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MELDUNGSARCHIV
Meldungsarchiv

August 2014
MELDUNG:
05. August 2014
SPD Westliches Westfalen würdigt verstorbenen Hans Ettrich
Zum Tod von Hans Ettrich erklärt der Vorsitzende des SPD-Regionalverbandes Westliches
Westfalen, Norbert Römer MdL:

Die SPD Westliches Westfalen trauert um Hans Ettrich, der kurz vor seinem 82. Geburtstag verstorben ist. Mit seinem Tod verlieren wir einen landesweit geachteten und geschätzten Kommunalpolitiker, der in seiner aktiven Zeit viele politische Akzente gesetzt hat. Hans Ettrich war überzeugter Sozialdemokrat und Kommunalpolitiker. Von 1989 bis 1999 war er Bürgermeister seiner Heimatstadt Castrop-Rauxel und von 1994 bis 1999 Landrat des Kreises Recklinghausen. Seit 1986 war Ettrich langjähriges Mitglied im Vorstand des SPD Bezirk Westliches Westfalen.

PRESSEMITTEILUNG:
14. August 2014
André Stinka: CDU in NRW versucht, mit Flaschen zu glänzen
Dass die CDU in NRW versucht, mit Flaschen zu glänzen, überrascht natürlich niemanden. Doch dieser Spaß ist nichts anderes als ein verschleierter Zynismus, wenn man bedenkt, wo die CDU überall den Rotstift ansetzen will: weniger Lehrer, Wiedereinführung der Studiengebühren, höhere KiTa-Gebühren – wer derart schamlos den Rotstift zum Nachteil der gesamten Gesellschaft ansetzen will und sich gleichzeitig derart populistisch über eine Sparmaßnahme in der Staatskanzlei geriert, den kann man in Haushaltsfragen nicht mehr ernst nehmen.
PRESSEMITTEILUNG:
15. August 2014
Alexander Vogt: „Spielebranche findet eine Heimat in NRW“
Die medienpolitischen Landtagsabgeordneten der SPD-Landtagsfraktion besuchen in diesen Tagen die Spielemesse gamescom in Köln und den dazugehörigen gamescom congress. Dazu erklärt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, der selbst auf einem Podium des Kongresses als Diskussionspartner zur Verfügung stand:

„Neue Innovationen, Besucherrekorde und zunehmend versachlichte und zielführende Diskussionen um die Bedeutung der Spielebranche zeigen, dass die gamescom in NRW gut aufgehoben ist. Sie ist hier zu einer festen Größe geworden und wir freuen uns sehr, sie in Köln halten zu können. Insgesamt bieten sich mit der Gamesbranche in NRW viele Synergieeffekte, welche Rot-Grün im Landtag und in der Landesregierung hervorragend nutzt. So wurde beispielsweise engage.nrw als interessante Brücke zwischen (Spiele-) Technologie und Industrie gelobt und viele Kongressteilnehmer berichteten uns von den guten Bedingungen an Rhein und Ruhr.

PRESSESPIEGEL:
19. August 2014
Eva-Maria Voigt-Küppers/Renate Hendricks: „Wir sind schon gut vorangekommen, haben unser Ziel in der Bildungspolitik aber noch nicht erreicht“
Heute veröffentlicht das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln die jährliche Studie zum Thema Schulausbildung, den sogenannten Bildungsmonitor. Nordrhein-Westfalen schneidet in den untersuchten Teilbereichen unterschiedlich ab. „Wir nehmen das Ergebnis sehr ernst und sehen, dass wir in Teilbereichen mit unserer Bildungspolitik schon einiges erreicht haben, aber noch lange nicht am Ziel angekommen sind“, fassen Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende, und Renate Hendricks, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag das Ergebnis der Studie zusammen.
MELDUNG:
Düsseldorf, 20. August 2014
Petra Kammerevert wünscht einen guten Schulstart!
Ich wünsche allen Schulanfängern und ihren Familien , aber auch all den anderen Schülerinnen und Schülern, für die jetzt die Sommerferien zu Ende sind, einen guten Start ins neue Schuljahr. Euch erwartet viel Wissenswertes und Interessantes, neue Fächer und Kurse, neue Eindrücke und Ideen!

Viel Spaß zum neuen Lebensabschnitt wünscht euch

Eure
Petra Kammerevert

PRESSEMITTEILUNG:
20. August 2014
Mehr Geld für Düsseldorf KITAs
Die zweite Revision des Kinderbildungsgesetztes NRW hat jetzt schon positive Auswirkungen auf Düsseldorf. In der morgigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses steht ein Beschluss über Landesfördermittel in Höhe von 2,9 Mio. € für Düsseldorfer KITAs in sozialen Brennpunkten und Sprachförderung auf der Tagesordnung.

Ursula Holtmann-Schnieder, Vorsitzende des Ausschusses, begrüßt die zusätzlichen Mittel: „Damit können wir in unseren KITAs zusätzliche Angebote schaffen und Kinder mit höherem Förderbedarf noch früher und umfassender mit zusätzlichem Personal unterstützen. 60 Düsseldorfer KITAs sollen zu plusKITAs werden. Sie erhalten dadurch 25.000€ - 50.000€ zusätzlich, um Kinder aus sozialen Brennpunkten individuell zu fördern und - auch unter Einbeziehung der Eltern - ihre Bildungschancen zu stärken.“

Insgesamt erhält die Landeshauptstadt dafür vom Familienministerium NRW rd. 1,7 Mio. €. Dazu kommen außerdem rd. 1,2 Mio. € Mittel für Sprachförderung: 119 KITAs mit besonders vielen Kindern mit Sprachförderbedarf erhalten zusätzlich jeweils zwischen 5.000€ und 25.400€.

„Zusammen macht das 2,9 Mio. € für 130 Düsseldorfer KITAs (viele plusKITAs bekommen zusätzlich Sprachfördermittel)!“, resümiert Holtmann-Schnieder. „Das zeigt sehr gut auf, wie sinnvoll die Kibiz-Revision der Landesregierung ist, denn diese Mittel kommen vor allem den Kindern zugute, die wirklich auf Unterstützung angewiesen sind.“

PRESSESPIEGEL:
20. August 2014
Michael Hübner: „Wir sorgen für die Entlastung der Kommunen in NRW“
Das Bundeskabinett hat heute weitere Entlastungen für die Kommunen beschlossen. Bereits ab Januar 2015 sollen die Städte und Gemeinden eine Milliarde Euro jährlich erhalten. „Diese Einlösung des Versprechens aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD ist ein gutes Zeichen und wurde gerade von uns in NRW immer wieder neu eingefordert“, kommentiert Michael Hübner, Kommunalexperte der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag.
PRESSEMITTEILUNG:
20. August 2014
Karl Schultheis: „Bafög-Erhöhung ist ein gutes Zeichen an die Studierenden“
Bafög-Empfänger sollen ab Herbst 2016 mehr Geld bekommen. Das hat heute das Bundeskabinett beschlossen. „Das Gesetz setzt die richtigen Prioritäten und sorgt für Investitionen in Bildung und Chancengleichheit“, sagt Karl Schultheis, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalens.
PRESSEMITTEILUNG:
21. August 2014
Alexander Vogt: „Landesregierung treibt Ausbau der Hochleistungsnetze voran“
Beim Breitbandausbau steht Nordrhein-Westfalen besser da als alle anderen Flächenländer. „Bis 2018 wollen wir in NRW ein möglichst flächendeckendes Hochleistungsnetz installiert haben“, sagt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, zur aktuellen Diskussion um die digitale Agenda und den Ausbau des Breibandnetzes.
PRESSEMITTEILUNG:
28. August 2014
Britta Altenkamp: „Prävention wirkt!“
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die Vorstandsvorsitzende der Bertelsmann Stiftung, Brigitte Mohn, haben heute in Oberhausen erste Zwischenergebnisse des Modellvorhabens „Kein Kind zurücklassen“ vorgestellt. Dazu erklärt Britta Altenkamp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen:

„Projekte wie ,Mo.Ki – Monheim für Kinder‘ haben gezeigt, dass kommunale Präventionsketten wirken. Alle Verantwortlichen kümmern sich dort gemeinsam entlang der Lebensläufe von Kindern in unterschiedlichen Modulen um Bildung, Betreuung und Gesundheit. Diese Angebote richten sich an alle Familien. Sie verhindern Armutsfolgen bei den betroffenen Kindern und erhebliche Kosten für Staat und Gesellschaft.

PRESSEMITTEILUNG:
28. August 2014
Reiner Breuer: „Enorme Erleichterung für den sozialen Wohnungsbau der Kommunen“
Nordrhein-Westfalens Bauminister Michael Groschek (SPD) hat heute zusammen mit Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) und dem Münsteraner Stadtdirektor Hartwig Schultheiß eine Vereinbarung zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus vorgestellt. „Mit den vom Land zur Verfügung gestellten Globalbudgets können die Kommunen wesentlich flexibler, schneller und leichter auf ihrem Wohnungsmarkt agieren“, sagt Reiner Breuer, wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag.

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