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MELDUNGSARCHIV
Meldungsarchiv

Juli 2016
MELDUNG:
04. Juli 2016
AsJ NRW
Freihandelsabkommen: Den Roten Linien auf der Spur
Die Anforderungen des SPD-Parteikonvents und deren Erfüllung in CETA
Am 20. September 2014 formulierte der Parteikonvent der SPD als Voraussetzung für die Zustimmung zu den transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA „Rote Linien“. Mittlerweile liegt die überarbeitete Version von CETA vor. In einem Gutachten (abrufbar unter http://www.asjnrw.de) hat die ASJ NRW gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Professor Dr. Dietmar Köster eine erste Bilanz gezogen. Sie fällt ernüchternd aus. Dem Parteikonventsbeschluss folgend müsste die Partei CETA ablehnen. Die Gründe erläutern wir im Folgenden:
MELDUNG:
Brüssel, 04. Juli 2016
proMedia-Artikel
"Es ist kein Quantensprung"
Eine erste Einschätzung der Vorschläge der EU-Kommission zur Überarbeitung der Richtlinie über audiovisuellen Mediendienste (AVMD-RL)
Mit dem am 25. Mai 2016 seitens der Europäischen Kommission vorgelegten Vorschlag zur Überarbeitung der AVMD-Richtlinie können wir nahtlos an die seit drei Jahren im Europäischen Parlament geführten Debatten zur Zukunft audiovisueller Mediendienste anknüpfen und deren Ergebnisse nun endlich in einen Gesetzgebungsprozess münden lassen. Der Vorschlag war für Insider nicht überraschend, weder mit Blick auf die Werbeflexibilisierungen noch auf die Quote für europäische Werke.
MELDUNG:
04. Juli 2016
Mehr Frauen für die SPD - ohne Vielfalt kein Erfolg
Frauenkonferenz erarbeitet Wege für gerechte Beteiligung
Schröder, Schily oder Scharping – als Ulla Schmidt im Januar 2001 Bundesgesundheitsministerin wird, herrscht im Kabinett ordentlich Selbstbewusstsein.

Am vergangenen Samstag sitzt die heutige Bundestagsvizepräsidentin auf dem Podium der Konferenz „Mehr Frauen für die SPD!“ und stellt 15 Jahre nach ihrer damaligen Berufung fest: „In der öffentlichen Wahrnehmung ist die SPD vor allem eine Männerpartei. Das ist ein Problem.“

Mehr als 150 engagierte SPD-Frauen sind an diesen Tag nach Bochum gekommen. Sie hören zunächst Hannelore Kraft, Ulla Schmidt und Dr. Martina Stangel-Meseke (Professorin und Prodekanin für Business Psychology an der BiTS-Hochschule in Iserlohn) bei ihrer Podiumsdiskussion zu.

Generalsekretär André Stinka leitet diese von der Landtagsabgeordneten Inge Blask moderierte Runde mit dem Appell ein, dass es beim Thema Geschlechtergerechtigkeit nicht nur um notwendige Veränderungen gehen dürfe, sondern auch darum, bereits Erreichtes vor rechten Populisten zu verteidigen. Gerade heute würde verstärkt mit rückwärtsgewandten Parolen geworben.

„Wir müssen Vielfalt walten lassen“, so formuliert Professorin Stangel-Meseke das andere, moderne Gesellschaftsbild und erhält dafür von den anderen Podiumsteilnehmerinnen und aus dem Publikum viel Zuspruch.

Hannelore Kraft hatte genau diese Vielfalt am Tag zuvor in einem Zeitungsbericht gefordert: „In der Politik und auch im unternehmerischen Bereich macht es Entscheidungen besser, wenn die Dinge aus mehreren Perspektiven beleuchtet werden.“ Die Ministerpräsidentin und NRWSPD-Landesvorsitzende bekräftigt auch bei der Konferenz: „Wir wollen junge Frauen zur Politik ermutigen. Selbstbewusstsein, Durchhaltevermögen und das Handwerkszeug beherrschen – darauf kommt es an.“

Nach diesen ermutigen Worten startet für die Konferenzteilnehmerinnen der praktische Teil im „World-Café“. In Arbeitsgruppen werden über anderthalb Stunden mit Hochdruck Lösungen ausgearbeitet, um Rahmenbedingungen für eine bessere Mitarbeit zu ermöglichen, um Frauen gezielter ansprechen zu können und um inhaltliche Schwerpunkte zu setzen.

Die Resultate werden nun in der Landesgeschäftsstelle der NRWSPD ausgewertet und stehen in Kürze zur Verfügung. Sie sind wichtiger Bestandteil des 2014 gestarteten „Fundament stärken!“-Prozesses, mit dem die NRWSPD Perspektiven für die zukünftige Arbeit in der SPD entwickelt.

MELDUNG:
04. Juli 2016
Konferenz - „Ruhrgebiet – Tradition neu denken“
"Bei uns im Ruhrgebiet hat das Potential ein Zuhause."
Wie werden wir in Zukunft arbeiten und leben? Wie sehen Wirtschaft und Industrie von morgen aus? Mit diesen Fragen beschäftigte sich die Konferenz „Ruhrgebiet – Tradition neu denken“ am 1. Juli in Duisburg.
MELDUNG:
04. Juli 2016
Hannelore Kraft und Martin Schulz im Doppelinterview mit der WAZ
Hannelore Kraft: "Es geht um ein sozialeres Europa"
Martin Schulz
Im Doppelinterview mit der WAZ sprechen Hannelore Kraft und Martin Schulz - wenige Tage nach der Abstimmung in Großbritannien - natürlich auch über den über den Brexit, die Zukunft Europas und die Folgen für NRW.

Hier geht es zum Interview.

PRESSEMITTEILUNG:
07. Juli 2016
Matthias Herz - Das Wohnheim für Auszubildende in Düsseldorf rückt näher
In seiner heutigen Sitzung hat der Rat einstimmig die Einrichtung eines Beirates zur Errichtung eines Auszubildenden-Wohnheims beschlossen. Dazu erklärt der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Matthias Herz:

"Mit dem heutigen Beschluss kommen wir dem erklärten politischen Ziel der Ampel, neue Wohnformen für junge Menschen zu fördern, einen entscheidenden Schritt näher. Denn neben den vielen Studentinnen und Studenten benötigen auch Auszubildende in Düsseldorf geeigneten Wohnraum. Gemeinsam mit den Sozialpartnern des DGB und der Kammern wollen wir nun zügig auch für Auszubildende entsprechende Wohnmöglichkeiten schaffen. Dabei werden wir die Wohnwünsche der jungen Menschen mit einbeziehen, um ein für Innovationen offenes und differenziertes Wohnungsangebot auch für Auszubildende unter 18 anbieten zu können. Damit setzt die Düsseldorfer Ampel ein weiteres Ziel ihres Kooperationsvertrages um.“

Angesichts der Herausforderungen auf dem Düsseldorfer Wohnungsmarkt sind sich alle Fraktionen darüber einig, dass ausbildungswillige junge Menschen ein spezielles Angebot benötigen, damit sie sich auch in Zukunft für eine Tätigkeit in Düsseldorfer Unternehmen entscheiden. „Insofern schlagen wir mit unserer Initiative zwei Fliegen mit einer Klappe. Zum Einen ermöglichen wir jungen Menschen ein zu Hause auf Zeit und zum Anderen unterstützen wir die Wirtschaftsunternehmen bei der Mitarbeitergewinnung, auf die sie dringend angewiesen sind,“ so Ratsherr Matthias Herz abschließend.

MELDUNG:
12. Juli 2016
Petra Kammerevert, MdEP
Newsletter - Ausgabe: Nr. 7 Juli 2016
Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union.

Unter anderem mit folgendem Inhalt:
- Neustart für Energielabel stärkt Verbraucher
- Stellungnahme von Petra Kammerevert zum Freihandelsabkommen CETA
- EU-Kommission präsentiert neue Maßnahmen gegen Geldwäsche und Steuervermeidung
- Grenzschutz wird europäischer
- Startschuss für slowakischen Ratsvorsitz
- Assoziierungsabkommen mit Georgien und Republik Moldau in Kraft

MELDUNG:
14. Juli 2016
"Erholsamen Urlaub und einen schönen Sommer!"
Europabüro mit geänderten Öffnungszeiten
Die Sommerpause steht vor der Tür und ereignisreiche Wochen und Monate liegen hinter uns. Damit geht auch für mich ein überaus arbeitsintensives politisches Halbjahr zu Ende und mit den Temperaturen steigt auch bei mir die Vorfreude auf den Urlaub. Gelegenheit auch für mich und meine Mitarbeiter/innen ein wenigt auszuspannen, bevor das Parlament Ende August wieder die Arbeit aufnimmt. Mein Düsseldorfer Büro bleibt während der parlamentarischen Sommerpause an allen Werktagen in der Zeit von 9.00 Uhr bis 12.30 Uhr für Sie erreichbar.
MELDUNG:
15. Juli 2016
Hannelore Kraft zum Terror-Anschlag in Nizza: "Geliebtes Frankreich - bleib stark!"
"Geliebtes Frankreich - bleib stark! Auch nach dieser neuen feigen Tat, die wieder so vielen unschuldigen Menschen das Leben geraubt hat. Wir stehen an Deiner Seite. Wir trauern mit Dir gemeinsam. Uns eint die Überzeugung: Terror wird unsere Freiheit nicht besiegen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Verletzten."
MELDUNG:
19. Juli 2016
Hannelore Kraft: „Der digitale Wandel die zentrale Herausforderung für unsere Wirtschaft“
Im Interview mit dem Bonner Generalanzeiger spricht Hannelore Kraft unter anderem über den Strukturwandel in NRW, die Digitalisierung, den Prozess „Fundament-stärken!“ in der NRWSPD und das Landes-Programm „Gute Schule 2020“.

Hier geht es zum vollständigen Interview.

PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 28. Juli 2016
ASJ Nordrhein-Westfalen legt Gutachten zum Freihandelsabkommen CETA vor
„Die roten Linien des Parteikonvents sind überschritten!“
„Die roten Linien des Parteikonvents sind überschritten!“
MELDUNG:
28. Juli 2016
"Wir tun gut daran, besonnen zu bleiben."
Integration, die aktuelle Sicherheitslage, die Flüchtlingssituation, die Wahlen in NRW und Bund im kommenden Jahr - das waren die zentralen Themen im Gespräch von Hannelore Kraft mit der Neuen Westfälischen.

Das komplette Interview gibt es hier zum Nachlesen.


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