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MELDUNGSARCHIV
Meldungsarchiv

August 2008
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 01. August 2008
Plan voll vor die Wand gefahren
Regierungspräsident versagt Genehmigung für Wohnen im Hafen
Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender
„Jetzt müssen CDU und FDP schmerzvoll erfahren, wie es ist, wenn man wider besseren Wissens planvoll vor die Wand fährt. Schließlich gab es schon länger mehr als nur einen Hinweis darauf, dass die Pläne der politischen Mehrheit im Rat u. a. den Zielen der Landesplanung zu wider laufen“, so Günter Wurm zur Ablehnung des Regierungspräsidenten zur Änderung des Flächennutzungsplanes zum Düsseldorfer Hafen.
MELDUNG:
01. August 2008
Hannelore Kraft: Die Leute lieben das Original, aber nicht die Fälschung
Die Vorsitzende der NRWSPD im Interview mit der Westdeutschen Zeitung
Hannelore Kraft
Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, zum Clement-Urteil, zu Hartz IV und zum Umgang mit Johannes Rau.

WZ: Frau Kraft, was ist Ihre Reaktion auf die Entscheidung der Landesschiedskommission, Wolfgang Clement aus der SPD auszuschließen?

Hannelore Kraft: Zunächst einmal: Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Wolfgang Clement hat das Bundesschiedsgericht angerufen. Da es sich also um ein schwebendes Verfahren handelt, kann ich mich damit nicht inhaltlich zum jetzt ergangenen Schiedsspruch äußern. Aber: Ich bedauere ausdrücklich, dass es so weit gekommen ist.

MELDUNG:
Düsseldorf, 04. August 2008
Hannelore Kraft im Sommerinterview mit "Die Welt"
Hannelore Kraft
Die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, spricht im Interview mit "Die Welt" über Clement, die hessischen Genossen und Steinbrücks Geradlinigkeit.

WELT ONLINE: Frau Kraft, der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement wehrt sich gegen den Parteiausschluss. Manche in der SPD begrüßen das Verfahren. Spiegelt das groteske Sommertheater den Zustand der SPD?

Hannelore Kraft: Das Verfahren ist nicht abgeschlossen, der Parteiausschluss steht noch nicht fest. Ich bedauere, dass es überhaupt soweit gekommen ist und hoffe, dass es auf der nächsten Ebene eine einvernehmliche Lösung erreicht wird. Für die Partei gilt es jetzt, besonnen zu reden und zu handeln.

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 05. August 2008
Mit unhaltbaren Zusagen Geld verbrannt?
„Die erwartete Ablehnung des Regierungspräsidenten zur Änderung des Flächennutzungsplanes wirft viele Fragen nach bisher entstandenen Kosten für ein zum Scheitern verurteiltes Projekt „Wohnen im Hafen“ auf. Hier fordern wir eine lückenlose Darstellung aller Zahlen, um die Verantwortlichen in der Verwaltungsspitze und ihre Mehrheitsbeschaffer in CDU und FDP für den entstandenen Schaden zur Rechenschaft zu ziehen“: sagt SPD-Ratsherr Karl-Josef Keil, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften.
MELDUNG:
Düsseldorf, 05. August 2008
Wahlkampf mit einem Augenzwinkern
Fleißiger erster Bürgermeister Dirk Elbers - er hat schon Termine für September
Mit Schreiben vom 01. August 2008 lädt Hildegard Müller, derzeit noch MdB aus dem Düsseldorfer Norden, Karin Kortmann für Freitag, den 05. September 2008, zur Eröffnung der Wanderausstellung „Deutscher Bundestag - unsere Abgeordneten“ ein. Im Einladungstext heisst es: „Ich würde mich sehr freuen, wenn ich Sie zu dieser Eröffnung zusammen mit dem ersten Bürgermeister der Landeshauptstadt Herrn Dirk Elbers, begrüßen dürfte“.

Karin Kortmanns Antwort auf diese nette Einladung ist einfach:

„Liebe Frau Müller, danke für Ihre Einladung. Gerne werde ich als Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Düsseldorf an Ihrer Veranstaltung teilnehmen. Schön, dass auch der erste Bürgermeister, Herr Elbers, schon zugesagt hat und dabei sein wird“.

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 05. August 2008
Problemlösung durch „Anti-Graffiti-Mobil“


Die SPD-Ratsfraktion setzt sich noch immer für die Einführung eines Anti-Graffiti-Mobils in Düsseldorf ein, damit Betroffene, die durch Graf¬fiti an Häusern geschädigt wurden, schnelle und kostenlose Hilfe er¬halten.

