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Meldungsarchiv

November 2011
PRESSEMITTEILUNG:
03. November 2011
Renate Hendricks: Studierende stehen im Mittelpunkt rot-grüner Hochschulpolitik
Zu der angekündigten Online-Befragung an den nordrhein-westfälischen Hochschulen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Renate Hendricks:

„Die vom nordrhein-westfälischen Wissenschaftsministerium und der Ministerin Svenja Schulze initiierte Online-Befragung der Studierenden zeigt:

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 07. November 2011
Michael Groschek: Steuersenkungen als Beruhigungspille für den schwarz-gelben Patienten
Zu den Steuersenkungsplänen der Bundesregierung erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Die Steuersenkungspläne der Bundesregierung sind unverantwortlich. Schwarz-Gelb verteilt Geld, das noch gar nicht da ist und auf ungewissen Steuerschätzungen beruht. Zum jetzigen Zeitpunkt eine Steuersenkung von sechs Milliarden Euro zu beschließen und damit dauerhaft auf diese Einnahmen zu verzichten, wäre angesichts der großen Risiken im Bundeshaushalt durch die Eurokrise zudem grob fahrlässig.

PRESSEMITTEILUNG:
07. November 2011
Heike Gebhard: U3-Ausbauzahlen sind schwarz-gelbe Erblast
Zu den heute vorgelegten Zahlen zum Stand der Betreuung für Kinder unter drei Jahren erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Gebhard:

„Beim Ausbau der Plätze für Kinder unter drei Jahren hat Nordrhein-Westfalen noch eine ganze Menge nachzuholen. Dieses Riesenproblem haben wir nach der Landtagswahl im vergangenen Jahr vom ehemaligen Familienminister Laschet geerbt."

PRESSEMITTEILUNG:
09. November 2011
Eins für alles: Ein neues Mobilitätsticket für Düsseldorf
„Urbane Mobilität bedeutet in Zukunft auch die problemlose und einfache Nutzung verschiedener Verkehrsmittel. Die alternative oder kombinierte Fahrt mit Bahn, Bus, Car-Sharing oder Leihfahrrad im Stadtgebiet, wird für jeden Mann/jede Frau selbstverständlich sein. Dazu gehört auch ein gemeinsames Ticket für alle Angebote“ sagt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses.
PRESSEMITTEILUNG:
09. November 2011
Abriss in der Cimbernstraße: Bürgermeisterin Hock kritisiert die Vernichtung von preiswertem Wohnraum
Bürgermeisterin Gudrun Hock unterstützt den Protest der Bewohner der Cimbernstraße 17-27 gegen den geplanten Abriss der dortigen Wohnhäuser.


MELDUNG:
Brüssel, 09. November 2011
Bodenverkehrsdienste: „Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste – Alles besser oder billiger?“
Podiumsdisskussion in der Hessischen Landesvertretung
Am 8. November fand in der Hessischen Landesvertretung in Brüssel die Diskussionsveranstaltung „Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste – Alles besser oder billiger?“ statt. Auf Einladung der Hans-Böckler Stiftung und des Hessischen Ministeriums der Justiz, Integration und Europa diskutierten Enrique Carmona, Vorsitzender des Ausschusses für Bodenpersonal bei der Europäischen Transportarbeiter-Föderation (ETF), Emmanuelle Maire, Referatsleiterin Flughäfen, Generaldirektion Mobilität und Verkehr, Europäische Kommission, Athar Husain Khan, Stellvertretender Generalsekretär des Verbandes der Europäischen Fluggesellschaften, Jens Gieseke, Leiter des Verbindungsbüros der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV) und die SPD-Europaabgeordnete und stellv. Mitglied im Verkehrausschuss, Petra Kammerevert mit den anwesenden Gästen.
PRESSEMITTEILUNG:
09. November 2011
Sören Link: Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse werden in allen Schulen wieder gleich behandelt.
Zum Thema „Schülerfahrtkosten“ erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sören Link:

„Mit der Schulzeitverkürzung an den Gymnasien durch Schwarz-Gelb wurden die Zehntklässler dort zur Oberstufe gezählt."

PRESSEMITTEILUNG:
09. November 2011
Andreas Bialas und Oliver Keymis: Ausschuss bringt Kulturgesetz auf den Weg
Zu den heutigen Beratungen im Kulturausschuss erklären die kulturpolitischen Sprecher von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Bialas und Oliver Keymis:

„Der Kulturausschuss hat heute grünes Licht für Kulturgesetz des Landes gegeben. Die Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen soll damit auf eine neue Grundlage gestellt werden.

