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August 2009
PRESSESPIEGEL:
Düsseldorf, 01. August 2009
Aus dem Wahlkampfblog bei Antenne Düsseldorf
Die SPD und ihre Nadelstiche
Antenne-Redakteur Daniel Fiene: "Sind Sie schon auf die Nadelstiche der SPD gestoßen? So nennen die Sozialdemokraten ihre Plakate, auf denen nicht mit Köpfen, sondern mit viel Text um die Positionen der Partei geworben wird. Die Plakate heißen Nadelstiche, weil die Inhalte auch weh tun dürfen, und das direkt am Ort des Geschehens.
Ich reiste gestern mit einigen SPD-Ratskandidaten an diese “Orte des Geschehens”. Präsentiert wurden einige der 500 Nadelstiche. Wir starteten am Tausendfüßler. Dort erklärte SPD-Mann Matthias Herz warum er gegen den Abriß des Tausendfüßlers ist und was er dagegen tun möchte, wenn er gewählt wird. Das finde ich interessant: Die SPD setzt nicht auf die stadtweiten Themen, sondern auf Probleme, die vor den Haustüren der potentiellen Wähler liegen. Meine Impressionen von der Reise können Sie in meinem Radiobeitrag nachhören, der am 28.07.2009 vormittags bei uns lief."

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Originalton über diesen Link:
Antenne Düsseldorf Wahlkampfblog 2009 - Die SPD und ihre Nadelstiche

PRESSESPIEGEL:
Düsseldorf, 01. August 2009
Chef der Kleingärtner wirft Elbers vor, die Unwahrheit gesagt zu haben
Der Kleinkrieg der Kleingärtner
Der Streit mit der CDU eskaliert - mitten im Wahlkampf. Jetzt sind die Diplomaten dran.
Ein bisschen skurril ist er schon, der Streit zwischen den Kleingärtnern auf der einen sowie CDU und Oberbürgermeister Dirk Elbers auf der anderen Seite. Denn eigentlich war die Kuh längst vom Eis. Rückblende: Es geht um 4.200 Rückbauforderungen, mit denen das städtische Gartenamt die hiesigen Kleingärtner überzogen hatte.

Wie berichtet, bekamen die Laubenpieper in einem Musterprozess Recht – woraufhin Elbers höchstselbst zusagte, die Stadt werde sich bei den anderen Streitfällen kulant zeigen. Bumms aus, Thema erledigt. Eigentlich.

PRESSEMITTEILUNG:
Brüssel/Bochum, 02. August 2009
EU-Fonds unterstützt Nokia-Arbeitnehmer in Bochum
Die EU-Kommission will mehr als 1300 entlassenen Arbeitnehmern von Nokia in Bochum bei der Suche nach neuen Arbeitsplätzen helfen. Dafür sollen 5,5 Millionen Euro durch den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) bereitgestellt werden. EU-Beschäftigungskommissar Vladimír Špidla bekräftigte seine Unterstützung für einen Antrag, der nun dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt wird: „Angesichts der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise ist die Beschäftigungssituation in den betroffenen Sektoren besonders kritisch. Ich bin froh, dass die betroffenen Arbeitnehmer durch das Sicherheitsnetz aufgefangen werden, das der EGF bieten kann.“ Ein neuer Bericht bestätigt, dass 69 Prozent der Arbeitskräfte, die vom Europäischen Globalisierungsfonds unterstützt wurden, einen neuen Job gefunden haben.
PRESSESPIEGEL:
Düsseldorf, 03. August 2009
Vor der Kommunalwahl führt die RP Gespräche mit Spitzenpolitikern der vier etablierten Parteien im Stadtrat.
„Denkmal Tausendfüßler erhalten“
Den Auftakt macht Günter Wurm, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Er tritt ein für ein zukunftsfähiges Verkehrskonzept und setzt auf ein rot-grünes Bündnis.
Herr Wurm, die SPD hat einen Nadelstichwahlkampf eröffnet, der sich auf Stadtteilthemen konzentriert. Wen haben Sie heute schon gestochen?

Wurm Beruflich oder politisch? Nein, im Ernst: die Stadtverwaltung, weil sie nicht gut mit den Kleingärtnern umgeht.

Kritiker sagen mit ihrem Wahlkampf sei die SPD wieder mal vor allem eins: dagegen. Was sagen Sie dazu?

Wurm Das das nicht stimmt. Ein gutes Beispiel ist der Stadtbezirk 3, wo die SPD die Mehrheit hat und den Bezirksvorsteher stellt. Dort heißt der Slogan „Versprochen, gehalten“. Das ist nicht gegen etwas.

Weshalb setzt die SPD im Wahlkampf auf Klein-Klein? Fehlen Ihnen Positionen zu großen Themen?

Wurm Nein, das ist eine durchgehende Strategie. Wir haben schon im Wahlkampf vor fünf Jahren die Leuchtturmpolitik angeprangert, die sich nur auf die Innenstadt bezieht und dabei die Urbanität der Stadtteile vergisst. Deshalb ist es unser Bestreben, den Leuten vor Ort durch unsere Politik zu helfen.

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 04. August 2009
Hannelore Kraft: Deutschland-Plan ist große Chance für NRW
Hannelore Kraft
Zum von Frank-Walter Steinmeier vorgelegten Aktionsprogramm erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD:

„Das von Frank-Walter Steinmeier vorgelegte Aktionsprogramm gibt die entscheidenden Antworten auf die Frage, was in Deutschland geschehen muss, um die Wirtschafts- und Finanzkrise nachhaltig zu überwinden. Mit seinem Programm gibt er eine klare Richtung vor, wie nicht nur die bestehenden Arbeitsplätze gesichert, sondern auch neue Arbeitsplätze geschaffen werden können. Er macht deutlich: Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten finden uns nicht mit hoher Arbeitslosigkeit ab. Wir wollen, dass jede und jeder eine Chance bekommt.

MELDUNG:
04. August 2009
Deutschland-Plan: Die Arbeit von morgen


Frank-Walter Steinmeier packt an! Bis zu vier Millionen neue Arbeitsplätze seien bei den richtigen politischen Weichenstellungen möglich, sagte der SPD-Kanzlerkandidat bei der Vorstellung seines wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Gesamtkonzepts für das nächste Jahrzehnt.
Der eigentliche Titel des von den Medien "Deutschland-Plan" getauften Konzepts ist "Die Arbeit von morgen". Am Montag hat es Frank-Walter Steinmeier in einer Vortragsveranstaltung der Karl-Schiller-Stiftung in Berlin vorgestellt. Das Programm sei "das Kursbuch für den Neustart der sozialen Marktwirtschaft", fasste der SPD-Kanzlerkandidat zusammen.

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 04. August 2009
Minister Lienenkämper kann nicht zwischen „privat“ und „dienstlich“ unterscheiden
Michael Groschek
Zum „privaten Diensttermin“ von Minister Lutz Lienenkämper erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

Schon seit längerer Zeit zeichnet sich das Kabinett von Jürgen Rüttgers nur noch durch Pannen, schwarzen Filz und Missmanagement aus.

Jüngstes Beispiel: der privat-dienstliche Besuch von Minister Lutz Lienenkämper in Mülheim. Lienenkämpers Wahlkampfhilfe für den Mülheimer CDU-Oberbürgermeisterkandidaten wurde zunächst als offizieller Diensttermin deklariert, dann als Privatbesuch und schließlich als „dienstlicher Termin auf private Einladung“.

PRESSEMITTEILUNG:
04. August 2009
Karl Schultheis: Pinkwarts Stipendien sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein
Zur Ankündigung von NRW-Innovationsminister Pinkwart, die Zahl der Stipendien für das kommende Wintersemester auf 1.400 auszuweiten, erklärte Karl Schultheis, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "Die konkreten Pläne der Landesregierung beseitigen das Dilemma der schwarz-gelben Studiengebühren nicht. Bei 460.000 Studierenden in Nordrhein-Westfalen entsprechen 1.400 Stipendien gerade einmal einem Anteil von 0,3 Prozent.
PRESSEMITTEILUNG:
04. August 2009
Bodo Wißen: Gibt es eine Broschüre der Landesregierung für LKW-Fahrer in Blindenschrift?
In der Rheinischen Post vom 4. August 2009 wird im Kommentar 'Neben der Spur' darauf hingewiesen, dass das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen an Autobahn-Raststätten Broschüren verteilt, auf denen LKW-Fahrern der Tipp gegeben wird, 'Clever fahren, Unfälle vermeiden' - und zwar in Blindenschrift. Bodo Wißen, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hat dazu heute eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt.
MELDUNG:
Düsseldorf, 05. August 2009
Besser für Sie. Besser für Düsseldorf.
Herbert Prickler, SPD-Ratskandidat für den Rat der Stadt Düsseldorf bei sevenload
Sehen Sie hier den Düsseldorfer SPD-Ratskandidaten Herbert Prickler zum Thema wirtschaftliche Entwicklung und Verbesserung der Lebensqualität.

PRESSEMITTEILUNG:
06. August 2009
Ralf Jäger: Justizministerin muss sich endlich Ihrer Verantwortung stellen und zurücktreten
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Jäger, hat Justizministerin Müller-Piepenkötter im Zusammenhang mit dem vorläufigen Abschlussbericht zur Staatsanwaltschaft Mönchengladbach eine unverantwortliche Flucht aus der Verantwortung vorgeworfen.
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 06. August 2009
Mit CDU und FDP zurück zur „autogerechten Stadt“ der 60 Jahre!
Gerd Blatz
Da entstehen in bester innstädtischer Lage, gut angebunden an Bus und Bahn, endlich neue Wohnungen und ein vorbildlicher Stadtgarten mit Flächen für eine Kindertagesstätte und Jugendfreizeiteinrichtung und viel Platz für die Menschen zum Verweilen und Flanieren. Mit Recht können wir auf diese Planungen auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände Derendorf, bekannt auch unter dem Namen Le Quartier Central, stolz sein. Die SPD hätte diese Planung auch mitgetragen, so Gerd Blatz, stellvertretender Parteivorsitzender und Ratskandidat für Pempelfort Südost, wenn da nicht diese 4- spurige angebliche Entlastungsstraße von der Heinrich-Erhardt-Straße bis zum Wehrhahn wäre.
MELDUNG:
Düsseldorf, 07. August 2009
Besser für Sie. Besser für Düsseldorf.
Günter Wurm, SPD-Ratskandidat für den Rat der Stadt Düsseldorf bei sevenload
Sehen Sie hier den SPD-Kandidaten für den Rat der Stadt Düsseldorf, Günter Wurm zum Thema "Kleingärten".


MELDUNG:
Düsseldorf, 09. August 2009
Helga Leibauers Bericht aus dem Seniorenbeirat ist online!
Helga Leibauers Bericht aus dem Seniorenbeirat (Ausgabe August 2009) ist ab sofort unter nachfolgendem Link aufrufbar:

Dokumente:
Bericht 08 2009

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 10. August 2009
Jürgen Rüttgers verabschiedet sich vom Ziel der Vollbeschäftigung
Michael Groschek
Zur Aussage von Jürgen Rüttgers, „Vollbeschäftigung sei unrealistisch“, erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Jürgen Rüttgers hat am Wochenende das Wahlkampfschweigen der Union gebrochen und bemerkenswert aufhorchen lassen. Vollbeschäftigung sei unrealistisch, so Jürgen Rüttgers. Dies ist als Ministerpräsident des Industriestandortes und der stärksten Exportregion NRW ein Armutszeugnis. Die NRWSPD erwartet von der Landesregierung ein klares Bekenntnis zur Vollbeschäftigung. Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren, muss Grundüberzeugung in unserem Land bleiben.

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 11. August 2009
Unglaubhafte Äußerungen zur Finanzpolitik

Die Äußerungen der FDP-Fraktionsvorsitzenden Strack Zimmermann zur Finanzpolitik stehen nach Auffassung der SPD im krassen Gegensatz zu den Entscheidungen der bürgerlichen Mehrheit in den letzten Jahren. Zudem lassen sie wenig Voraussicht erkennen.

„Wenn Fr. Strack-Zimmermann erklärt, in guten Jahren müsse man im Haushalt Geld zurücklegen, um es in Krisenzeiten zu investieren, fragt man sich schon, warum sie das nicht auch getan hat“, stellt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Helga Leibauer fest. „In den vergangenen Jahren hatten wir überdurchschnittliche Steuereinnahmen. Die sind aber nur in sehr geringem Maße in die Entschuldung oder in die Rücklagen geflossen. Vielmehr sind sie verprasst worden. Ich erinnere hier nur an den Lüpertz-Pavillion, den beleuchteten Joggingpfad oder die Verschwendung bei der Alten Paketpost oder dem Burgwächter-Castello. Die Rücklage reicht gerade, um die Steuereinbrüche des nächsten Jahres einigermaßen aufzufangen.“

MELDUNG:
Brüssel, 11. August 2009
Klimawandel: Die Union möchte wissen, was die Jugend zu sagen hat
Die Kampagne wird in Zusammenarbeit mit dem Musiksender MTV durchgeführt
Die Kampagne „Play to Stop – Europe for climate“ gibt jungen Europäern die Möglichkeit, sich über den Klimawandel und die Umwelt zu informieren und zu äußern.

Die von der Europäischen Union organisierte Kampagne „Play to Stop – Europe for climate“ wird zwischen Juli und Dezember in elf Mitgliedstaaten (Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien, Polen, Rumänien, Schweden, der Tschechischen Republik, Ungarn und dem Vereinigten Königreich) durchgeführt. Sie soll die neue Generation ermuntern, sich verstärkt in den Kampf gegen den Klimwandel einzubringen.

MELDUNG:
Düsseldorf, 12. August 2009
Plakat zum Schulanfang: Rüttgers hat Wahlversprechen gebrochen
Mehr Lehrer statt leerer Versprechen, Herr Rüttgers
"Mehr Lehrer statt leerer Versprechen, Herr Rüttgers"
Mit vollmundigen Versprechen ist die CDU in NRW in den Landtagswahlkampf 2005 gezogen. 4 Jahre später ist in Nordrhein-Westfalen jedoch im Bildungsbereich nichts besser, dafür vieles schlechter geworden.

Ministerpräsident Rüttgers und Schulministerin Sommer können am Ende des Schuljahres 2009 nur eine traurige Bilanz präsentieren: 5.000 fehlende Lehrkräfte, 5 Millionen Stunden Unterrichtsausfall und 11.800 Schulklassen mit 30 und mehr Schülerinnen und Schülern in Nordrhein-Westfalen.

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 12. August 2009
Michael Groschek: CDU träumt von Peterchens Mondfahrt
Michael Groschek
Zum Vorschlag von Peter Hintze erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Peter Hintze, der für die CDU-NRW auf Platz vier der Landesliste erneut in den Bundestag einziehen möchte, will mit einem Aufwand von 1,5 Milliarden Euro deutsche Roboter auf den Mond schicken. Dies sichere unsere Zukunft, so der CDU-Raumfahrer.

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 12. August 2009
Michael Groschek: CDU-Meinungsumfrage blamiert eigene Truppe
Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD, erklärt:

„Die angebliche Umfrage der CDU zur Landtagswahl ist in Wirklichkeit eine verunglückte Kommunalwahlstudie. Die CDU verliert laut ihrer eigenen Umfrage im Vergleich zur Kommunalwahl 2004 mehr als doppelt so viel wie die SPD. Im Landesdurchschnitt kommt sie laut Prognose auf 39 Prozent – ein Minus von 5 Prozent. Bereits 2004 hatte die Union 7 Prozentpunkte eingebüßt.

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 12. August 2009
„Büro oder Hotel“ – wo bleibt der Wohnraum für die Bürgerinnen und Bürger?
Gerd Blatz
Zu den Äußerungen des Planungsdezernenten Dr. Bonin im Zusammenhang mit der Lage auf dem Hotelmarkt in Düsseldorf und Neubauvorhaben an der Elisabethstraße erklärt Gerd Blatz, stellvertretender Vorsitzender der SPD Düsseldorf :

„Dr. Bonin setzt falsche Prioritäten – statt neuer Hotels oder Bürobauten braucht Düsseldorf dringend mehr kostengünstigen Wohnraum.“

“Wenn es kein Hotel gibt, wird eben etwas anderes gebaut“ – so wird Dr. Bonin heute in einer lokalen Zeitung zitiert. Dieser vermeintlich lockere Ausspruch stößt auf heftige Kritik der SPD Düsseldorf.

PRESSESPIEGEL:
Düsseldorf, 13. August 2009
"170 000 Euro sind von uns gegangen", schluchzte Trauerrednerin Edda theaterreif.
Kreuzzug zum Joggingpfad
Wahlkampf mit Spaß, Spott und Regen: Zur "Aktion Geldgrab" zog eine tropfnasse Trauergemeinde über die Brücke.
Der Tod kommt ziemlich feucht daher. Feuchtigkeit von oben wiederum ist der Tod des Wahlkampfs. So blieb das Dutzend Juso-Getreue nahezu unter sich, beim Gang über den Rhein mit Kreuz und Sarg und der anschließenden Trauerfeier auf der Oberkasseler Rheinwiese. Immerhin wurde es ein kleines Happening der guten Laune. Die tropfnassen Sozis, ganz in schwarz und erkennbar am roten Partei-Regenschirm, hatten den beleuchteten Joggingpfad zum Ziel ihres Protestes auserkoren: jene mit stählernen Lichtmasten bestückte Strecke am Rhein, die auch nachts den Schweiß der Läufer zum Glänzen bringen soll. Das Lieblingsobjekt der FDP-Ratsfrau Monika Lehmhaus. Es lockt eben nicht nur Jogger, sondern auch Spötter.
PRESSEMITTEILUNG:
13. August 2009
Michael Groschek: CDU in der Bildungspolitik zerstritten
Michael Groschek
Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD erklärt:

„Das Chaos in der CDU-Schulpolitik geht weiter. Selbst ihr Koalitionspartner FDP bemängelte in einer Pressekonferenz die Uneinigkeit in der Union. Während Schulministerin Sommer einer Verbundschule positiv gegenüber stehe, wiederhole Fraktionschef Stahl gebetsmühlenartig den Satz 'Die Erde ist eine Scheibe' und sperre sich rigoros gegen neue Schulmodelle, so FDP-Generalsekretär Lindner. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers fährt dabei seine übliche Strategie: er schweigt sich aus.

MELDUNG:
Düsseldorf, 14. August 2009
Hannelore Kraft im Interview mit der Rheinischen Post: "Die SPD ist eine Volkspartei"
Hannelore Kraft
RP: Frau Kraft, die Dienstwagen-Äffäre von Ulla Schmidt belastet die SPD. Würden Sie mit Ihrem Dienstwagen zum Urlaub ins Sauerland fahren?

Kraft: Nein. Private Fahrten werden genau nachgehalten und abgerechnet. Man bezahlt einen Satz pro Kilometer und einen Fahrerzuschlag. Längere Fahrten sind mir, ehrlich gesagt, viel zu teuer. Ich frage mich aber, warum Familienministerin von der Leyen ihre Unterlagen nicht vorlegt. Der Bundesrechnungshof hat geprüft, dass Ulla Schmidt nicht gegen die Richtlinien verstoßen hat. Damit ist das Thema für mich erledigt. In der politischen Auseinandersetzung sollte es um Inhalte gehen. Weil die CDU wenig zu bieten hat, redet sie über Dienstwagen.

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 14. August 2009
Meldung von Schrottfahrrädern
Die SPD-Ratsfraktion hat im März dieses Jahres im Ordnungs- und Verkehrsausschuss beantragt, dass die Bürgerinnen und Bürger Schrottfahrräder per Internet an die Verwaltung melden können. Durch den Bau von Fahrradständern allein ist ein geordnetes, platzsparendes und sicheres Abstellen von Fahrrädern im ganzen Stadtgebiet nicht garantiert. Hierzu meint Rolf Jürgen Braer, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses: „Fahrradständer erfordern eine regelmäßige Wartung und Reinigung, wozu das Entfernen von illegal abgelagertem Müll, das Zurückschneiden angrenzender Gehölze und insbesondere das Entfernen von Schrottfahrrädern zählt. Schrottfahrräder blockieren den Platz für andere Fahrräder und verschandeln das Stadtbild und verleiten dazu, dass andere dort abgestellte Fahrräder mutwillig beschädigt werden.“
MELDUNG:
15. August 2009
Montag, 17. August 2009 ab 14.30 Uhr
Einladung zur Mahnwache für den Erhalt des Tausendfüßlers
Die ehemalige Bürgerinitiative "Der-Jan-Wellem-Platz-gehört-uns-allen!" und die Initiative "Lott Stonn" rufen gemeinsam zu einem stillen Protest anläßlich des ersten Spatenstichs für den Kö-Bogen auf, weil der Spatenstich zum Kö-Bogen symbolisch auch für den geplanten Abriss des Tausendfüßlers steht. Zu diesem stillen Protest laden wir Sie herzlich ein.

Mahnwache für den Erhalt des Tausendfüßlers
Treffpunkt Montag, 17. August, ab 14.30 Uhr auf dem Schadowplatz am Denkmal

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 17. August 2009
Hannelore Kraft: Angela Merkel verweigert verpflichtende Frauenquote
Hannelore Kraft
Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, erklärt:

„Angela Merkels Engagement für mehr Frauen in Führungspositionen ist halbherzig. Zwar beklagt die Kanzlerin die vorhandenen Missstände, sie ist aber nicht bereit, konkret etwas dagegen zu tun. Anstatt eine verpflichtende Frauenquote in der Wirtschaft zu fordern, appelliert sie lediglich zaghaft an die Unternehmen, ihre Einstellungspraxis zu ändern.

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 17. August 2009
Hannelore Kraft: CDU-Wahlkampf einmal ehrlich - Abbau von Arbeitnehmerrechten und Abschaffung der Gewerbesteuer
Hannelore Kraft
Die Vorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, erklärt zu dem "industriepolitischen Gesamtkonzept" von Wirtschaftsminister zu Guttenberg:

"Langsam lüftet die Union die Decke, was sie wirklich plant nach einem schwarz-gelben Wahlsieg: Arbeitnehmerrechte sollen geschleift, die Löhne eingefroren, der Kündigungsschutz soll gekappt, Leiharbeit ausgebaut werden. Das ist CDU/CSU-Wirtschaftspolitik auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Profitieren soll allein die Wirtschaft, bezahlen sollen die Beschäftigten. Und die Manager erhalten freie Fahrt für eine Fortsetzung der "Gier-ist-geil-Mentalität".

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 17. August 2009
Gerda Kieninger: Forderung der Frauenunion läuft bei Frau Merkel ins Leere
Gerda Kieninger MdL, AsF-Landesvorsitzende NRW:

Wir in der SPD fordern gesetzlich verbindliche Regelungen, um Frauen den Weg in die Führungsetagen zu öffnen. Unternehmen müssen verpflichtet werden, ihre Lohn- und Gehaltsstrukturen offen zu legen. Auch brauchen wir eine gesetzlich vorgeschriebene Regelung, dass mindestens 40 Prozent Frauen in Führungspositionen vertreten sind.

MELDUNG:
Düsseldorf, 17. August 2009
"Lott stonn": Mahnwache beim Kö-Bogen-Spatenstich
Unter dem Motto "Lott stonn" demonstrierten heute zahlreiche SPD-Politiker für den Erhalt desTausendfüßlers. Anlässlich des Spatenstiches für den Bau des Kö-Bogen-Komplexes (Bauabschnitt I), an dem auch Architekt Daniel Libeskind teilnahm, kamen ca. 100 Denkmalschützer zu einer Mahnwache am Jan-Wellem-Platz zusammen. Zu den Demonstranten zählten neben Mitgliedern der Initiative "Lott stonn e.V." auch die Bundestagsabgeordnete und Parteivorsitzende Karin Kortmann, Bürgermeisterin Gudrun Hock, der Fraktionsvorsitzende Günter Wurm, die beiden stellvertretenden Parteivorsitzenden Gerd Blatz und Andreas Rimkus sowie gut ein Dutzend weitere Ratsmitglieder und Ratskandidaten. Die Forderung der Düsseldorfer SPD lautet auch weiterhin: "Lott stonn"!

PRESSESPIEGEL:
Düsseldorf, 17. August 2009
Kö-Bogen und Tausendfüßler
Nicht alle Bürgermeister waren willkommen: Das "Jahrhundert-Projekt" hat begonnen
Sind betonierte Einkaufsmeilen und Plätze, so wie in aller Welt, menschenfreundlich? Über Libeskinds Stadtplanung kann man, mit oder ohne Tausendfüßler, trefflich diskutieren. Das wollte aber gestern niemand.
Daniel Libeskind stellte gestern seine Planung des 300-Millionen-Euro-Projekts Kö-Bogens vor. Der Henkel-Saal war vollbesetzt. Die Kritiker blieben beim ersten Spatenstich auf Distanz. Nicht alle Bürgermeister waren willkommen.
MELDUNG:
18. August 2009
Mit der Ausbeutung der Kommunen muss endlich Schluss sein!
von Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD
Michael Groschek
Seit ihrem Amtsantritt 2005 hat die Regierung Rüttgers alles dafür getan, um sich als Partei der kommunalen Verantwortungslosigkeit einen Namen zu machen. Trotz tiefgreifender finanzieller Probleme etlicher Städte und Gemeinden in NRW hat die Landesregierung massiv Mittel gekürzt oder vorenthalten und den Kommunen immer neue Aufgaben aufgebürdet. Die Kürzungen, Mindereinnahmen und Mehrbelastungen belaufen sich von 2005 bis heute auf insgesamt mehr als 2 Milliarden Euro! Viele Kommunen geraten dadurch in eine bedrohliche finanzielle Abwärtsspirale, aus der sie sich nicht mehr selber befreien können. Die Leidtragenden sind die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen, auf deren Rücken diese Regierungspolitik ausgetragen wird.
PRESSESPIEGEL:
Düsseldorf, 18. August 2009
Ernährung
Deutschlands Kinder essen zu ungesund.
Das Schulobstprogramm der EU könnte das ändern, doch bislang scheitert es am Bürokratenstreit zwischen Bund und Ländern.
Morgens um halb neun startet Obstbauer Otto Themann seinen weißen Kombi, fährt tief in die
niedersächsische Provinz in den Dorfkern von Goldenstedt, biegt auf den Pausenhof der Huntetalschule und lädt dort drei Plastikkisten voller rotbackiger Delbard-Äpfel für die 240 Kinder ab. "So", sagt er und macht sich wieder auf den Rückweg zur Firma.
Das also ist er, der deutsche Beitrag zum europäischen Schulobstprogramm.
Eigentlich war das mal anders geplant in Brüssel.

PRESSESPIEGEL:
Düsseldorf, 19. August 2009
Die SPD lud zum ehemaligen Schlösser- und Schlachthofgelände nach Derendorf.
Ein Plan und viele Fragezeichen
Viele Anwohner sind irritiert
Ein großer Plan und viele Fragezeichen, beides prägt zurzeit die Situation in Derendorf. Feststeht: Die Fachhochschule wird auf dem Gelände der ehemaligen Schlösserbrauerei an der Münsterstraße ihren neuen Campus bauen. Aber was passiert mit der hinteren Fläche, da wo einst der Schlachthof stand? Gibt es endlich einen Investor für neue Wohnungen? Rund 40 Derendorfer erhofften gestern Abend Antworten, denn die SPD hatte zur Begehung auf holprigen Wegen eingeladen.
MELDUNG:
Düsseldorf, 19. August 2009
Besser für Sie. Besser für Düsseldorf.
Martin Volkenrath, SPD-Ratskandidat für den Rat der Stadt Düsseldorf bei sevenload
Sehen Sie hier den SPD-Kandidaten für den Rat der Stadt Düsseldorf, Martin Volkenrath zum Thema "Radwege" und "Radfahren":


PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 19. August 2009
CDU & FDP bremsen Rheinbahn aus
Die SPD-Ratsfraktion sieht sich in ihrer Kritik der einseitigen Verkehrspolitik von CDU und FDP bestätigt, die den öffentlichen Personennahverkehr systematisch ausbremst. „Obwohl an vielen Ampelanlagen die technischen Möglichkeiten dafür vorhanden sind, den Bussen und Bahnen Vorfahrt zu verschaffen, müssen diese in Düsseldorf gegenüber dem Autoverkehr immer längere Wartezeiten in Kauf nehmen. Damit kann die Rheinbahn ihren Transportauftrag nicht erfüllen und die Nutzer von Bussen und Bahnen sehen sich als Verkehrsteilnehmer 2. Klasse“ so Martin Volkenrath, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion zur Berichterstattung des Rheinbahnvorstandes.
PRESSEMITTEILUNG:
19. August 2009
Michael Groschek: Jürgen Rüttgers schweigt zu zu Guttenberg-Plänen
Michael Groschek
Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD, erklärt:

„Jürgen Rüttgers, der mit dem Bundeswirtschaftsminister auf Wahlkampfreise ist, hat keinen der Giftzähne von zu Guttenberg gezogen. Stattdessen lässt er zu, dass auch in NRW zu Guttenberg trotz seiner sozialen Giftliste als wirtschaftspolitisches Aushängeschild der CDU plakatiert wird.

PRESSEMITTEILUNG:
19. August 2009
Michael Groschek zur Kommunalwahlumfrage
Michael Groschek
Zur Kommunalwahlumfrage des WDR erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

„Wie zu erwarten gibt es in vielen Städten ein Kopf-an-Kopf Rennen.
Unsere Marschroute nach der Europawahl 'Rausgehen statt Einigeln' war goldrichtig. So ist es und gelungen, eine gute Ausgangsbasis für den Wahlkampfendspurt zu schaffen.

MELDUNG:
Düsseldorf, 19. August 2009
Besser für Sie. Besser für Düsseldorf.
Cornelia Mohrs, SPD-Ratskandidatin für den Rat der Stadt Düsseldorf bei sevenload
Sehen Sie hier die SPD-Kandidatin für den Rat der Stadt Düsseldorf, Cornelia Mohrs zum Thema "Sozialticket":


PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 20. August 2009
Michael Groschek: Jürgen Rüttgers legt die Hände in den Schoß
Michael Groschek
Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD, erklärt:

„Nachdem Ministerpräsident Jürgen Rüttgers sich vom Ziel der Vollbeschäftigung bereits verabschiedet hat, weist er nun sämtliche Verantwortung zur Schaffung von Arbeitsplätzen von sich. 'Die Politik schafft keine Arbeitsplätze' verkündete Rüttgers gestern.

PRESSEMITTEILUNG:
20. August 2009
Britta Altenkamp: CDU ohne Konzept in der Gesundheitspolitik
"Wer – wie die CDU – kein eigenes Konzept für die gesetzliche Krankenversicherung vorlegen will, hat jeden Gestaltungsanspruch im Gesundheitswesen aufgegeben", kritisierte die stellvertretende Vorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Britta Altenkamp, das Bundeswahlprogramm der CDU, in dem diese sich still und leise von der Kopfpauschale verabschiedet habe. "Die Union ist unfähig, eigene tragfähige Konzepte für die Zukunft der Gesundheitsversorgung zu entwickeln." Stattdessen verteidige jeder Provinzfürst seinen Besitzstand: NRW-Gesundheitsminister Laumann wolle bundeseinheitliche Fallpauschalen, damit die Krankenhäuser hier mehr Geld bekommen.
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 21. August 2009
Petra Kammerevert, MdEP:
Entlastungsstrasse in Derendorf ist und bleibt verkehrspolitischer Unsinn
Zur neuentbrannten Diskussion über die vierspurige Entlastungsstraße entlang des ehemaligen Güterbahnhofsgeländes in Derendorf erklärt die Düsseldorfer Europaabgeordnete und noch zuständige Ratsfrau für Pempelfort, Petra Kammerevert: „Es ist gut, dass sich nun endlich öffentlicher Protest gegen diesen verkehrspolitischen Unsinn regt.
PRESSESPIEGEL:
Düsseldorf, 22. August 2009
SPD-Staatssekretäre kritisieren das Rathaus
Seit Jahren würden die CDU-Oberbürgermeister den Kontakt mit einflussreichen SPD-Politikern meiden, sagen die Staatssekretäre Müller und Kortmann.
"Wir wollen zwei Wahlkreise gewinnen. Wir sind zwei Abgeordnete, die viel für Düsseldorf getan haben”, sagt Karin Kortmann. Zusammen mit Michael Müller stellt sie als ihr gemeinsames Verdienst heraus, dass Düsseldorf mit 50 Mio Euro im Konjunkturpaket des Bundes berücksichtigt worden sei. Beide SPD-Bundespolitiker sagen über die CDU-OB Erwin und Elbers, sie verpassten die Chance, Düsseldorf zum Vorreiter in der Energiepolitik zu machen. Sie kritisieren einen laschen Umgang mit dem neuen Fachhochschul-Standort Derendorf. Müller ätzt Richtung Rathaus: „Kürmelstadt statt Weltstadt!”

Kortmann hat den Wahlkreis Süd (2005: 46%) direkt gewonnen. Müller (40% im Norden) rückte über die Liste in den Bundestag. Bei der Wahl am 27. September ist Kortmann auf Sieg angewiesen. Müllers Listenplatz 20 gilt als halbwegs sicher.

PRESSESPIEGEL:
Düsseldorf/Grevenbroich, 23. August 2009
Hape Kerkeling war da
Politik ist keine Schlämmerei
Ist Politik nur ein Ulk, den uns Horst Schlämmer im Kino vorspielt? Oder doch immer noch eine ernstzunehmende "sittliche Idee"? Schwer zu sagen an einem Tag, an dem Hape Kerkeling die Massen zujubeln ...
Was ist Politik? Ein einziger Abgrund von Nichtkönnern und Hanswürsten, um mit Horst Schlämmer zu sprechen: „Was die nicht können, das kann ich auch.” Oder, wie es der Düsseldorfer Staatssekretär und SPD-Bundestagskandidat sagt: „Politik ist die Vertretung einer sittlichen Idee.” Wie es der Zufall wollte, traten beide am Samstag in Düsseldorf auf: Müller und seine Staatssekretärs-Kollegin Karin Kortmann positionierten sich für den SPD-Bundestagswahlkampf in der Stadt, Schlämmer alias Hape Kerkeling begrüßte am Samstagabend im Ufa-Palast das Publikum seiner Polit-Parodie „in meiner eigentlichen Heimatstadt! Sind Nachbarn da? Ja, ich dachte, ihr schämt euch.”
MELDUNG:
Düsseldorf, 24. August 2009
„So nicht, Herr Elbers!“
Die SPD Düsseldorf hat bessere Ideen
Wir setzen uns nicht nur für den Erhalt des Tausendfüßlers ein, sondern haben auch konkrete Vorschläge, wofür die geschätzten Kosten in Höhe von 300.000.000,00 Euro besser genutzt werden könnten:


  • 50 Mio. Euro für 2.500 bezahlbare Wohnungen für Alt und Jung


  • 17 Mio. Euro für beitragsfreie Mittagessen für alle Kinder in der Ganztagsbetreuung

  • 15 Mio. Euro für Sanierung und Ausbau des Aquazoo

  • 5 Mio. Euro für besseren Lärmschutz

  • 8,5 Mio. Euro für die Einführung des Sozialtickets

  • 5 Mio. Euro für den Ausbau des Radwegenetzes

  • Den Rest können wir sparen – und damit schuldenfrei bleiben.

  • PRESSESPIEGEL:
    Düsseldorf, 24. August 2009
    Dieter Schneider in der Kolumne "Klartext"
    Düsseldorfer Stil
    "Mit gebündelten Kräften könnte die Stadt der Motor mancher Entwicklung sein."
    Wahlkampf kann auch Stile zutagefördern. Solche, die ein schräges Licht auf politische Unkulturen werfen, die der Stadt nichts nützen, aber Fortschritt verhindern.
    Den Stil persönlicher Verletzungen hat Ex-OB Joachim Erwin bekanntermaßen mehr gepflegt als andere Zeitgenossen. Sein Nachfolger Dirk Elbers kann sich davon wohltuend unterscheiden. Dazu sollte dann aber auch die Souverinität gehören, eine Lobby für Düsseldorf quer durch die Parteien zu schaffen.

    MELDUNG:
    Düsseldorf, 25. August 2009
    Gesprächsrunde mit Karin Kortmann und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück
    Bessere Rahmenbedingungen für das Bürgerschaftliche Engagement
    Etwa 20 Vertreter von unterschiedlichen Düsseldorfer Organisationen und Vereinen hatten gestern die Gelegenheit, auf Einladung von Karin Kortmann mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück in der Alfred-Herrhausen-Schule in Garath über ‚Bessere Rahmenbedingungen für das Bürgerschaftliche Engagement‘ zu diskutieren. Empfangen und verpflegt wurden die Teilnehmer dabei von dem schuleigenen Cateringunternehmen „Ahoi-Team“.
    MELDUNG:
    Düsseldorf, 25. August 2009
    Hannelore Kraft: NRWSPD trauert um Gerhard Teulings
    Wenige Tage nach seinem 62. Geburtstag ist heute der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen (AGS) in der NRWSPD, Gerhard Teulings, nach kurzer, schwerer Krankheit gestorben. Die SPD in Nordrhein-Westfalen trauert um einen überaus sympathischen Menschen und engagierten Sozialdemokraten.
    PRESSEMITTEILUNG:
    Städte Düsseldorf, Mönchengladbach, Krefeld, Remscheid, Solingen, Wuppertal und die Kreise Neuss und Mettmann., 25. August 2009
    Mit Petra Kammerevert das Europaparlament in Straßburg besuchen
    Die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsfahrt zum Europäischen Parlament nach Straßburg ein. Die Fahrt findet vom 14. bis 16.9.2009 mit einem Luxusreisebus ab Hauptbahnhof Düsseldorf (Kurfürstenstr.) statt.
    „Die Bürgerinnen und Bürger können so hautnah erleben, wie das Europäische Parlament arbeitet und erfahren, welche Gesetze für uns alle in Brüssel und Straßburg beschlossen werden“, so Kammerevert. Die Besucherinnen und Besucher erhalten selbstverständlich die Möglichkeit, mit ihrer frisch gewählten SPD-Europaabgeordneten ausführlich über Europa zu diskutieren. Darüber hinaus werden die Teilnehmer die kommende Plenarsitzung des Parlaments und dessen simultane Übersetzung in alle 23 Sprachen der Europäischen Union live miterleben können.

    PRESSEMITTEILUNG:
    25. August 2009
    Frank Sichau: Ministerin schafft keinen Bürokratieabbau im Justizwesen sondern Justizabbau im Bürokratiewesen
    Die angekündigte Beratung der schwarz-gelben Landesregierung über einen Gesetzentwurf zum Bürokratieabbau im Justizwesen kommentierte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Frank Sichau, mit dem Hinweis auf den soeben dem Landtag vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2010: "In den Zivil- und Strafgerichten sowie den Staatsanwaltschaften des Landes will Justizministerin Müller-Piepenkötter im kommenden Jahr insgesamt 229 Planstellen streichen, davon allein 34 Richter- und Staatsanwaltsstellen.

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