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MELDUNGSARCHIV
Meldungsarchiv

Dezember 2012
PRESSEMITTEILUNG:
04. Dezember 2012
Norbert Römer: „Die Neuberechnung der Datengrundlage für den Stärkungspakt schafft Klarheit“
Anlässlich der neu berechneten Datengrundlage für den Stärkungspakt Stadtfinanzen erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: "...
PRESSEMITTEILUNG:
05. Dezember 2012
Norbert Römer: „Vorbehaltslose Aufklärung der Vorgänge rund um einzelne Bauvorhaben des Bau- und Liegenschaftsbetriebes“
Anlässlich der Fraktionsbeschlüsse zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) des Landes NRW in der kommenden Woche erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: "...
PRESSEMITTEILUNG:
05. Dezember 2012
Michael Hübner: „Höchste Zuweisung an die Kommunen in der Geschichte des Landes“
Zur zweiten Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner: "...
PRESSEMITTEILUNG:
06. Dezember 2012
Hans-Willi Körfges: „Ein wichtiges Zeichen der Entschlossenheit gegen die NPD“
Anlässlich des einstimmigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, ein Verbotsverfahren gegen die rechtsextremistische NPD einzuleiten, erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: "...
PRESSEMITTEILUNG:
06. Dezember 2012
Guido van den Berg/Alexander Vogt: „Rückenwind für Open-Government-Strategie“
Anlässlich der Anhörung im Landtag zum Antrag zur Open-Government-Strategie in NRW erklären Innenausschussmitglied Guido van den Berg und Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "...
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 07. Dezember 2012
Special Olympics: Inklusion in Düsseldorf weiter nach vorne bringen
„Wir begrüßen, dass der Oberbürgermeister mit den Special Olympics jetzt auf weniger glamouröse aber für das Image der Stadt bessere Veranstaltungen setzt. Wir hoffen, dass das nicht nur finanzielle Gründe hat. Wir erwarten aber auch eine damit einhergehende Verstärkung der Inklusionsbestrebungen der Stadt“, sagt der schulpolitische Sprecher der SPD Ratsfraktion, Ratsherr Prof. Dr. Rudi Voller. „Bis heute gibt es keinen Inklusionsplan für Düsseldorf und auch der vom Schulausschuss eingesetzte multiprofessionelle Qualitätszirkel Inklusion scheint auf der Stelle zu treten.“
MELDUNG:
Düsseldorf, 07. Dezember 2012
Jubilar-Ehrung von langjährigen Beschäftigten der NRWSPD
Von links: Dirk Presch (Betriebsratsvorsitzender der NRWSPD), Elke Pietrzik, Norbert Römer (Schatzmeister der NRWSPD), Sigrid Schneider, Astrid Rakowski und André Stinka (Generalsekretär der NRWSPD).
Jubilare zu ehren, gehört zu den guten Traditionen in der Sozialdemokratie. Im Rahmen der diesjährigen Betriebsversammlung im Jahrhunderthaus in Bochum, haben wir uns bei einer Reihe von Beschäftigten der NRWSPD für ihren langjährigen Einsatz bedanken dürfen:

  • Hellmich, Wolfgang 25 Jahre
  • Presch, Dirk 25 Jahre
  • Schubert, Silvia 25 Jahre
  • Vogelsang, Heidi 25 Jahre
  • Brehm, Uschi 30 Jahre
  • Herbort, Marion 30 Jahre
  • Rakowski, Astrid 30 Jahre
  • Deuse, Dieter 35 Jahre
  • Dollny, Dagmar 35 Jahre
  • Krause-Grömmer, Marion 35 Jahre
  • Pietrzik, Elke 35 Jahre

    Ebenfalls geehrt wurde Sigrid Schneider für ihre langjährige Tätigkeit im Betriebsrat der NRWSPD.

    Allen Jubilaren gebührt unser herzlicher Dank für ihr großartiges Engagement in unserer Partei.

  • PRESSEMITTEILUNG:
    10. Dezember 2012
    Norbert Römer: "Bochum braucht eine Perspektive"
    Zu dem vom Opel-Vorstand angekündigten Auslaufen der Autoproduktion im Jahr 2016 am Standort Bochum erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,
    Norbert Römer: "...

    PRESSEMITTEILUNG:
    12. Dezember 2012
    Martin Börschel: „FDP präsentiert nur Klamauk“
    Anlässlich der Vorstellung einer sogenannten „Schuldenuhr“ im Landtag durch die FDP erklärt Martin Börschel, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "...
    PRESSEMITTEILUNG:
    Straßburg, 12. Dezember 2012
    "Bruchlandung für EU-Kommission"
    Europäisches Parlament lehnt Kommissionsvorschlag zu Bodenverkehrdiensten ab

    Das Europäische Parlament hat am Mittwoch in Straßburg über das sogenannte Flughafenpaket im Plenum debattiert und den Vorschlag der EU-Kommission zur weiteren Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste abgelehnt.

    PRESSEMITTEILUNG:
    Düsseldorf, 13. Dezember 2012
    Haushalt 2013: Der Gipfel der Scheinheiligkeit
    „Die Etatberatungen heute erschienen ja schon in weiten Teilen eher eine Märchenstunde zu sein als eine ernsthafte sachliche Debatte, wenn man CDU und FDP zuhörte. Der Widerspruch zwischen ihren Erklärungen und der Wirklichkeit war schon heftig“, sagt Claudia Bednarski, Vorsitzende des Gleichstellungsauschusses. „Aber der Gipfel der Scheinheiligkeit war für mich die Beratung und Abstimmung zur Kürzung bei der Interventionsstelle zur häuslichen Gewalt. CDU und FDP loben die Arbeit der Stelle über den grünen Klee und betonten wie wichtig die Arbeit ist, bleiben aber bei der Kürzung. Das ist unglaublich.“
    PRESSEMITTEILUNG:
    13. Dezember 2012
    Thomas Eiskirch: „Dialogorientierte Wirtschaftspolitik wird zum Gesetz“
    Anlässlich der Verabschiedung des nordrhein-westfälischen Mittelstandsförderungsgesetzes erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

    „In Nordrhein-Westfalen gibt es jetzt endlich ein neues, kraftvolles Mittelstandsförderungsgesetz, das seinen Namen auch verdient. Jetzt wird die mittelständische Wirtschaft Nordrhein-Westfalens so früh wie in keinem anderen Bundesland in die relevante Landesgesetzgebung einbezogen.

    PRESSEMITTEILUNG:
    13. Dezember 2012
    Martin Börschel: „Änderung des Sparkassengesetzes notwendig - Sparkassen vor Ort entlasten!“
    Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben heute im Landtag einen gemeinsamen Antrag mit dem Titel "Sparkassengesetz ideologiefrei anpassen – Sparkassen vor Ort entlasten!" verabschiedet.
    PRESSEMITTEILUNG:
    14. Dezember 2012
    Reiner Breuer/Jochen Ott: „Wir brauchen ein Brückensanierungsprogramm für Bundesfernstraßen in NRW“
    Anlässlich der Sperrung der A1-Rheinbrücke für Lkw debattierte der Landtag über den Zustand der Bundesfernstraßen in NRW. Mit den Stimmen der rot-grünen Regierungskoalition wurden zusätzliche Bundesmittel für ein Brückensanierungsprogramm für Bundesfernstraßen in NRW eingefordert. Dazu erklärt Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

    „Wir brauchen für ein NRW-Brückensanierungsprogramm langfristig verlässliche Finanzierungszusagen des Bundes. Das Programm muss über seine gesamte Dauer ausfinanziert sein. Dann kann auch das Land verlässlich planen.“

    PRESSEMITTEILUNG:
    17. Dezember 2012
    Thomas Stotko: „Mehr Überwachungskameras führen nicht zu mehr Sicherheit“
    Anlässlich von Forderungen nach mehr Videoüberwachungen im öffentlichen Raum erklärt Thomas Stotko, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

    „Die Forderung nach mehr Videoüberwachung ist reiner Populismus. Zusätzliche Überwachungskameras führen nicht zu mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger. Unterm Strich wird den Menschen damit nur ein trügerisches Sicherheitsgefühl suggeriert.

    PRESSEMITTEILUNG:
    17. Dezember 2012
    Hübner/Krüger: Rot-Grün gestaltet Stärkungspakt weiter aus – Erleichterungen beim Breitbandausbau für finanzschwache Kommunen
    SPD und Grüne im Landtag NRW
    Zur Einigung über eine weitere Ausgestaltung des Stärkungspaktes Stadtfinanzen erklären die kommunalpolitischen Sprecher von SPD, Michael Hübner und von Bündnis 90/Die Grünen, Mario Krüger:
    Michael Hübner: „Rot-Grün gestaltet den Stärkungspakt in weiteren Schritten fair aus. Mit dem Haushaltsjahr 2013 sollen auch Stärkungspaktkommunen mit genehmigtem Haushaltssicherungsplan bei Förderprogrammen des Landes eine 90-prozentige Förderung erhalten können. Damit sinkt ihr Eigenanteil von 20 auf 10 Prozent.“

    PRESSEMITTEILUNG:
    19. Dezember 2012
    Hannelore Kraft zum Tod von Peter Struck
    Mit dem Tod von Peter Struck verliert die SPD, aber auch unsere Demokratie insgesamt, einen überzeugten Streiter für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Alle, die ihn kannten, verlieren jemanden, der sich seine Geradlinigkeit ebenso bewahrt hatte wie seine tiefe Liebe zu den Menschen.
    PRESSEMITTEILUNG:
    19. Dezember 2012
    Norbert Römer: „Wir trauern um einen großen Sozialdemokraten“
    Zum Tod von Peter Struck erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:

    „Die SPD-Fraktion ist erschüttert über den plötzlichen Tod von Peter Struck. Als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und als Minister hat er die Politik der SPD über viele Jahre entscheidend mitgeprägt. Mit ihm verlieren wir einen guten Freund, der immer ein offenes Ohr für die Themen Nordrhein-Westfalens hatte.
    Wir trauern mit seiner Familie um den Menschen Peter Struck und um einen großen Sozialdemokraten.“


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