PRESSEMITTEILUNG:
10. November 2011
Beim U 3 Ausbau auch die Qualität der Betreuungsangebote im Auge behalten
„Beim notwendigen Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige darf es nicht nur um die Quantität, sondern auf Dauer auch um die Qualität der Betreuung gehen“, kommentiert die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Ratsfrau Walburga Benninghaus die Äußerung von OB Elbers zum Thema U3 Ausbau in Großstädten.

PRESSEMITTEILUNG:
10. November 2011
Hafenstr. 4: Platz machen!
„Mit dem Auszug des Hauptamtes 2012 wir der Weg frei für eine qualitativ hochwertige Nutzung des Grundstücks Hafenstr. 4 in der Altstadt“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
PRESSEMITTEILUNG:
10. November 2011
Michael Groschek: Wo ist Röttgen?
Michael Groschek
Der Schlingerkurs der CDU NRW zum Mindestlohn geht weiter. Laumann und die Mittelstandsvereinigung ziehen mit ihren gegensätzlichen Positionen durchs Land und Bundeskanzlerin Merkel prescht erst vor, um sich dann beim Zurückrudern so richtig ins Zeug zu legen.
PRESSEMITTEILUNG:
Brüssel, 10. November 2011
"Die Europäisierung des Sports schreitet voran"
Kulturausschuss verabschiedet Bericht zur Europäischen Dimension des Sports
© Sanja Gjenero / www.sxc.hu
Am Donnerstag hat der Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments, der auch für Sport zuständig ist, mit breiter Mehrheit einen Initiativbericht zur Europäischen Dimension des Sports verabschiedet. "Mit dem Abstimmungsergebnis stärkt der Ausschuss die gesellschaftspolitische und soziale Funktion des Sports auf Gemeinschaftsebene", so die SPD-Europaabgeordnete Petra KAMMEREVERT.
PRESSEMITTEILUNG:
10. November 2011
Integrationsausschuss beschließt SPD-Antrag: Wirtschaftsleitfaden für Migrantinnen und Migranten
„Die SPD-Forderung, einen Wirtschaftsleitfaden für Migrantinnen und Migranten zu entwickeln, ist im Integrationsausschuss angenommen worden. Migrantinnen und Migranten, die sich in
Düsseldorf selbstständig machen wollen, erhalten mit Hilfe dieses Leitfadens ab 2012 Informationen zu Ansprechpartnern, Beratungsstellen und Finanzierungsmöglichkeiten“, erklärt Ioannis
Vatalis, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

PRESSEMITTEILUNG:
10. November 2011
Rainer Bischoff: Land sorgt für mehr Sicherheit am Arbeitsplatz
Rainer Bischoff MdL
„Die rot-grüne Koalition zeigt Flagge im Arbeitsschutz und sorgt für mehr Sicherheit am Arbeitsplatz“, erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Bischoff, heute in Düsseldorf."
PRESSEMITTEILUNG:
11. November 2011
Sören Link: Vorgezogenes Anmeldeverfahren für einzelne Schulformen ist notwendige Übergangslösung
Zur Ankündigung der rot-grünen Landesregierung, dass ab sofort für die Sekundarstufe I wieder ein vorgezogenes Anmeldeverfahren für einzelne Schulformen möglich sei, erklärte der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sören Link, heute in Düsseldorf: „Den Städten...
PRESSEMITTEILUNG:
11. November 2011
SPD unterstützt die Kritik der Verkehrs- und Verschönerungsvereins
Die Ausrichtung der Wohnungspolitik in Düsseldorf ist grundsätzlich falsch. Die Stadt muss endlich etwas gegen die steigenden Mieten, die Verdrängung von Mieterinnen und Mietern mit mittlerem und niedrigem Einkommen und die damit einhergehendem sozialen Spannungen in den Stadtteilen entgegenwirken“, sagt Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
PRESSEMITTEILUNG:
11. November 2011
Planlose Personaleinsparungen belasten Bürgerservice
„20 Prozent unbesetzte Stellen in der Bauaufsicht, Protestbriefe der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bürgerbüro über schlechte Arbeitsbedingungen und Überlastung. Die planlosen Kürzungen beim Personal zeigen Wirkung. Investoren warten länger als in jeder anderen Stadt auf Baugenehmigungen. Gerade kleine Investoren müssen deshalb aus finanziellen Gründen abspringen und bauen woanders. Die Bearbeitungszeiten im Bürgerbüro steigen, die Qualität sinkt“, sagt Frank Spielmann, personalpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.


