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Februar 2017
MELDUNG:
Brüssel, 09. Februar 2017
Petra Kammerevert MdEP
Aktuelle Plenarwoche in Straßburg
 © