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Meldungsarchiv

September 2012
PRESSEMITTEILUNG:
03. September 2012
Fleher Brücke: Lärmschutz kommt voran
„Die Fleher-Brücken-Initiative (FBI) ist der Beweis dafür, dass sich bürgerschaftliches Engagement gepaart mit Beharrlichkeit auf Dauer auszahlt. Die SPD-Ratsfraktion begrüßt den inzwischen deutlich sichtbaren Baufortschritt beim Lärmschutz, der auch auf unsere Initiative im Rat hin möglich wurde. Damit werden nach über 30 Jahren endlich zwingende Genehmigungstatbestände des Planfeststellungsverfahrens erfüllt“, sagt Ratsherr Andreas Rimkus.
PRESSEMITTEILUNG:
04. September 2012
Renate Hendricks: "Wir garantieren: Kurze Beine-Kurze Wege"
Zum Kabinettsbeschluss „8. Schulrechtsänderungsgesetz“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Renate Hendricks:

„Mit dem Beschluss setzen wir auch einen wichtigen Bestandteil des Schulkonsenses zwischen CDU; SPD und Bündnis 90/ Die Grünen um: Kurze Beine – Kurze Wege.

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 05. September 2012
Schwimmbad-Pläne: Düsseldorfer Osten nicht vergessen
„Die Überlegungen, das Rheinbad in Stockum um eine Halle mit 50-Meter-Bahnen zu erweitern und dort ein Schwimmleistungszentrum einzurichten, machen aus sportpolitischer Sicht durchaus Sinn“, kommentiert der sportpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Burkhard Albes, den Vorschlag der Bädergesellschaft.
PRESSEMITTEILUNG:
05. September 2012
Michael Hübner: Rot-Grün nimmt Anregungen aus der kommunalen Familie auf- - NKF-Weiterentwicklungsgesetz wird angepasst
Die Fachpolitiker von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben sich darauf verständigt, bei der Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) bei den bisherigen Regelungen hinsichtlich der allgemeinen Rücklage zu bleiben.
PRESSEMITTEILUNG:
05. September 2012
Inge Howe/Michael Scheffler: „Wir sorgen für mehr Gerechtigkeit - Bundesregierung vertieft soziale Spaltung“
Zum heute vorgestellten Sozialbericht für NRW erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Inge Howe und der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Scheffler:

„Der heute von der nordrhein-westfälischen Landesregierung vorgestellte Sozialbericht NRW 2012 zeigt die Auswirkungen einer fatalen Politik der schwarzgelben Bundesregierung: Die Beförderung des Niedriglohnsektors, der finanzielle Rückzug aus den Eingliederungsmaßnahmen für Arbeitslose und eine ungerechte Steuerpolitik, die Reiche bevorteilt und kleine Einkommen zu sehr belastet, lässt die Schere zwischen Arm und Reich immer größer werden.
Der Sozialbericht zeigt auf, dass das Wirtschaftswachstum überwiegend den Gutverdienenden und Reichen zugutekommt, schlechtbezahlte und unsichere Beschäftigung zunehmen und Armut und soziale Ausgrenzung sich verfestigen. Allein 2,8 Mio. Menschen in NRW gelten als armutsgefährdet. Das sind 200.000 Menschen mehr als vor einem Jahr.

PRESSEMITTEILUNG:
06. September 2012
Markus Töns/ Mehrdad Mostofizadeh:Anhörung Glücksspielregulierung gibt wichtige Hinweise
SPD und Grüne im Landtag NRW
Zur heute vom Hauptausschuss und dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales veranstalteten Anhörung zum Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag erklären Markus Töns, Sprecher der SPD-Fraktion im Hauptausschuss, und Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, im Hauptausschuss:

„Diskutiert wurden die Ziele des Staatsvertrages und wie diese, z.B. der Spieler- und Jugendschutz sowie die Suchtprävention und Suchtbekämpfung, durch die neuen Regelungen
bzw. die Ausführungsbestimmungen auf Landesebenen realisiert werden können.

PRESSEMITTEILUNG:
07. September 2012
Neue Dachmarke ist nachrangig. SPD verlässt Beirat
„Angesichts der Diskussionen über Kürzungen bei Jugendfreizeiteinrichtungen und anderen sozialen Ausgaben, sehen wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht die Notwendigkeit für die vom Oberbürgermeister gewünschte neue Dachmarke“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Wenn es wirklich um die Finanzen der Stadt so schlecht steht, wie der Kämmerer im Mai dargestellt hat, haben wir sicherlich andere Sorgen, als ein schickes neues Logo.“
MELDUNG:
07. September 2012
Thomas Eiskirch/Norbert Meesters: Keine Genehmigung für Einsatz der Fracking-Technologie– Informationsstand muss weiter verbessert werden
Zu dem heute von der Landesregierung vorgestellten Fracking-Gutachten erklären Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher, und Norbert Meesters, umweltpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der SPD:..."
PRESSEMITTEILUNG:
10. September 2012
SPD-Ratsfraktion stimmt Bauminister zu: Luxus-Ghettoisierung in Düsseldorf ist bedenklich!
Die Warnungen des NRW Bauministers Groschek zur Wohnungsentwicklung in Düsseldorf treffen den Nagel auf den Kopf: Düsseldorf ist auf dem Weg der Luxus-Ghettoisierung.
PRESSEMITTEILUNG:
10. September 2012
Fehlendes Personal bei der Tonhalle: Nur die Spitze des Eisberges?
„Es ist ja nicht das erste Mal in diesem Jahr, dass ein Amt seine Arbeit nicht erledigen kann, weil Stellen nicht besetzt sind. Zuerst gab es Beschwerden wegen langer Wartezeiten bei der Zulassungsstelle und dann Berichte über die langsame Bearbeitung von Bauanträgen bei der Bauaufsicht“, sagt Frank Spielmann, personalpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
PRESSEMITTEILUNG:
10. September 2012
SPD-Ratsfraktion begrüßt Debatte über Mindestrente: Mindestlohn ist unerlässlich
Die SPD-Ratsfraktion begrüßt die Vorschläge des SPD-Bundesvorsitzenden, Sigmar Gabriel, zur Rentenreform und der damit verbundenen Debatte über Altersarmut ausdrücklich. Diese hat in den letzten Jahren immer mehr zugenommen. Altersarmut ist heute keine Randerscheinung mehr. Immer mehr Menschen müssen mit einer Rente unterhalb der Armutsgrenze leben.
PRESSEMITTEILUNG:
11. September 2012
SPD berät Situation des Allwetterbades. Standort muss erhalten bleiben
„Das Freibad in Flingern muss auch nach dem unumgänglichen Abriss des Zeltdachs erhalten bleiben. Das erfordert wahrscheinlich auch eine Sanierung des Bades. Auf jeden Fall muss im Rahmen des noch zu beratenden Bäderkonzeptes 2020 eine wirtschaftlich tragfähige und langfristige Perspektive für den Standort entwickelt werden.
PRESSEMITTEILUNG:
Brüssel, 11. September 2012
Kreative Inhalte sind gefragt!
Dass die Kultur- und Kreativwirtschaft gerade in NRW boomt, wurde vor wenigen Tagen mit dem "Kultur-Report NRW" bestätigt. Der internationale Handel mit Kreativgütern verzeichne hiernach ein überdurchschnittlich starkes Wachstum und die Nachfrage nach internetfähigen Angeboten und Geschäftsideen nimmt enorm zu.

In dem heute verabschiedeten Bericht über den online-Vertrieb audiovisueller Werke in der EU schlägt das Europäische Parlament Maßnahmen zur Verbesserung des Angebots an Internetinhalten vor, die weit über die Forderung nach einer Urheberrechts-Modernisierung hinausgehen.

PRESSEMITTEILUNG:
12. September 2012
50 Millionen mehr für die Wehrhahnlinie! SPD befürchtet Mehrkosten auch bei anderen Großprojekten
„50 Millionen Mehrausgaben bei der Wehrhahn-Linie? Damit bestätigt sich, was wir seit Monaten sagen: Düsseldorf hat kein Einnahme-Problem, sondern ein Ausgabe-Problem“, kommentierte Markus Raub einen Bericht in der heutigen Presse über die neuerlichen Mehrkosten beim U-Bahn-Bau. „Jetzt darf man gespannt sein, wann die Öffentlichkeit auch über Kostensteigerungen beim anderen Groß-Projekt, dem Kö-Bogen, informiert wird.“
MELDUNG:
12. September 2012
Markus Töns: Wichtiges Signal aus Karlsruhe zur Euro-Rettung!
Zu dem heute verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe der Euro-Rettungsmaßnahmen erklärt Markus Töns, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, im Landtag NRW:..."
MELDUNG:
13. September 2012
Rainer Bischoff: Kanu–WM in Duisburg ist ein Ritterschlag für das Sportland NRW
Rainer Bischoff MdL
Zur Vergabe der Kanu–Weltmeisterschaft an die Regattabahn Duisburg
erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:..."

PRESSEMITTEILUNG:
14. September 2012
Regionale Verkehrspolitik: Enge Verzahnung zwischen Stadt, Region und Land
Gestern trafen sich um zweiten Mal Verkehrspolitikerinnen und –politiker aus Düsseldorf, den Kreisen Neuss und Mettmann mit Landtagsabgeordneten aus dieser Region, um Ziele und Maßnahmen zur Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs und der Verkehrsinfrastruktur zu besprechen.
MELDUNG:
14. September 2012
Martin Börschel: Landtag stärkt das kommunale Ehrenamt
Zum Beschluss des Landtages, das kommunale Ehrenamt zu stärken, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Börschel:..."
MELDUNG:
14. September 2012
Gerda Kieninger:„Rehabilitierung der Opfer von § 175 StGB umsetzen“
Zur Verabschiedung des Antrages zur Rehabilitierung verurteilter homosexueller Menschen erklärt die frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gerda Kieninger MdL:..."
MELDUNG:
14. September 2012
Josef Neumann ist Inklusionsbeauftragter der SPD-Landtagsfraktion
Die SPD-Landtagsfraktion hat Josef Neumann zu ihrem Inklusionsbeauftragten gewählt.
MELDUNG:
14. September 2012
Ruth Seidl/Karl Schultheis: Antragsstau beim BAföG auflösen – Online-Verfahren für schnellere Bearbeitung
Zur heutigen Plenardebatte über den rot-grünen Antrag zu den Bearbeitungszeiten von BAföG-Anträgen erklären Dr. Ruth Seidl MdL, hochschulpolitische Sprecherin (GRÜNE), und Karl Schultheis MdL, hochschulpolitischer Sprecher (SPD):..."


MELDUNG:
14. September 2012
Martin Börschel: CDU und FDP fallen als konstruktive Opposition aus
Zur heutigen Debatte über den Haushalt 2012 erklärt der finanzpolitische Sprecher SPD-Landtagsfraktion, Martin Börschel:..."


MELDUNG:
14. September 2012
Michael Scheffler :„Praxisgebühr abschaffen – Hausärzte stärken“
Zur Landtagsdebatte über die Praxisgebühr erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Michael Scheffler:..."


MELDUNG:
14. September 2012
Michael Hübner/Hans-Willi Körfges: Rot-Grün bleibt verlässlicher Partner der Kommunen
Zu dem heute von Kommunalminister Ralf Jäger in den Landtag eingebrachten Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) 2012 erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, und der kommunalpolitische Sprecher, Michael Hübner:..."
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 17. September 2012
SPD widerspricht Verkehrsdezernenten: Prioritäten in der Verkehrspolitik erforderlich
„Der Straßenraum ist nicht unendlich erweiterbar. Deshalb wird die Priorisierung eines Verkehrsmittels zwangsläufig Nachteile für andere mit sich bringen. Genau aus diesem Grunde haben wir heute ein so schlechtes Radewegenetz und die Durchschnittsgeschwindigkeit von Bahnen und Bussen sinkt immer weiter. In den vergangenen Jahren wurde nämlich bei der Verkehrsplanung von CDU und FDP das Auto in den Mittelpunkt gestellt“, sagt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses.
REDE:
in der Landestvertretung des Freistaates Bayern bei der EU, organisiert von der RTL Gruppe und dem Insitut für Europäisches Medienrecht Saarbrücken, 18. September 2012
Rede von Petra Kammerevert auf der Tagung "360 Grad - Expertentreffen zur konvergenten Medienregulierung"
Petra Kammerevert, MdEP
Sehr geehrte Frau Dr. Schlunck,
sehr geehrte Frau Schäferkordt,
sehr geehrter Herr Professor Ory,
sehr geehrte Damen und Herren,


Der Bitte hier heute als Keynote-Speakerin kurzfristig einzuspringen, bin ich gern nachgekommen, nicht zuletzt, weil die Themen, die Sie heute in dieser Veranstaltung diskutieren wollen, den Nerv der derzeitigen medienpolitischen Diskussionen treffen. Die mir gestellte Aufgabe, einen Parforceritt durch die heute hier zu behandelnden Themen zu machen, ist jedoch keine einfache. Ich will versuchen, die unterschiedlichen Stränge zusammenzufügen und sie gleichzeitig in ein paar sehr grundsätzliche Überlegungen einbetten und sie damit gleichsam zu erden.

MELDUNG:
18. September 2012
Thomas Stotko/Ibrahim Yetim: „Mit Toleranz und Offenheit gegen Hass und Extremismus“
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Stotko, und sein Stellvertreter, Ibrahim Yetim, raten in der aktuellen Debatte über den Anti-Islam-Film, den die rechtsextremistische Splitterpartei Pro Deutschland vorführen will, Ruhe zu bewahren und friedlich gegen Beleidigungen religiöser Gruppen zu demonstrieren.
PRESSEMITTEILUNG:
19. September 2012
Der Oberbürgermeister und die Kultur: SPD fragt im Rat nach
„Seit kurzem hat der Oberbürgermeister ja verstärkt die Kultur als Thema entdeckt. Allerdings nur im Zusammenhang mit Sparüberlegungen“, sagt Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Wenn er sich nun in einem „Gastbeitrag“ in einer Tageszeitung am Montag eine parteiübergreifende, offene Diskussion wünscht, werden wir uns dem natürlich nicht verschließen. Allerdings sollten wir vorher klären, ob wir dabei von den gleichen Voraussetzungen ausgehen.“
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 19. September 2012
SPD: Allwetterbad sichern
„Die Diskussionen und die Zeitungsberichte der letzten Tage bestätigen unsere Befürchtungen, dass die Zukunft des Allwetterbades in Flingern ernsthaft gefährdet ist“, sagt Burkhard Albes. „Dabei werden wir nicht mitmachen. Der Standort darf nicht aufgegeben werden. Das Bad muss saniert werden und dann ist bei den Beratungen des Bäderkonzeptes zu klären, was man dort zukünftig an Freizeitangebot für Flingern und die östlichen Stadtteile bereitstellen will.“
PRESSEMITTEILUNG:
Brüssel/Düsseldorf, 20. September 2012
EU – ein schlafender Riese?
Der „AK-Europa“ und Eine Welt Forum Düsseldorf e.V. bei Petra KAMMEREVERT

Rund 22 aktive Mitglieder des Arbeitskreises Europa der SPD und des Eine Welt Forums Düsseldorf haben sich für zwei Tage auf den Weg nach Brüssel gemacht, um die Folgen und Einfluss europäischer Handelspolitik auf die Entwicklungszusammenarbeit in der Welt zu beleuchten. Organisiert und finanziell unterstützt wurde das Seminar von der Europaabgeordneten Petra
KAMMEREVERT
.

MELDUNG:
20. September 2012
Michael Scheffler:Pflegebedürftigkeit muss neu definiert werden
Zum Welt-Alzheimer-Tag am 21. September 2012 erklärt der sozialpolitische Sprecher der
SPD-Landtagsfraktion, Michael Scheffler:

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 21. September 2012
Haushalt 2013: Mehr Fragen offen als beantwortet
„Mit seiner Haushaltseinbringung hat der Oberbürgermeister mehr Fragen offen gelassen, als er beantwortet hat. In der fast zweistündigen Rede, die viele gefällige Phrasen aber wenige Fakten enthielt, haben wir wenig darüber erfahren, welche Maßnahmen der Chef der Verwaltung tatsächlich plant, um im kommenden Jahr einen belastbaren Haushalt zu gewährleisten“, erklärt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
MELDUNG:
21. September 2012
Gerda Kieninger: „Von einer gesetzlichen Quote werden alle profitieren“
Zur positiven Entscheidung des Bundesrates hinsichtlich einer gesetzlichen Frauenquote erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gerda Kieninger:
MELDUNG:
25. September 2012
Nadja Lüders / Karl Schultheis:NRW-Hochschulen vor dem doppelten Abiturjahrgang auf gutem Weg. Endspurt kann nur mit Hilfe des Bundes gelingen
Zum heute in Düsseldorf vorgestellten Monitoringbericht zum doppelten Abiturjahrgang erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Nadja Lüders, und Karl Schultheis, wissenschaftspolitischer Sprecher:
PRESSEMITTEILUNG:
Hamburg, 27. September 2012
AsJ Pressemitteilung
AsJ - Keine Mietrechtsreform zu Lasten der Mieter
Zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Mietrechtsänderungsgesetz für "energetische Modernisierungen", das heute im Bundestag in erster Lesung beraten wird erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Anke Pörksen:
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 27. September 2012
SPD-Ratsfraktion unterstützt Kritik der Schulrektoren an mangelnder EDV-Ausstattung und am Masterplan Schulen
„Die berechtigten Klagen der Schulleiter über die mangelnde Ausstattung mit modernen Computern, Software sowie schleppende Sanierungsmaßnahmen und fehlende naturwissenschaftliche Räume zeigen deutlich, dass die Schulpolitik und der Masterplan Schulen von CDU und FDP schon lange nicht mehr meisterlich sind“, erklärt Prof. Rudi Voller, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
PRESSEMITTEILUNG:
27. September 2012
Martin Börschel: Wieder einmal ist die FDP als Bettvorleger gelandet
Zur Diskussion im Haushalts- und Finanzausschuss über die Begleitumstände des Wechsels des ehemaligen Finanzvorstandes der WestLB zur Helaba erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Börschel:
PRESSEMITTEILUNG:
27. September 2012
Wolfgang Jörg: Rückenwind für den rot-grünen Kurs beim U3-Ausbau
Zur heutigen Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend zum Belastungsausgleichsgesetz Kinder- und Jugendhilfe erklärt Wolfgang Jörg, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
MELDUNG:
Münster, 29. September 2012
Hannelore Kraft erneut zur Vorsitzenden der NRWSPD gewählt
Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD
Mit großer Mehrheit ist Hannelore Kraft auf dem ordentlichen Landesparteitag in Münster erneut zur Landesvorsitzenden der NRWSPD gewählt worden. 99,08% der Delegierten in der Halle Münsterland haben für sie gestimmt.

Abgegebene Stimmen: 446
Gültige Stimmen: 437
Ja: 433
Nein: 3
Enthaltung: 1

MELDUNG:
Münster, 29. September 2012
Britta Altenkamp, Marc Herter, Thorsten Klute und Jochen Ott als stellvertretende Landesvorsitzende gewählt
Der Landesparteitag der NRWSPD in Münster hat Britta Altenkamp, Marc Herter, Thorsten Klute und Jochen Ott als stellvertretende Landesvorsitzende gewählt.

Wahl der vier Stellvertreterinnen und Stellvertreter:
Bei der Wahl entfielen auf

Britta Altenkamp: 390 Stimmen
Marc Herter: 349 Stimmen
Thorsten Klute: 308 Stimmen
Jochen Ott: 263 Stimmen (306 Stimmen im 2. Wahlgang)

MELDUNG:
Münster, 29. September 2012
André Stinka zum Generalsekretär der NRWSPD gewählt
André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD
Der Landesparteitag der NRWSPD in Münster hat André Stinka zum Generalsekretär der NRWSPD gewählt.

Das Wahlergebnis:

Bei der Wahl zum Generalsekretär entfielen auf André Stinka 368 (91,08%) Ja-Stimmen, 18 Nein und keine Enthaltungen.

Abgegebene Stimmen: 407
Davon gültige: 404

MELDUNG:
Münster, 29. September 2012
Wahlergebnisse der Beisitzerinnen und Beisitzer des Landesvorstandes
Der Landesparteitag der NRWSPD in Münster hat die 30 Beisitzerinnen und Beisitzer des Landesvorstandes neu gewählt.

Die Wahlergebnisse:

Abgegebene Stimmen: 425
Gültige Stimmen: 412

MELDUNG:
Münster, 29. September 2012
Norbert Römer als Schatzmeister wiedergewählt
Norbert Römer, Schatzmeister der NRWSPD
Norbert Römer ist auf dem Landesparteitag der NRWSPD in Münster mit 367 Ja-Stimmen (90,17%), 29 Nein und keinerlei Enthaltungen erneut zum Schatzmeister gewählt worden.

Abgegebene Stimmen: 410
Davon gültige: 407

MELDUNG:
30. September 2012
Rede von Peer Steinbrück beim Landesparteitag
Hier gibt es die Rede von Peer Steinbrück beim Landesparteitag der NRWSPD am 29.09.2012 in Münster.


MELDUNG:
30. September 2012
Rede von Hannelore Kraft beim Landesparteitag
Hier gibt es die Rede von Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD, beim Landesparteitag der NRWSPD am 29.09.2012 in Münster.



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