PRESSEMITTEILUNG:
14. November 2011
Norbert Römer und Reiner Priggen: SPD und Grüne beantragen Aktuelle Stunde zu rechtsextremistischer Gewalt
Zu den neuen Erkenntnissen im Zusammenhang mit der bundesweiten Mordserie an türkischen und griechischen Geschäftsleuten erklären Norbert Römer MdL und Reiner Priggen MdL, Fraktionsvorsitzende von SPD und Bündnis 90/Die Grünen:

„Die Ergebnisse im Rahmen der Ermittlungen zur sogenannten „Zwickauer Zelle“ machen deutlich, dass rechtsextremistischer Terrorismus in Deutschland mit neuen Formen von Gewalt und Terror eine gestiegene Gewaltbereitschaft an den Tag legt."

MELDUNG:
Brüssel, 14. November 2011
Mein aktueller Europa-Infobrief - Ausgabe 11 - 2011 ist erschienen
Mein aktueller Europa-Infobrief, Ausgabe 11-2011 ist soeben erschienen.

Unter anderem mit folgenden Themen:
  • Endlich: Rücktritt von Silvio Berlusconi
  • Barrosos Pläne für Finanztransaktionssteuer
  • Richtline gegen sexuellen Missbrauch verabschiedet
  • KAMMEREVERT sagt Nein zur Fluggastdatenspeicherung
  • Europäisierung des Sport schreitet voran
  • PRESSEMITTEILUNG:
    Düsseldorf, 14. November 2011
    Michael Groschek: Laumann und Röttgen versagen beim Mindestlohn
    Zu dem sich abzeichnenden Kompromiss der CDU beim Mindestlohn erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

    Die sogenannte allgemeinverbindliche Lohnuntergrenze der CDU ist ein fauler Kompromiss. Der Fraktionsvorsitzende Karl-Joseph Laumann und der Landesvorsitzende Norbert Röttgen konnten sich mit ihren Vorschlägen zum Bundesparteitag offenbar nicht durchsetzen und sind vor der Kanzlerin eingeknickt. Wer von den Konservativen ein echtes Bekenntnis gegen Niedriglöhne erwartet hat, wird nun wieder einmal bitter enttäuscht.

    MELDUNG:
    Brüssel, 15. November 2011
    Interview mit Petra Kammerevert im Deutschlandfunk: "Europäisierung des Sports schreitet voran"
    Kulturausschuss verabschiedet Bericht zur Europäischen Dimension des Sports

    Vor zwei Jahren wurde der Sport erstmals eigenständig in den EU-Verträgen verankert, der Sport taucht mit einem eigenen Artikel in dem am 01.12.2009 in Kraft getretenen Lissabon-Vertrag auf. Die europäische Union hat damit die Bedeutung des Sports anerkannt.

    Das heißt, der Sport ist seitdem einer der Bereiche, in denen die EU Unterstützungs-, Koordinierungs- oder Ergänzungsmaßnahmen durchführen kann. Wie sieht das in der Praxis aus?

    PRESSEMITTEILUNG:
    16. November 2011
    Gerda Kieninger: Toleranz bedeutet Respekt und Akzeptanz der Vielfalt
    Zum internationalen Tag der Toleranz am 16. November erklärte die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gerda Kieninger: „Seit 1995 erinnert die UNESCO jedes Jahr am 16. November mit dem Tag der Toleranz an jene Regeln, die ein menschenwürdiges Zusammenleben der unterschiedlichen Kulturen und Religionen ermöglichen.
    PRESSEMITTEILUNG:
    16. November 2011
    Norbert Römer gratuliert neuer Präses Annette Kurschus
    In einem persönlichen Brief hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer, der neuen Präses der evangelischen Kirche von Westfalen, Annette Kurschus, zu ihrer Wahl gratuliert.
    PRESSEMITTEILUNG:
    Straßburg, 17. November 2011
    "Jeder muss Zugang zu erstklassiger und moderner Kommunikation haben!"
    © Cylonka Bsg /sxc.hu
    Internet-Datenpakete sollten unabhängig von Inhalt, Dienst oder Anwendung grund­sätzlich von Netzbetreibern gleich behandelt werden. In einer entsprechenden Resolution hat das Europäische Parlament am Donnerstag in Straßburg seine Position gegenüber dem zuständigen Ministerrat zur Frage der Netzneutralität in Europa verabschiedet.

    "Jede EU-Bürgerin und jeder EU-Bürger muss Zugang zu allen Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten des Internets haben. Deshalb fordern wir, dass grundsätzlich jeder Service im Internet schnellstmöglich und in der Reihenfolge der Anfrage abgewickelt werden muss", erläuterte Matthias GROOTE den Parlamentsbeschluss.

    PRESSEMITTEILUNG:
    17. November 2011
    Michael Scheffler : Verbesserungen für Pflegebedürftige umsetzen
    Zu den vom Bundesgesundheitsminister vorgelegten Eckpunkten zur Reform der Pflegeversicherung erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Scheffler:

    „Bundesgesundheitsminister Bahr (FDP) und die Bundesregierung lassen über 509.000 pflegebedürftige Menschen und deren Angehörigen in Nordrhein-Westfalen im Stich."

    PRESSEMITTEILUNG:
    17. November 2011
    Hans-Willi Körfges und Mehrdad Mostofizadeh: Haushaltskonsolidierung geht vor – keine Zeit für Steuergeschenke
    Zur Landtagsdebatte über die steuerpolitischen Beschlüsse der Bundesregierung erklären die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Hans Willi Körfges und Mehrdad Mostofizadeh:

    „Nordrhein-Westfalen steht vor großen Herausforderungen."

    PRESSEMITTEILUNG:
    18. November 2011
    Michael Hübner/Mehrdad Mostofizadeh: Unterstützung für rot-grüne Demokratieoffensive in Städten und Gemeinden
    Zur heutigen Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Kommunalpolitik zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der Bürgerbeteiligung erklären die kommunalpolitischen Sprecher der SPD und von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Michael Hübner und Mehrdad Mostofizadeh :

    „Wir freuen uns, dass der rot-grüne Vorstoß für mehr Bürgerbeteiligung in den Kommunen bei den Expertinnen und Experten auf breite Zustimmung trifft.

    PRESSEMITTEILUNG:
    22. November 2011
    André Stinka: Klimawandel erfordert neue Waldstrategie
    Zum heute von Umweltminister Johannes Remmel vorgestellten Waldschadensbericht erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andre Stinka:

    „Der Klimawandel erfordert neue Maßnahmen für die Waldbewirtschaftung."

    PRESSEMITTEILUNG:
    Brüssel, 23. November 2011
    „Keine gläsernen Flugpassagiere"
    © Anissa Thompson / sxc.hu
    Verkehrsausschuss weist Ansinnen der Kommission zur Speicherdauer von Fluggastdaten zurück

    Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Dienstag vergangener Woche über seine Stellungnahme zur Richtlinie über die Verwendung von Fluggastdatensätzen zu Zwecken der Vermeidung terroristischer Straftaten und schwerer Kriminalität abgestimmt. Hierzu erklärt die SPD-Europaabgeordnete und stellv. Mitglied im Verkehrsausschuss Petra KAMMEREVERT: "Mit seiner Stellungnahme hat der Verkehrsausschuss zumindest dem Ansinnen einer fünfjährigen Speicherdauer von Fluggastdaten eine klare Absage erteilt.“

    PRESSEMITTEILUNG:
    24. November 2011
    Nein zu Gewalt an Frauen: Aktionstag am 25. November in der Düsseldorfer Altstadt
    „Gewalt an Frauen ist weiterhin ein großes Problem in unserer Gesellschaft. Die Zahl der Opfer gerade von häuslicher Gewalt ist nicht erfassbar. Viele Frauen schweigen über ihre schmerzvollen
    Erfahrungen, weil das Thema gesellschaftlich tabuisiert wird, Wir wollen diesen Frauen Mut machen und ihnen zeigen, dass Hilfe möglich ist", erklärt Ursula Holtmann-Schnieder, Vorsitzende des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern.

    PRESSEMITTEILUNG:
    24. November 2011
    Hilfsangebote im Drogen- und Suchtbereich koordinieren und Defizite ausgleichen
    Auf Initiative der SPD-Ratsfraktion hat der Ausschuss für Gesundheit und Soziales bei seinen gestrigen Etatberatungen das Gesundheitsamt beauftragt, dem Ausschuss eine Übersicht zu erstellen, welche Hilfsangebote mit wieviel Personal es im Drogen- und Suchtbereich in Düsseldorf gibt und an welche Zielgruppen sich die Angebote wenden. Das Ergebnis soll dem Ausschuss im nächsten Jahr vorgelegt werden.

