haben - und nicht nur diejenigen, die sich für den Schutz des Golzheimer Friedhofs ausgesprochen haben. In gleichem Maße trifft sie auch die Befürworter des Verkaufs, denn sie sind der Argumentation von CDU und FDP gefolgt - und werden nun bitter enttäuscht.”
  • MELDUNG:
    Düsseldorf, 23. Juli 2008
    Kandidaten-Homepages: CDU ist nicht richtig informiert - und informiert falsch
    Aber, aber, Herr Elbers...!
    Die Westdeutsche Zeitung hatte in einer Online-Umfrage Ende Juni gefragt: "Elbers oder Kortmann: Welche Homepage gefällt Ihnen besser?". Die Umfrage lief bis zum 02. Juli, ein vorläufiges Ergebnis wurde aber bereits am 01. Juli in der gedruckten Ausgabe der WZ veröffentlicht. Darin lag die Homepage des CDU-Kandidaten mit 51,9 Prozent vorne.

    Bis zum Ende der nicht repräsentativen Umfrage hatte die Homepage von Karin Kortmann jedoch insgesamt mehr Zuspruch erhalten: Von insgesamt 474 Teilnehmern stimmten 52,1 Prozent der Aussage "Die Homepage von Karin Kortmann gefällt mir besser" zu. Ein eindeutiges Ergebnis, das nach wie vor auf den Seiten der Westdeutschen Zeitung nachzulesen ist (Stand 23.07.2008, 7:30 Uhr). (Klicke Link am Ende dieser Meldung)

    MELDUNG:
    Düsseldorf, 25. Juli 2008
    Karin Kortmann und das junge Wahlkampfteam für Düsseldorf:
    Düsseldorf braucht eine Politik von und mit jungen Menschen
    Gestern Abend trafen sich über 30 Mitglieder des jungen Wahlkampfteams für Düsseldorf mit Karin Kortmann in der Wahlkampfzentrale. Bei dem intensiven Gespräch ging es nicht nur um Wahlkampf und aktuell geplante Aktionen des jungen Teams. Vielmehr wollte Karin Kortmann von den jungen Menschen hören, wie sie die Stadt sehen und welche Ideen und Vorschläge sie haben, um Düsseldorf für junge Menschen attraktiver zu machen.
    MELDUNG:
    Düsseldorf, 28. Juli 2008
    Karin Kortmann: "Umweltzone ist dringend notwendig"
    "Die Berechnungen im letzten Luftmessbericht der Stadt haben deutlich gezeigt, an wie vielen Orten innerhalb des Lastrings die EU-Luftqualitätsziele nicht erreicht werden. Hier besteht nicht nur wegen des jüngsten Urteils des EU-Gerichtshofes Handlungsbedarf. Die Einrichtung einer Umweltzone ist daher dringend notwendig und politisch längst überfällig.
    MELDUNG:
    Düsseldorf, 28. Juli 2008
    Briefwahlunterlagen online beantragen
  • Nach Auskunft des städtischen Wahlamtes werden ab heute die Wahlbenachrichtigungen für die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters am 31. August 2008 zugestellt.

  • Ebenso ist es ab heute auch möglich, den Antrag für die Briefwahlunterlagen mit einem Online-Formular schnell und unbürokratisch zu erledigen. Sie finden am Ende dieser Meldung den entsprechenden Link zum Wahlamt.




  • MELDUNG:
    Düsseldorf, 29. Juli 2008
    Zur aktuellen Debatte um PKW-Stellplätze erklärt Karin Kortmann:
    Ein einfaches „Weiter so!“ reicht nicht aus - Düsseldorf braucht eine Lösung für das Parkplatzproblem
    „Das Problem ist offensichtlich: Besonders in den einwohnerstarken Stadtteilen Düsseldorfs gibt es nicht ausreichend Parkplätze und Stellflächen für PKW. Wer sich abends in der Stadt umschaut, sieht allerorten Fahrzeuge, die in zweiter und manchmal auch dritter Reihe abgestellt sind. Häufig werden dabei Ein- und Ausfahrten, Geh- und Fahrradwege zugeparkt.
    PRESSEMITTEILUNG:
    Düsseldorf, 31. Juli 2008
    Verkürztes Denken verschärft Probleme
    Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender
    „Früher hätte ich die Aussagen eines verkehrspolitischen Sprechers der Jungen Union Düsseldorf mit der Unwissenheit der Jugend abgetan. Aber im Zeitalter allgegenwärtiger Informationen ist es erschreckend, dass derart verkürztes Denken eines selbsternannten Fachmannes auch noch in der Zeitung steht.“ so Günter Wurm zu Äußerungen des verkehrspolitischen Sprechers der Düsseldorfer Jungen Union, Patrick Jung, zu Thema Parkplatzpflicht für Autos in der Stadt.

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