Die Erfahrungen der Bürgerinnen und Bürger in Stockum und Unterrath mit illegalen Farbschmierereien hatten bereits viele andere Haueigentümer vor ihnen machen müssen. Dies hat die SPD bereits im April 2008 zum Anlass genommen, im Rat zu beantragen, dass alle Farb¬schmierereien unverzüglich zu erfassen, und binnen einer Woche zu beseitigen sind. Hierbei müssen schon ermittelte Täter in die Reinigungsarbeiten mit einbezogen werden, damit sie wieder einen Bezug zum Umgang mit frem¬dem Eigentum bekommen.

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 05. August 2008
Zum angekündigten Rücktritt der Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann erklärt die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft:
Hannelore Kraft
Die Entscheidung von Bärbel Dieckmann bei der Kommunalwahl im Sommer des nächsten Jahres nicht wieder für das Amt der Oberbürgermeisterin zu kandidieren verdient Respekt und Anerkennung, wenngleich ich diesen Schritt persönlich außerordentlich bedaure.
PRESSEMITTEILUNG:
07. August 2008
Hannelore Kraft wünscht Olympioniken aus NRW viel Erfolg in Peking
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hannelore Kraft hat den nordrhein-westfälischen Sportlerinnen und Sportlern in persönlichen Briefen viel Erfolg bei den Olympischen Spielen in Peking gewünscht. Die Briefe werden vor Ort im Olympischen Dorf an die Spitzensportlerinnen und -sportler ausgehändigt.
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 07. August 2008
Hannelore Kraft: Die NRWSPD begrüßt die heute von Wolfgang Clement in Bonn abgegebene persönliche Erklärung
Hannelore Kraft
Erklärung von Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD und Mitglied des Bundespräsidiums:

"Die NRWSPD begrüßt die heute von Wolfgang Clement in Bonn abgegebene persönliche Erklärung.

Dies war ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

Beide Seiten haben sich aufeinander zu bewegt. Das ist ein gutes und wichtiges Signal.

Wolfgang Clement hat sein Bedauern ausgedrückt und gleichzeitig klargestellt, dass er kein Interesse an der Weiterführung der personenbezogenen Debatte hat. Die inhaltliche Diskussion hat er jetzt deutlich abgetrennt. Sie wird sicherlich konstruktiv in der SPD weitergeführt."

MELDUNG:
Berlin, 07. August 2008
Kurt Beck begrüßt Erklärung von Wolfgang Clement
Kurt Beck (Quelle: spd.de)
Zur heutigen Erklärung von Wolfgang Clement erklärt der SPD-Parteivorsitzende, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck:

Die heutige Erklärung von Wolfgang Clement ist ein gutes Signal. Für ein gedeihliches Miteinander in einer Partei ist es wichtig, aufeinander zu zugehen. Das ist auch die Auffassung der engeren Parteiführung.
Wolfgang Clements Erklärung ist eine gute Grundlage für den weiteren Verlauf des Parteiordnungsverfahrens, über das die Schiedskommission satzungsgemäß und unabhängig entscheidet.

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 07. August 2008
Ein neuer Name für die Flughafenbrücke?
Günter Wurm: „Für die SPD–Fraktion sind die Entstehung der wichtigen Verkehrsverbindung Flughafenbrücke und die Kämpfe um ihre Durchsetzung eher mit dem verstorbenen Ehren–OB Klaus Bungert verbunden.“
Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender
Bedeutende Persönlichkeiten durch die Benennung von Straßen, Plätzen oder Brücken zu ehren ist richtig und wichtig.

Wenn es um Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger ging, hat sich in der Vergangenheit der Ältestenrat mit dieser Frage befasst und sich in der Mehrzahl der Fälle rasch geeinigt. Herr Lehne ist mit seinem Vorschlag einen anderen Weg gegangen. Die Vermutung, dass das Teil einer Wahlkampfstrategie ist, liegt nahe bei einem solchen Schnellschuss.

PRESSEMITTEILUNG:
07. August 2008
Ute Schäfer: Schulstatistik bestätigt - Durchlässigkeit nimmt ab
"Nur auf massiven Druck der SPD im Düsseldorfer Landtag legt das Schulministerium nun endlich die jährliche Schulstatistik vor. Die Zahlen belegen: Die Durchlässigkeit - also die Chance auf einen Aufstieg zwischen den Schulformen - nimmt ab.
MELDUNG:
Düsseldorf, 08. August 2008
Zum ersten Mal in einem deutschen Wahlkampf:
Rufen Sie an! - Karin Kortmann stellt Ihnen die Themen dieser Wahl persönlich vor!
Unter den folgenden Telefonnummern erklärt Ihnen Karin Kortmann persönlich, welche Ideen und Vorschläge sie für die Stadtpolitik in Düsseldorf hat. In jeweils etwa 90 bis 180 Sekunden stellt sie dabei die inhaltlichen Schwerpunkte Ihres Wahlprogramms vor.