    PRESSEMITTEILUNG:
    24. November 2011
    Gerda Kieninger: Gewalt an Frauen verurteilen!
    Frauen haben das Recht auf ein Leben in Freiheit und Würde und auf körperliche und seelische Unversehrtheit. Dafür müssen wir gemeinsam jeden Tag aufs Neue kämpfen.

    Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist auch in Deutschland aktueller denn je. Oft tabuisiert, spielen sich die Szenen der Gewalt meist hinter verschlossenen Türen ab. Immer noch wird jede dritte Frau in Deutschland zumindest einmal in ihrem Leben Opfer von psychischer, körperlicher oder sexualisierter Gewalt. Jede vierte Frau wird von ihrem Partner misshandelt. Besonders betroffen sind hierbei Frauen mit Behinderung.

    MELDUNG:
    Brüssel, 25. November 2011
    Woher kommt die Krise?
    Ursachen der Krise und die Antworten sozialdemokratischer Politik

    Ungezügelte Spekulation und Gier an den Märkten sowie ein völlig fehlgesteuertes Finanzsystem lösten 2007/2008 die größte Wirtschaftskrise seit rund 80 Jahren aus. Krachend gescheitert war damit auch die Botschaft der Wirtschaftsliberalen, die jahrzehntelang die Unterordnung der Politik unter das „freie Spiel der Märkte“ gefordert hatten. Die Folgen dieses Irrwegs waren jedoch verheerend.

    MELDUNG:
    Brüssel, 28. November 2011
    Druckfrisch: Publikation der Europaabgeordneten Petra KAMMEREVERT
    Europas Vielfalt erkunden

    Mit dieser Broschüre informiert die SPD-Europaabgeordnete Petra KAMMEREVERT über die aktuellen Jugend- und Bildungsprogramme der
    Europäischen Union und stellt dabei die Vielzahl der Möglichkeiten heraus, die diese bieten. Petra KAMMEREVERT geht dabei davon aus, dass hier das eine oder andere Angebot dabei sein wird, um andere Kulturen und Lebensweisen kennen zu lernen, sich mit Menschen aus anderen Ländern auszutauschen, neue Sprachen zu lernen und wichtige Erfahrungen zu sammeln.

    PRESSEMITTEILUNG:
    29. November 2011
    Ehemalige SPD-Ratsfrau aus Düsseldorf zur neuen Bildungssenatorin in Berlin gewählt
    Großen Beifall hat gestern Abend in der Fraktionssitzung die Nachricht ausgelöst, dass Sandra Scheeres neue Bildungssenatorin in Berlin wird. Sandra Scheeres (41) ist Düsseldorferin und war hier als SPD-Mitglied sehr aktiv, besonders im Jugendbereich.
    MELDUNG:
    29. November 2011
    Frank Baranowski: Stärkungspakt Stadtfinanzen - „Wichtiges Etappenziel ist erreicht“
    „Die Einigung einer Parlamentsmehrheit von SPD, Grünen und FDP für den Stärkungspakt Stadtfinanzen stellt ein wichtiges Etappenziel für den Stärkungspakt Stadtfinanzen dar.“ Frank Baranowski, Landesvorsitzender der SGK und Gelsenkirchener Oberbürgermeister begrüßt die Einigung, weil damit zusätzlich 350 Millionen Euro jährlich für die besonders notleidenden Kommunen in NRW noch in diesem Jahr fließen können.
    PRESSEMITTEILUNG:
    29. November 2011
    Norbert Römer: Arme Kommunen werden nachhaltig gestärkt
    Zu der Vereinbarung zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:

    „Die Vereinbarung ist ein wichtiges Signal für die Kommunen in NRW."

    PRESSEMITTEILUNG:
    30. November 2011
    André Stinka: Klagerecht für Tierschutzverbände sorgt für mehr Tierschutz
    „Die Einführung eines Klagerechts für Tierschutzverbände gegen Verwaltungsentscheidungen wird den Tierschutz erhöhen."
    PRESSEMITTEILUNG:
    30. November 2011
    Rainer Bischoff: SPD begrüßt Vorstoß der Landesregierung zur Reform der Minijobs
    Rainer Bischoff MdL
    „Die SPD-Fraktion begrüßt den Vorstoß der rot-grünen Landesregierung zur Reform der geringfügigen Beschäftigung und damit zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung ausdrücklich“, kommentierte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, Rainer Bischoff...

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