21. Mai 2019
Home
Aktuelle Meldungen
SPD vor Ort
Ansprechpartner vor Ort
Empfehlungen
Mach mit
Kontaktformular
Meldungsarchiv
Interne Suchmaschine
Sitemap
RSS-Feed
MELDUNGSARCHIV
Meldungsarchiv

August 2010
PRESSEMITTEILUNG:
05. August 2010
Neues Altstadtpflaster
Heute: Rundgang mit Architekt Fürst und Bäcker Hinkel
Die SPD-Ratsfraktion lädt interessierte Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einem Altstadtrundgang mit dem Landschaftsarchitekten Sebastian Fürst und dem Altstadtbäcker Josef Hinkel ein:

heute, Donnerstag, den 5. August 2010
um 16:00 Uhr
bei den Pflastermustern im Innenhof des Rathauses


Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 06. August 2010
Michael Groschek: Drei gegen einen
Michael Groschek
Zur Pressekonferenz von Armin Laschet, Andreas Krautscheid und Karl-Josef Laumann erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Die heutige Pressekonferenz war ein erneutes Musterbeispiel für die Zerrissenheit innerhalb der CDU. Laschet, Krautscheid und Laumann haben eine Koalition gegen Norbert Röttgen und die Bundes-CDU geschmiedet. Ein Bündnis gegen jemanden ist alles andere als der Beweis für einen Neuanfang innerhalb der CDU in Nordrhein-Westfalen. Die CDU in NRW muss endlich anfangen, sich mit inhaltlichen Fragen zu beschäftigen und zu einer ernstzunehmenden Oppositionspartei zu werden.“

PRESSEMITTEILUNG:
06. August 2010
Altstadtrundgang der SPD: Experten und Bürger erwarten mehr als „nur grau“
Rund vierzig Düsseldorferinnen und Düsseldorfer folgten gestern der Einladung der SPD-Ratsfraktion, bei einem Rundgang mit den beiden Experten Josef Hinkel und Sebastian Fürst Meinungen und Ideen zum neuen Altstadtpflaster zu diskutieren.
Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion begrüßte die Interessierten im Innenhof des Rathauses und stellte fest: „Eine öffentliche Beteiligung ist notwendig, um eine möglichst bürgernahe und zu unserer schönen Stadt passende Lösung zu finden. Es geht hier immerhin um die Neugestaltung von etwa 23.000 Quadratmetern unserer Heimatstadt - zwei einfache graue Flächen bieten da zu wenig Auswahl. Wir haben jetzt die seltene Chance, unsere Altstadt für mehrere Jahrzehnte zu prägen und noch schöner und attraktiver zu machen. Deshalb müssen wir die Neubepflasterung mit großer Sorgfalt angehen und Experten, Kreative und Bürger gleichermaßen am Prozess beteiligen.“

Einige Impressionen des Rundgangs finden Sie hier:

PRESSEMITTEILUNG:
06. August 2010
U-Bahnhöfe der Wehrhahn-Linie: Bürgerinnen und Bürger erwarten ansprechende Gestaltung
Auf Unverständnis und Kritik stoßen bei der SPD die Äußerungen des Bauausschuss-Vorsitzenden Andreas Hartnigk über die Ausgestaltung von neuen U-Bahnhöfen entlang der Wehrhahn-Linie. Er hatte sich aus Kostengründen unter anderem gegen eine künstlerische Gestaltung ausgesprochen.
Der Bau der Wehrhahn-Linie verschlingt insgesamt etwa eine dreiviertel Milliarde Euro, die vielen Baustellen sind über Jahre hinweg eine große Belastung für unsere Stadt – und am Ende soll dann ausgerechnet bei der Gestaltung der Bahnhöfe gespart werden? „Diese Gewichtung ist mit Blick auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger absolut unverständlich“, sagt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses. „Die U-Bahnhöfe geben der neuen Linie ein Gesicht, das Bürgerinnen und Bürger jeden Tag sehen, wenn sie die Linie nutzen. Ein bisschen mehr als reine Zweckbauten darf man da schon erwarten.“