  • Hören Sie Karin Kortmann zu diesen Themen sprechen:

  • »Düsseldorf redet wieder mit.«
    0211-2481020-100

  • »Auf Düsseldorf kann man bauen.«
    0211-2481020-200

  • »Düsseldorf wird nicht mehr verkauft.«
    0211-2481020-300

  • »Düsseldorf wird ein toller Nachbar.«
    0211-2481020-400

  • »Düsseldorf bekommt besseres Klima.«
    0211-2481020-500

  • »Düsseldorf spielt bald überall 1. Liga.«
    0211-2481020-700

  • PRESSEMITTEILUNG:
    08. August 2008
    Ute Schäfer: Ministerin Sommer produziert nur noch heilloses Chaos
    "So etwas hat es in der Geschichte der NRW-Landespolitik noch nie gegeben. Die Schulministerin will, kann oder darf nichts mehr entscheiden. In Folge schlingert ihr Ministerium von einem heillosen Chaos ins nächste. Ministerpräsident Rüttgers ist scheinbar außerstande, diesen unhaltbaren Zustand zu beenden.
    MELDUNG:
    Düsseldorf, 08. August 2008
    Klimaschutz schafft neue Arbeitsplätze in Düsseldorf
    Bärbel Höhn und Karin Kortmann
    Mit einem „Markt der Möglichkeiten“ haben die Düsseldorfer Grünen heute gezeigt, wie man mit Klimaschutz Arbeitsplätze schaffen kann. Auf dem Schadowplatz konnte man vier Stunden lang sehen, erleben und probieren, was Anbieter der Ökobranche zu bieten haben. „Wie auf der grünen Messe im letzten Jahr wollen wir beweisen, dass es für jeden Menschen möglich ist, etwas zum Klimaschutz beizutragen“, erklärte Mona Neubaur, Grünen-Chefin in Düsseldorf.
    MELDUNG:
    Düsseldorf, 08. August 2008
    Karin Kortmann spricht sich gegen neues Sparkassengesetz aus
    „Keine Privatisierung durch die Hintertür“
    Entschieden wendet sich OB-Kandidatin Karin Kortmann gegen das von der schwarz-gelben Landesregierung geplante neue Sparkassengesetz:
    „Damit will Herr Rüttgers vor allem Eines erreichen: die Tür öffnen für die Privatisierung der kommunalen Sparkassen. Die ideologische Handschrift der FDP ist dabei nicht zu übersehen.

    Die öffentlich-rechtlichen Sparkassen als dritte Säule neben den privaten und den Genossenschaftsbanken sind im deutschen Finanzsystem jedoch unverzichtbar. Allein die Stadtsparkasse Düsseldorf hat rund 70 Filialen im Stadtgebiet und mehr als 2100 Mitarbeiter.

    MELDUNG:
    Düsseldorf, 10. August 2008
    Karin Kortmann: „Düsseldorf tut wieder mehr für seine Kinder“
    Karin Kortmann und Hannelore Kraft
    Pünktlich zum Schulanfang stellte Karin Kortmann heute ihr politisches Programm zur Verbesserung der Situation von Kindern und Jugendlichen in Düsseldorf vor. Unterstützt wurde sie dabei von Hannelore Kraft, der Vorsitzenden der NRWSPD.

    Karin Kortmann stellte die folgenden fünf Eckpunkte ihres Programms vor:
  • Städtische Erstausstattungshilfe
  • Höhere Betreuungsquote, kostenlose KiTas
  • Gutes Essen und offene Ohren in Schulmensen
  • Mehr städtische Ausbildungsplätze
  • Internationale Universität, stärkere lokale Einbindung

  • PRESSEMITTEILUNG:
    Düsseldorf , 11. August 2008
    Michael Groschek: Bildungsschecks für Barbara Sommer
    Zu den Medienberichten über die PR-Schulung von Ministerin Barbara Sommer erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

    Statt rund 10.000 Euro für einen Medienberater auszugeben, empfehlen wir der CDU, bei ihrem Minister Laumann einen Bildungsscheck für Barbara Sommer zu beantragen.

    Die Weiterbildungsschecks sind deutlich günstiger und erhöhen die Vermittlungschancen auf dem Arbeitsmarkt für die Ministerin auf Abruf.

    Einen rechtzeitigen Abgang der Ministerin werden ihr die Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrerinnen und Lehrer in NRW sicherlich danken.

    PRESSEMITTEILUNG:
    Düsseldorf , 11. August 2008
    Hannelore Kraft: Jürgen Roters neuer Bürgermeisterkandidat in Köln
    Hannelore Kraft
    Zur Entscheidung von SPD und Grünen, Jürgen Roters als Bürgermeisterkandidaten der Stadt Köln aufzustellen, erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD:

    Ich freue mich über die Wahl von Jürgen Roters zum Bürgermeisterkandidaten.
    Mit ihm haben sich SPD und Grüne für einen kompetenten und durchsetzungsstarken Kandidaten entschieden, der für einen politischen Neuanfang der Stadt Köln steht.
    Ich bin mir sicher, dass Jürgen Roters alle Chancen hat, die Wahl zu gewinnen.
    Köln braucht endlich wieder einen führungsstarken OB.

