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MELDUNGSARCHIV
Meldungsarchiv

März 2016
MELDUNG:
02. März 2016
André Stinka: Laschet lässt im Fall Steinbach keine Taten folgen
Es ist beschämend, dass die CDU im Fall Erika Steinbach keine Konsequenzen gezogen hat und das Thema einfach nur schnell abhaken möchte.

Das von Frau Steinbach verschickte Twitter-Bild ist offen rassistisch. Wie sich die dahinter liegende heftig kritisierte Aussage mit dem Amt der CDU-Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe verträgt, kann niemand erklären. Die SPD fordert die Vorstände der CDU in Bund, NRW und Fraktion nach wie vor auf, hier personelle Konsequenzen zu ziehen.

MELDUNG:
05. März 2016
Erklärung der Gelsenkirchener Gespräche 2016
Im Rahmen der heutigen "Gelsenkirchener Gespräche" im Maritim Hotel Gelsenkirchen haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Erklärung mit dem Titel "Gelingende Integration braucht einen verbindlichen Rahmen: Für ein Sofortprogramm für Integration und sozialen Zusammenhalt" beschlossen.
MELDUNG:
07. März 2016
Aktuelle Plenarwoche in Straßburg
  • Flüchtlingspolitik - europäische Zusammenarbeit muss Absprache mit Türkei ergänzen
    EU-Sondergipfel mit der Türkei Montag, 7.3.2016; Schlüsseldebatte zur Flüchtlingspolitik Mittwoch, 9.3.2016, 9 Uhr;
    Hintergrund:
    Seit Monaten bestimmt die Flüchtlingssituation die öffentliche Debatte. Doch in der europäischen Flüchtlingspolitik scheint es seit Monaten keinen Fortschritt zu geben, während die Berichte über überfüllte Flüchtlingslager oder Zusammenstöße zwischen Schutzsuchenden und Grenzschützern nicht abreißen.
    Die EU-Kommission hatte bereits im Mai 2015 eine ehrgeizige Vorlage für eine Reform der EU-Flüchtlingspolitik vorgestellt.

  • MELDUNG:
    08. März 2016
    Fotoaktion der AsF-NRW zum Weltfrauentag: "Frauenrechte sind unverzichtbar, weil..."
    „Frauen brechen auf“ ist das AsF-Motto des diesjährigen Internationalen Frauentags. Seit über 100 Jahren brechen Frauen auf: Um vor Leid und Krieg zu fliehen, um für ihre Rechte zu kämpfen und ein besseres Leben zu finden. Leider werden Frauenrechte auch heute noch oft in Frage gestellt. Mit einer Fotoaktion hat die AsF-NRW auf die Wichtigkeit von Frauenrechten hinweisen. Es hat heute bereits eine entsprechende Fotoaktion vor dem Fraktionssaal im Landtag gegeben und viele haben mitgemacht.
    PRESSEMITTEILUNG:
    09. März 2016
    SPD begrüßt Public Viewing vor dem Rathaus - Angebot ausweiten und internationaler gestalten
    Die Ankündigung einer Fanmeile mit Public Viewing zur Fußball EM 2016 stößt bei der SPD-Ratsfraktion auf große Begeisterung: „Endlich müssen die fußballbegeisterten Düsseldorfer und Düsseldorferinnen nicht mehr sehnsüchtig auf unsere Nachbarstädte schauen, sondern können die Spiele der deutschen Fußballnationalmannschaft gemeinsam auf dem Marktplatz verfolgen und unsere Jungs anfeuern“, freut sich Martin Volkenrath. “Ein solches Angebot war in Düsseldorf schon lange überfällig.“

    Der Vorsitzende des Ordnungs- und Verkehrsausschusses begrüßt sehr, dass unter neuer Stadtspitze und Ratsmehrheit juristische und ordnungspolitische Bedenken, die einem Public Viewing in der Vergangenheit im Wege gestanden haben, zügig ausgeräumt werden konnten.

    „Man sollte außerdem prüfen, ob nicht auch die Spiele anderer Nationalmannschaften, die in Düsseldorf eine breite Anhängerschaft haben, übertragen werden können“, so Volkenrath weiter. „So hätten wir im Sommer einen Monat lang ein internationales Fußballfest direkt vorm Rathaus. Das stünde uns als internationaler und weltoffener Stadt bestens zu Gesicht.“

    Der SPD-Fraktionsvize kann sich auch eine Ausweitung des Angebotes vorstellen: „Wenn die Fanmeile auf dem Marktplatz auf gute Resonanz stößt, sollte man im Hinblick auf die WM 2018 eine Ausweitung auf andere Standorte – z.B. am Rheinufer – prüfen.“

    MELDUNG:
    10. März 2016
    „Ostereiersuche für Kinder“
    Auch in diesem Jahr laden der SPD-Ortsverein Mitte-Nord und die Europaabgeordnete Petra Kammerevert am 26. März um 12:00 Uhr auf dem Frankenplatz in Düsseldorf zum Ostereiersuchen ein.