PRESSEMITTEILUNG:
07. August 2010
Machtkampf in der CDU in NRW
Röttgen wird rausgekegelt
"Das nenne ich eine Giftspritze, wie Armin Laschet gezielt Norbert Röttgen aus dem weiteren Bewerbungsverfahren um den CDU-Landesvorsitz heraus kegelt", sagte die Düssedorfer SPD-Vorsitzende Karin Kortmann zu den heutigen Meldungen aus der CDU. "Und wenn dann noch Herr Bosbach davor warnt, dass es keinen Verlierer geben darf, dann hat er nicht begriffen, dass er dem Bundesumweltminister bereits kondolieren muss. Denn der wurde gestern abend nur noch kurz darüber informiert, dass sich Laschet, Krautscheidt & Co bereits gegen seine Bewerbung ausgesprochen haben. Er sei zu wenig im Land verankert. Na dann mal sehen, wie der Zersetzungsprozess weiter geht."
PRESSEMITTEILUNG:
11. August 2010
SPD unterstützt den Bau von mehr Wohnflächen im Quartier Central
Die Bauherren des neuen Düsseldorfer Stadtteils „Quartier Central“ gaben Überlegungen bekannt, im Rahmen ihres Projektes den Bau von Büroflächen zugunsten von mehr Wohnflächen reduzieren zu wollen.
Die SPD-Ratsfraktion begrüßt diese Überlegung als konstruktiven Beitrag gegen den steigenden Wohnungsmangel in Düsseldorf. Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, sieht dies als positives Signal: „Es ist sehr erfreulich, dass die Bauherren von sich aus eine Änderung ihrer Baupläne zugunsten von mehr Wohnraum ins Auge fassen. Dies ist angesichts der Situation in Düsseldorf nachvollziehbar, da auf der einen Seite schon jetzt rund eine Million qm Büroflächen leer stehen und andererseits die Nachfrage nach Wohnraum weiter ansteigen wird. Die SPD-Ratsfraktion unterstützt diese Überlegungen und hofft, dass auch andere Investoren diesen Weg gehen werden."

PRESSEMITTEILUNG:
Berlin/Brüssel, 12. August 2010
Netzneutralität ist der Schlüssel zur Wahrung des freien Internets!
  • Petra Kammerevert unterstützt Initiative "Pro Netzneutralität"

    Am gestrigen Mittwoch wurde in Berlin die Initiative "Pro Netzneutralität" gegründet. Diese Initiative setzt sich für ein freies Internet ohne staatliche oder wirtschaftliche Eingriffe ein. "Die immer wieder aufbrandenen Diskussionen über die Einschränkung der Netzneutralität insbesondere Seitens der Telekommunikationsanbieter macht es aus meiner Sicht dringend erforderlich auch öffentlichen Druck gegen die Aushöhlung des Grundsatzes der Netzneutralität zu entfalten.

  • PRESSEMITTEILUNG:
    18. August 2010
    SPD unterstützt Spende für Pakistan
    Markus Raub
    Mit Freude hat der Vorsitzende der Ratsfraktion, Markus Raub zur Kenntnis genommen, dass Oberbürgermeister Elbers 100.000 Euro für die Flutopfer in Pakistan spenden will. „Es ist schön, dass der Oberbürgermeister meinem Vorschlag, dem ich ihm am Montag gemacht habe, folgt. Wir müssen den Menschen schnell helfen. Die Berichte und Bilder von dort sind erschreckend,“ sagt Markus Raub.

    Spenden auch Sie für Pakistan. Weitere Informationen zum Thema finden Sie unter:

    http://www.aktion-deutschland-hilft.de/index.php

    PRESSEMITTEILUNG:
    19. August 2010
    SPD-Ratsfraktion fordert: Landeshauptstadt-Bonus bei der Polizei zukünftig verbindlich regeln
    Markus Raub
    Die SPD-Fraktion bedauert, das Düsseldorf in diesem Jahr den bisher freiwillig gewährten Bonus bei der Verteilung der fertig ausgebildeten Polizeibeamten nicht mehr erhält, hat aber Verständnis für diese Entscheidung des neuen Innenministers. „Es gilt wohl den Mangel, den die alte Landesregierung hinterlassen hat, in diesem Jahr einigermaßen gerecht zu verteilen. Auch in anderen Städten fehlen Poliziste. In den letzten Jahren ist einfach zu wenig ausgebildet worden“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
    PRESSESPIEGEL:
    23. August 2010
    EU-Kommission schießt über das Ziel hinaus
    „Löschen statt Sperren“ – das muss die Maxime der EU für strafbare Inhalte im Internet sein
    Am 29. März 2010 verabschiedete die Kommission einen von der zuständigen EU-Kommissarin für Inneres, Cecilia Malmström, erarbeiteten Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornographie vor. Dieser Vorschlag zeigt eine fatale Kontinuität der EU-Kommission im Umgang mit strafbaren Handlungen die über das Internet begangen oder strafbaren Inhalten, die über das Internet verbreitet werden. Diese ergibt sich aus dem Denkansatz der Kommission, dass moderne Kommunikationsmittel (wie das Internet) Gefahren mit sich bringen, denen entschieden begegnet werden muss.
    MELDUNG:
    Berlin, 23. August 2010
    Beschluss des SPD-Präsidiums: Gut und sicher leben: Perspektiven schaffen für Arbeit und sichere Altersvorsorge.
    Die Ziele künftiger Alterssicherungspolitik sind für die SPD damit klar beschrieben:

  • Schutz vor Altersarmut.
  • Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung als unverzichtbare Grundlage der Altersvorsorge und der Lebensstandardsicherung im Alter, die mit betrieblichen und privaten Alterssicherungen verbunden werden muss.
  • Generationengerechtigkeit und faire Verteilung der Finanzierung.
  • PRESSEMITTEILUNG:
    24. August 2010
    U79 zur Uni: SPD-Ratsfraktion fordert einen 10-Minuten-Takt
    Martin Volkenrath
    Die Verlängerung der Stadtbahnlinie U79 bis zur Endhaltestelle „Universität Ost“ erleichtert den Studierenden und Universitätsangehörigen die Anreise zur Heinrich-Heine Universität und den Umstieg vom Auto hin zu öffentlichen Nahverkehrsmitteln. Der von der Stadt geplante 20-Minuten-Takt vermindert jedoch die Attraktivität des Angebotes. „Die Uni ist eines der wichtigsten Verkehrsziele in Düsseldorf und daher ist ein 20-Minuten-Takt nicht richtig.“, so Ratsherr Martin Volkenrath. Die abwartende Haltung der Stadt, wie die U79 zur Uni frequentiert wird, macht das Angebot von Anfang an unattraktiv und führt letztendlich dazu, dass es nicht so gut wie gewünscht angenommen wird.
    PRESSEMITTEILUNG:
    25. August 2010
    SPD-Ratsfraktion begrüßt Initiative zu Kommunalfinanzen von Innenminister Jäger
    Bürgermeisterin Gudrun Hock
    Die Pläne von Innenminister Jäger, notleidende Kommunen in Nordrhein-Westfalen noch in diesem Jahr mit einer Soforthilfe von rund 300 Millionen Euro zu unterstützen, wird von der SPD-Ratsfraktion Düsseldorf ausdrücklich begrüßt.
    „Endlich passiert etwas“, sagt Bürgermeisterin Gudrun Hock. „Es ist schön, dass sich die neue Landesregierung dieses drängenden Problems sofort annimmt. Auch wenn das wohlhabende Düsseldorf davon direkt nicht betroffen ist, werden wir trotzdem davon profitieren, wenn die Region insgesamt finanziell gestärkt wird."

    PRESSEMITTEILUNG:
    25. August 2010
    U79 zur Uni: Kurzfristige Lösung in Sicht
    Martin Volkenrath
    Der Plan, die U79 zunächst nur im 20 Minuten-Takt auf der neuen Strecke zur Universität fahren zu lassen und den Betrieb schon am frühen Abend einzustellen, ist auf breite Ablehnung gestoßen. Der Vorsitzende des Ordnungs- und Verkehrsausschusses, Martin Volkenrath (SPD) hatte sofort erklärt, dass dies nicht akzeptabel sei, da das Angebot so nicht attraktiv und kundenfreundlich wäre.

    PRESSEMITTEILUNG:
    26. August 2010
    SPD-Ratsfraktion begrüßt Initiative zu Kommunalfinanzen von Innenminister Jäger
    Die Pläne von Innenminister Jäger, notleidende Kommunen in Nordrhein-Westfalen noch in diesem Jahr mit einer Soforthilfe von rund 300 Millionen Euro zu unterstützen, wird von der SPD- Ratsfraktion Düsseldorf ausdrücklich begrüßt.
    „Endlich passiert etwas“, sagt Bürgermeisterin Gudrun Hock. „Es ist schön, dass sich die neue Landesregierung dieses drängenden Problems sofort annimmt. Auch wenn das wohlhabende Düsseldorf davon direkt nicht betroffen ist, werden wir trotzdem davon profitieren, wenn die Region insgesamt finanziell gestärkt wird.“

    PRESSEMITTEILUNG:
    27. August 2010
    U79: SPD hält alte Planung nicht mehr für zeitgemäß
    Mit Befremden hat die SPD-Ratsfraktion die Äußerungen des Oberbürgermeisters zu den Taktzeiten der U79 zur Kenntnis genommen. „ Dieser „ Basta-und-Aus“ Ton des Oberbürgermeisters ist in der Sache wenig hilfreich und im Umgang miteinander nicht angemessen“, stellt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses fest.