    Besonders freue ich mich über die Einstimmigkeit, mit der Jürgen Roters von der Findungskommission aus SPD und Grünen gewählt wurde. Das ist das richtige Signal, um die Bürgermeisterwahl gemeinsam zu gewinnen.

    PRESSEMITTEILUNG:
    Düsseldorf , 11. August 2008
    Britta Altenkamp: "Die Linke" fordert nicht-finanzierbares Erziehungsgeld
    Britta Altenkamp
    Zum Beschluss der saarländischen "Linken", ein generelles Erziehungsgeld in Höhe von 1.600 Euro monatlich in den ersten drei Lebensjahren des Kindes zu fordern, nimmt Britta Altenkamp, stellvertretende Vorsitzende der NRWSPD, Stellung:

    Der auf dem saarländischen Parteitag beschlossene Antrag zur Familienpolitik zeigt: Die Linkspartei vertritt ein Familienmodell, das weder zeitgemäß noch finanzierbar ist.

    Ein monatliches Erziehungsgeld von 1600 Euro bedeutet keine wirkliche Wahlfreiheit für Familien. Es unterstützt ein Rollenmodell, in dem die Frau allein für die Kinderbetreuung, der Mann für das Geldverdienen zuständig ist, und Kinder zur Einnahmequelle werden.

    Auch die Finanzierung des Erziehungsgeldes ist unrealistisch. Die Beschlüsse der Linkspartei würden mit dem Erziehungsgeldes nunmehr 300 Mrd. Euro kosten. Die Behauptung, dies ließe sich allein durch die Einführung einer Reichen-Steuer finanzieren, zeigt, dass "Die Linke" jeglichen Sinn für die Wirklichkeit verloren hat.

    Einmal mehr wird deutlich: Eine seriöse Politik ist mit der "Linken" nicht möglich.

    PRESSEMITTEILUNG:
    Düsseldorf , 11. August 2008
    Ute Schäfer: FDP-Modell der so genannten Regionalen Mittelschule geht an den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger vorbei.
    Ute Schäfer
    Zu den bildungspolitischen Positionen der FDP erklärt Ute Schäfer, stellvertretende Vorsitzende der NRWSPD:

    Die FDP versucht verzweifelt, auf den Reformzug für eine zukunftsweisende Schulpolitik aufzuspringen. Sie hat erkannt, dass sie mit der CDU auf das schulpolitische Abstellgleis fährt.

    Doch das FDP-Modell der so genannten Regionalen Mittelschule geht an den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger vorbei. Das belegt eindrucksvoll die heute veröffentlichte emnid-Umfrage zur Bildungspolitik, die im Auftrag der Bertelsmann Stiftung durchgeführt wurde. Der Umfrage zufolge haben sich 68 Prozent der Befragten für längere gemeinsame Lernzeiten ausgesprochen.

    Wer bessere und gleiche Chancen für alle Kinder will, muss den Mut haben, das mehrgliedrige Schulsystem grundlegend zu reformieren und die Gemeinschaftsschule einzuführen.

    MELDUNG:
    Düsseldorf, 12. August 2008
    „Kortmann in Kunst“: Düsseldorfer Künstler porträtierte Karin Kortmann
    Karin Kortmann und Vladimir Trojevic  in seinem Düsseldorfer  Atelier
    Die Kandidatur von Karin Kortmann hat den Düsseldorfer Künstler Vladimir Trojevic inspiriert, ein Porträt der Politikerin anzufertigen. Trojevic möchte mit dem Bild seinen Respekt für das soziale Engagement von Karin Kortmann zum Ausdruck bringen. In seinem Düsseldorfer Atelier hat er zusammen mit Karin Kortmann sein Bild der Öffentlichkeit vorgestellt.
    PRESSEMITTEILUNG:
    12. August 2008
    Karsten Rudolph: Verunsicherung von Bankkunden muss beendet werden
    Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karsten Rudolph, hat Medienberichte als besorgniserregend bezeichnet, wonach Bankkunden in ganz Deutschland um ihre persönlichen Daten bangen müssen.
    PRESSEMITTEILUNG:
    12. August 2008
    Karl Schultheis: Hochschulpläne der Landesregierung stiften neuen Unfrieden
    Der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karl Schultheis, erklärte zu den Gesetzentwürfen der schwarz-gelben Landesregierung für den Hochschulbereich: "Die CDU/FDP-Regierungskoalition hat sich mit aller Macht an der Zerschlagung der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen als bundesweite Verteilerstelle beteiligt.
    PRESSEMITTEILUNG:
    12. August 2008
    Hannelore Kraft: Ministerpräsident verfällt in Schockstarre aus Angst vor weiteren Fehlern
    "Ministerpräsident Rüttgers hat für die NRW-Landesregierung den Abschied von einer aktiven Landespolitik verkündet. Stattdessen soll es bis zur Landtagswahl 2010 nur noch eine Politik des Stillstands geben.
    PRESSEMITTEILUNG:
    Düsseldorf, 13. August 2008
    Rückfall in die architektonisch-städtebauliche Belanglosigkeit
    Günter Wurm: "Ade, schönes neues Düsseldorf"
    Die SPD-Ratsfraktion hat sich im Haus der Architekten im Stadthafen intensiv mit den dort ausgestellten Diplom- und Studienarbeiten verschiedener Hochschulen zur Neugestaltung des Kö-Bogens beschäftigt.

    „Wer allein die Bandbreite der studentischen Ideen auf sich wirken lässt, begreift sehr schnell, dass Düsseldorf mit den aktuellen Planungen der Verwaltung zum Kö-Bogen in die städtebauliche Belanglosigkeit zurück fallen wird“ so Fraktionsvorsitzender Günter Wurm.

    MELDUNG:
    Düsseldorf, 13. August 2008
    Volles Haus für Gesine Schwan und Karin Kortmann
    Über 400 Gäste bei politischer Lesung in Düsseldorf
    Gesine Schwan, Hannelore Kraft, Karin Kortmann
    Zwei starke Frauen, die Politik mit Herz und Verstand betreiben - so präsentierten sich Gesine Schwan, SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, und Karin Kortmann heute im Düsseldorfer Malkasten. Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung las Gesine Schwan aus ihrem biographischen Buch „Allein ist nicht genug“, Karin Kortmann moderierte die Lesung und die anschließende Diskussion.
    MELDUNG:
    Düsseldorf, 13. August 2008
    Starke Frauen unterstützen Karin Kortmann
    Am Rande einer Veranstaltung mit Karin Kortmann und Gesine Schwan brachten heute etwa 100 Frauen ihre Unterstützung für die gemeinsame Kandidatin von SPD und Grünen zum Ausdruck. Im Garten des Malkasten stellten sie sich spontan für ein gemeinsames Foto mit Karin Kortmann zusammen. Alle Unterstützerinnen waren sich einig: "Unsere Stadt ist bereit für diese starke Frau an ihrer Spitze!".
    PRESSEMITTEILUNG:
    Düsseldorf, 14. August 2008
    Herr Lohe, bitte zurück auf „Start“!
    Die Äußerungen des Kulturdezernenten zu den Planungen für eine unterirdische Erweiterung des museum kunst palast erstaunen sehr. Angesichts der Tatsache, dass es hierzu bis jetzt weder einen Auftrag noch jemals eine Beratung im Kulturausschuss oder einem anderen städt. Gremium gegeben hat, sind die Vorstellungen des Beigeordneten schon sehr konkret.
    MELDUNG:
    Düsseldorf, 14. August 2008
    Veranstaltung zu Integrationspolitik
    Lale Akgün und Karin Kortmann in Oberbilk
    "Integration ist Gemeinschaftsaufgabe"
    Lale Akgün und Karin Kortmann in Oberbilk
    Die SPD-Bundestagsabgeordnete Lale Akgün war gestern abend auf Einladung von Karin Kortmann zu Gast in Oberbilk. Über 140 Interessierte diskutierten während der zweistündigen Veranstaltung gemeinsam mit den beiden SPD-Politikerinnen über die Herausforderungen kommunaler Integrationspolitik.
    PRESSEMITTEILUNG:
    14. August 2008
    Svenja Schulze: CDU hat kein Konzept für den Verbraucherschutz
    "Die CDU-Fraktion hat heute mal wieder eindrucksvoll bewiesen, dass ihr ein Konzept für den Verbraucherschutz fehlt. Sie liefert viel heiße Luft, aber keine konkreten Maßnahmen. Statt ihrer Regierungsverantwortung gerecht zu werden, schiebt sie die Verantwortung auf Energieversorger, Eltern, Hochschulen und Schulen.
    PRESSEMITTEILUNG:
    14. August 2008
    Norbert Römer: CDU und FDP gefährden Arbeits- und Ausbildungsplätze in Ibbenbüren
    Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer, erklärte heute zur Diskussion um das Genehmigungsverfahren für den weiteren Betrieb des Bergwerks Ibbenbüren: "Das Bergwerk Ibbenbüren ist von herausragender Bedeutung für die Region.
    PRESSEMITTEILUNG:
    14. August 2008
    Karsten Rudolph: Landesregierung gibt Fahndungspannen nach den Mafia-Morden zu
    Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karsten Rudolph, erklärte zu dem Bericht des Innenministeriums zu den Mafia-Morden in Duisburg in der heutigen Sitzung des Innenausschusses im Düsseldorfer Landtag
    PRESSEMITTEILUNG:
    15. August 2008
    Donnerstag, den 21.8. um 19.30 Uhr, Rheinterrasse Düsseldorf
    Frank-Walter Steinmeier zu Gast in Düsseldorf
    Wir laden Sie herzlich zu einer Veranstaltung mit dem stellv. Parteivorsitzenden und Außenminister Frank-Walter Steinmeier in die Rheinterrasse ein.

    Die Veranstaltung findet statt:

    Donnerstag, den 21.8.2008
    19.30 Uhr Einlass / 20.00 Uhr Beginn
    Rheinterrasse (Rheingoldsaal)
    Joseph-Beuys-Ufer 33


    Bitte bestätigen Sie uns Ihr Kommen telefonisch unter: 0211-13622-125

    PRESSEMITTEILUNG:
    18. August 2008
    Hannelore Kraft: Landesregierung muss Sparkassengesetz zurückziehen
    Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft, hat die Landesregierung unter Führung von Ministerpräsident Rüttgers aufgefordert, die Novelle des Sparkassengesetzes zurück zu ziehen: "Die Änderung des Sparkassengesetzes gefährdet massiv eine gute Lösung für die WestLB.
    PRESSEMITTEILUNG:
    Düsseldorf, 19. August 2008
    Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung
    SPD: Gute Planungsgrundlage aber die Handlungsempfehlungen sind unkonkret und greifen zu kurz
    Heute legt die Verwaltung dem Jugendhilfe- und dem Schulausschuss in einer gemeinsamen Sitzung den ersten „Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungs¬plan“ zur Beratung vor. Die SPD-Ratsfraktion begrüßt die erstmalige gemeinsame Betrachtung dieser sinnvollen Planungen. Auch der Planungsprozess war gegenüber anderen städtischen Planungen gut konzipiert. So wurde eine kleine Kommission, bestehend aus den Sprechern der beiden Ausschüsse und Mitgliedern des Jugend- und des Schulverwaltungsamtes, in regelmäßigen Sitzungen über die Entstehung des Berichts informiert und durch Diskussionen beteiligt.
    PRESSEMITTEILUNG:
    Düsseldorf, 19. August 2008
    Die Postenjäger sind wieder da
    Bisher war ja von der F.D.P im aktuellen Wahlkampf nichts zu hören. Leider ist es damit jetzt vorbei. Nicht nur dass die Partei jetzt mit einem (ihrer Größe angemessenem) Plakätchen Herrn Elbers unterstützen will, nun hat sich auch Frau Strack-Zimmermann in einem Interview geäußert.
    PRESSEMITTEILUNG:
    Düsseldorf, 19. August 2008
    Weiter so !?
    Beispiel: Taxi - Tarife
    „Es ist nur ein kleiner Vorgeschmack auf das von Dirk Elbers propagierte „Weiter so“: Wie schon unter Erwin werden nicht die Ausschüsse über Vorhaben der Verwaltung informiert, sondern wenn überhaupt zunächst nur die CDU-Fraktion!

    „ Für mich als Vorsitzenden des Ordnungs- und Verkehrsausschusses geht es hier zu wie in einem Tollhaus und das mit Billigung des zuständigen Dezernenten, der eigentlich der Neutralität verpflichtet ist:“, zeigt sich Ratsherr Rolf-Jürgen Bräer über die exklusive Information der CDU-Fraktion und deren heutige Pressekonferenz verärgert.

    PRESSEMITTEILUNG:
    19. August 2008
    Ute Schäfer: Sommer stiehlt sich durch Outsourcing des Abiturs aus der politischen Verantwortung
    "Was wir heute erlebt haben, ist ein weiterer Akt des Trauerspiels von Barbara Sommer. Jetzt stiehlt sich die Ministerin endgültig aus der politischen Verantwortung, in dem sie die Zuständigkeit für das Zentralabitur ausgliedert.
    PRESSEMITTEILUNG:
    19. August 2008
    Gisela Walsken: FDP-Misstrauen macht Linssens Scheitern deutlich
    Die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gisela Walsken, hat der Landesregierung in der Haushaltspolitik Versagen auf ganzer Linie vorgeworfen: "Natürlich ist Finanzminister Linssen für einen Koalitionspartner wie die FDP nicht zu beneiden: Die FDP hat seit 2005 in allen Haushalten die Schuldenaufbaupolitik der Landesregierung mitgetragen.
    MELDUNG:
    21. August 2008
    Donnerstag, 21.8. um 19.30 Uhr, Rheinterrasse Düsseldorf
    Frank-Walter Steinmeier zu Gast in Düsseldorf
    Wir laden Sie herzlich zu einer Veranstaltung mit dem stellv. Parteivorsitzenden und Außenminister Frank-Walter Steinmeier in die Rheinterrasse ein.