    Eingeladen sind alle Schul- und Kindergartenkinder und ihre Eltern, Geschwister sowie alle Verwandten und Bekannten. Der Osterhase hat viele bunte Ostereier, Naschereien und kleine Überraschungen versteckt. Mit getrennten Suchgebieten für Klein- und Schulkinder habe alle eine gute Chance beim Suchen.

    MELDUNG:
    18. März 2016
    Berufsbilder vom Klischeedenken befreien
    Zum morgigen „Equal Pay Day“ erklären Elvan Korkmaz, stellvertretende Landesvorsitzende der NRWSPD, und Daniela Jansen, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in NRW (AsF NRW):

    „Frauen und Ihr berufliches Engagement werden in Deutschland leider noch immer unter Wert verkauft. In Zahlen heißt das: 79 Tage Arbeit, die Frauen leisten, bis sie das Gleiche verdienen wie ihre männlichen Kollegen – 79 Tage unbezahlte Arbeit also. Das sind rund 22 Prozent weniger Lohn für die gleiche Arbeit.

    „Was ist meine Arbeit wert?“ – unter diesem Motto steht der Equal Pay Day 2016. Und damit stellt der Aktionstag auch die Frage nach dem Wert, den man wichtigen Berufsbildern im Bereich der Pflege und Betreuung zuspricht. Die Arbeit in diesen Berufsfeldern muss nicht nur angemessen bezahlt, sie muss auch vom Klischeedenken befreit werden.

    Mit dieser Absicht begehen wir den Equal Pay Day und arbeiten auch in und für Nordrhein-Westfalen daran, dass ein Tag wie dieser künftig zur Vergangenheit gehört.“

    MELDUNG:
    Brüssel, 18. März 2016
    Newsletter der Europaabgeordneten Petra Kammerevert - Ausgabe: März 2016 Nr. 3
    Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union.

    Unter anderem mit folgendem Inhalt:
    - Europa-SPD beharrt auf Beendigung der Lohndiskriminierung
    - Europäisches Parlament stimmt für Interinstitutionelle Vereinbarung
    - Europaparlament beschließt neues Schulprogramm für gesunde Ernährung

    MELDUNG:
    28. März 2016
    Wir haben noch eine Menge vor
    In gut einem Jahr ist Landtagswahl in NRW. Hannelore Kraft, nun seit fast sechs Jahren Ministerpräsidentin in Düsseldorf, will es noch mal wissen. „Wir haben noch eine Menge vor“, sagt sie im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur.
    MELDUNG:
    29. März 2016
    Selbstfahrende Mannschaftsspieler
    Wer die Digitalisierung verstehen will, muss die Betriebe besuchen. Die NRWSPD führt deshalb seit dem vergangenen Jahr regelmäßig Besichtigungen durch, um über die Chancen, Herausforderungen und notwendige politische Rahmenbedingungen von digitaler Arbeit und Wirtschaft ins Gespräch zu kommen.

    Unsere stellvertretende Landesvorsitzende Elvan Korkmaz hat sich nun im ostwestfälischen Harsewinkel gemeinsam mit Bürgermeisterin Sabine Amsbeck-Dopheide mit der Firma Claas ein führendes Unternehmen aus der Landmaschinenindustrie angeschaut. Ohne intelligente Vernetzungsmöglichkeiten geht es im Betrieb nicht.

    So werden mit Hilfe maschineller und elektronischer Optimierungen aus selbstfahrenden „Einzelspielern“ durch Vernetzung „Mannschaftsspieler“ geschaffen. Das bedeutet: Landmaschinen erhöhen durch aufeinander abgestimmte Arbeitsvorgänge die Effizienz, sparen Zeit und Energie und steigern gleichzeitig den Ertrag.

    Elvan Korkmaz fasst zusammen: „Gute Kommunalpolitik muss alle Hebel in Bewegung setzen, um heimische Unternehmen beim erfolgreichen Wandel durch Digitalisierung schnell, flexibel und durch individuelle Lösungen zu unterstützen. Gleichzeitig müssen die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterschaft vorausschauend weiterentwickelt werden. Nur so kann Wirtschaft 4.0 für alle ein Erfolg werden.“


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