    MELDUNG:
    30. August 2010
    Hannelore Kraft im Interview mit Spiegel-Online
    Im Interview spricht die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und Vorsitzende der NRWSPD über eine stärkere Bürgerbeteiligung, die Aussagen von Thilo Sarrazin, die Ziele der SPD und über die Katastrophe von Duisburg.
    PRESSEMITTEILUNG:
    31. August 2010
    SPD Düsseldorf: „13. Platz für Düsseldorf in Kreativranking ist bedenklich.“
    In einer Studie des europaweit tätigen Beratungs- und Planungsunternehmens Agiplan kommt Düsseldorf bei einem „Kreativ-Ranking“ nur auf Platz 13. Das ist für eine Stadt, die für sich als Mode-, Kunst- und Kreativstandort wirbt äußerst bescheiden.

    „Es reicht nicht, immer nur mit der Zahl der Kreativfirmen und ähnlichen Daten zu werben.“ sagt die SPD-Vorsitzende Karin Kortmann. „Wichtig ist auch ein entsprechendes Klima in der Stadt zu schaffen und zu erhalten, das den Standort für Kreative interessant macht.“ Das habe Düsseldorf in den letzten Jahren vernachlässigt.

    PRESSEMITTEILUNG:
    31. August 2010
    SPD-Ratsfraktion: Eilbeschluß Heerdter Dreieck war unnötig
    Peter Knäpper
    Die SPD-Ratsfraktion sieht sich aufgrund der heutigen Presseberichterstattung darin bestätigt, dass die von der Verwaltung betonte Eilbedürftigkeit des Beschlusses über das Verkehrskonzept zum Heerdter Dreieck in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause völlig übertrieben und nicht notwendig war. Begründet wurde dies unter anderem damit, dass Vermieter und Investor vor Vertragsabschluß Planungssicherheit haben wollten. „Wer sich im Baugeschäft etwas auskennt weiß, dass niemand ein Millioneninvestment tätigt, wenn er keinen Ankermieter im Boot hat. Gerade in der aktuellen wirtschaftlichen Situation würde niemand so blauäugig sein und ein Projekt wie den Vodafone- Campus einschließlich Parkhaus zu realisieren, wenn der Hauptmieter noch keinen Vertrag unterschreiben kann oder will. Deshalb war schon damals die behauptete Eilbedürftigkeit ziemlich zweifelhaft“, sagt Ratsherr Peter Knäpper, Mitglied im Planungsausschuss.
    PRESSEMITTEILUNG:
    31. August 2010
    SPD-Ratsfraktion: Eilbeschluß Heerdter Dreieck war unnötig
    Die SPD-Ratsfraktion sieht sich aufgrund der heutigen Presseberichterstattung darin bestätigt, dass die von der Verwaltung betonte Eilbedürftigkeit des Beschlusses über das Verkehrskonzept zum Heerdter Dreieck in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause völlig übertrieben und nicht notwendig war. Begründet wurde dies unter anderem damit, dass Vermieter und Investor vor Vertragsabschluß Planungssicherheit haben wollten. „Wer sich im Baugeschäft etwas auskennt weiß, dass niemand ein Millioneninvestment tätigt, wenn er keinen Ankermieter im Boot hat. Gerade in der aktuellen wirtschaftlichen Situation würde niemand so blauäugig sein und ein Projekt wie den Vodafone- Campus einschließlich Parkhaus zu realisieren, wenn der Hauptmieter noch keinen Vertrag unterschreiben kann oder will. Deshalb war schon damals die behauptete Eilbedürftigkeit ziemlich zweifelhaft“, sagt Ratsherr Peter Knäpper, Mitglied im Planungsausschuss.

    Diesen Auftritt durchsuchen nach:


    Erweiterte Suche
    Copyright 2019 SPD Unterbezirk Düsseldorf Ortsverein Mitte. Realisiert mit nrwspd.net. Alle Rechte vorbehalten. All rights reserved. RSS-Feed. Impressum