    Die Veranstaltung findet statt:

    Donnerstag, den 21.8.2008
    19.30 Uhr Einlass / 20.00 Uhr Beginn
    Rheinterrasse (Rheingoldsaal)
    Joseph-Beuys-Ufer 33


    Bitte bestätigen Sie uns Ihr Kommen telefonisch unter: 0211-13622-125

    PRESSEMITTEILUNG:
    Düsseldorf, 21. August 2008
    Michael Groschek: Angela Merkel muss Rüttgers' Bildungspolitik stoppen
    Zur Bildungsreise von Angela Merkel und ihrem Besuch in Nordrhein-Westfalen erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

    Tagtäglich präsentiert die Landesregierung ihr Komplettversagen in der Bildungspolitik. Kopfnotenchaos, Durcheinander beim Zentralabitur und Personalquerelen - außer Murks und Chaos haben Jürgen Rüttgers und Ministerin Sommer nichts zu bieten. Eine Umfrage bestätigt die Unzufriedenheit bei Eltern, Lehrern und Schülern: 84 Prozent der Befragten beklagen Lehrermangel, 73 Prozent den Unterrichtsausfall und 69 Prozent zu geringe Chancengleichheit. Die jährliche Schulstatistik zeigt zudem: Die Durchlässigkeit - also die Chance auf einen Aufstieg zwischen den Schulformen - ist gesunken.

    Falls Angela Merkel ihre Bildungsreise ernst nimmt, muss sie endlich ein Machtwort sprechen und der miserablen Bildungspolitik von Jürgen Rüttgers ein Ende bereiten.

    PRESSEMITTEILUNG:
    Düsseldorf, 21. August 2008
    Michael Groschek: Forderungen der Partei "Die Linke" sind Wünsch-dir-was-Politik pur
    Zu den Aussagen von Wolfgang Zimmermann, dem Vorsitzenden der Partei "Die Linke", erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

    Die Aussagen von Wolfgang Zimmermann sind Wünsch-Dir-was-Politik pur. Forderungen wie die Verstaatlichung von RWE und Eon, ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden und Rente ab 60 für alle haben mit einer verantwortungsvollen Politik nichts zu tun. Sie sind schlicht hirnrissig.
    Es ist eine unglaubliche Vorstellung der Partei "Die Linke", dass sie zwar nach Lust und Laune Regierungsentscheidungen beeinflussen will, selber aber jede Regierungsverantwortung ablehnt. Die Partei "Die Linke" verwechselt offensichtlich den Landtag mit einem politischen Abenteuerspielplatz. Den Wählerinnen und Wählern müsste spätestens jetzt klar sein, dass jede Stimme für "Die Linke" eine verlorene Stimme ist.

    PRESSEMITTEILUNG:
    Düsseldorf , 22. August 2008
    Michael Groschek: CDU und FDP wollen Atomstromland Nordrhein-Westfalen
    Zum Antrag von CDU und FDP, die Laufzeiten für Atomkraftwerke zu verlängern, erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

    NRW war Vorreiter beim Atomausstieg. Atomkraft hat sich als nicht beherrschbar erwiesen und birgt ungelöste Entsorgungsprobleme. Mit ihrem Antrag, den Atomausstieg zu stoppen, handeln die Regierungsfraktionen unverantwortlich und rücksichtslos gegenüber den Menschen.

    Das Argument, durch längere Laufzeiten den Strompreisanstieg zu begrenzen, ist nichts als Heuchelei. Längere Laufzeiten bedeuten vor allem eins: Die Stromkonzerne halten sich einen Streichelzoo für Goldesel. Denn nur sie profitieren davon, wenn der Atomausstieg gekippt wird.

    MELDUNG:
    Wuppertal, 22. August 2008
    Live-Übertragung im Internet
    Feierstunde zu Ehren von Johannes Rau am 23.08.2008
    Johannes Rau
    Johannes Rau war einer der bedeutendsten und erfolgreichsten Politiker der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.
    Aus Anlass seiner Wahl in den Landtag des Landes NRW 1958 und seiner Vereidigung als Ministerpräsident unseres Landes im Jahr 1978 veranstaltet die NRWSPD am 23.08.2008 in Wuppertal eine Feierstunde.

    Wir werden von 13.30 Uhr bis 15.30 Uhr die Feierstunde live im Internet übertragen.
    Link zur Live-Übertragung

    Alternative: Live-Stream in unserem Weblog


    PRESSEMITTEILUNG:
    Düsseldorf, 22. August 2008
    Öffnung von Kitas auch an Samstagen und in den Abendstunden
    SPD begrüßt die Entwicklung, die Qualität der Angebote muss aber gewährleistet sein
    Die SPD-Ratsfraktion begrüßt die Absicht der Stadt, Kitas auch Samstags und in den Abendstunden zu öffnen. Dies ist für uns ein weiterer Schritt, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Düsseldorf zu verbessern.

    Vorraussetzung ist jedoch, dass die Rahmenbedingungen stimmen und die Qualität der Betreuung nicht unter so einer Entwicklung leidet. So kann die Flexibilisierung nicht auf dem Rücken der Erzieherinnen ausgetragen werden, d.h. es muss entsprechend mehr Personal eingestellt und nur da geöffnet werden, wo ein entsprechender Bedarf vorhanden ist.

    PRESSEMITTEILUNG:
    Wuppertal, 23. August 2008
    Feierstunde zu Ehren von Johannes Rau
    Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck anlässlich der Feierstunde zu Ehren von Johannes Rau am 23. August 2008 in Wuppertal
    Kurt Beck (Quelle: spd.de)
    -Es gilt das gesprochene Wort –

    Liebe Christina Rau,
    sehr geehrter Herr Beitz,
    sehr geehrter Herr Primor,
    sehr geehrter Herr Kollege Rüttgers,
    meine Damen und Herren,

    wir sind heute zusammengekommen, um an einen großen Sozialdemokraten zu erinnern, an einen großen Deutschen.

    In mehr als 50 Jahren politischer Arbeit hat Johannes Rau seinem Land und seiner Partei viel gegeben.
    Wir haben ihm viel zu verdanken.

    Wenn wir heute an ihn erinnern, dann tun wir das auch in dem Bewusstsein, dass seine politischen Überzeugungen und die Art und Weise, wie er für sie geworben hat, uns heute und in Zukunft Orientierung geben können.

    PRESSEMITTEILUNG:
    Wuppertal, 23. August 2008
    Rede der Vorsitzenden der NRWSPD, Hannelore Kraft anlässlich der Feierstunde zu Ehren von Johannes Rau am 23. August 2008 in Wuppertal
    -Es gilt das gesprochene Wort-

    Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen,

    ich darf Sie und Euch herzlich zu dieser Feierstunde zu Ehren von Johannes Rau begrüßen.


    Die SPD in Nordrhein-Westfalen freut sich über die zahlreichen Gäste, die unserer Einladung gefolgt sind.

    Das ist sicher ein eindrucksvoller Beleg dafür, wie fest Johannes Rau im öffentlichen Bewusstsein Nordrhein-Westfalens und der gesamten Bundesrepublik verankert ist und wie hoch die Wertschätzung für den Menschen Johannes Rau ist, der ein halbes Jahrhundert lang in den unterschiedlichsten Funktionen politisch gewirkt hat – als Oberbürgermeister, Abgeordneter, als Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen, als Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD, als Minister, Ministerpräsident und Bundespräsident.

    PRESSEMITTEILUNG:
    Wuppertal, 23. August 2008
    Martin Schulz als Spitzenkandidat der SPD für die Europawahl benannt
    Bernhard Rapkay führt NRW-Liste an
    Der Vorsitzende der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), Martin Schulz, soll die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für die Europawahl anführen. Der Landesparteirat der SPD nominierte den 52-Jährigen am Samstag in Wuppertal einstimmig und schlug ihn als Spitzenkandidaten der Bundes-SPD vor.

    Zuvor hatte Schulz in einer engagierten Rede für ein soziales Europa geworben und die einhundert SPD-Delegierten auf den Wahlkampf eingestimmt.

    Die Liste der NRWSPD wird vom Dortmunder Europaabgeordneten Bernhard Rapkay angeführt. Rapkay ist Sprecher der NRWSPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament und Gruppenvorsitzender der SPD im Europäischen Parlament.

    MELDUNG:
    Düsseldorf, 23. August 2008
    emnid-Umfrage und TV-Duell
    Karin Kortmann ist bekannter und überzeugender als der CDU-Kandidat
    RP-Online Umfrage Screenshot 24.08 17 Uhr
    Im Fußball heißt es: „Wichtig ist auf’m Platz“ – und auf dem Düsseldorfer Wahlkampfplatz liegt Karin Kortmann eindeutig vorne. Die aktuelle emnid-Umfrage belegt es: 71 Prozent der Befragten Düsseldorferinnen und Düsseldorfer kennen Karin Kortmann. Das ist der Lohn für Karin Kortmanns unermüdliches Engagement im Wahlkampf. Jeden Tag steht sie den Bürgerinnen und Bürgern an Infoständen und bei Veranstaltungen in allen Stadtteilen für Gespräche und Diskussionen zur
    Verfügung. Karin Kortmann geht auf Menschen zu, sie präsentiert neue Ideen für Düsseldorf und bietet mehr als das ideenlose „Weiter so!“ des CDU-Kandidaten.


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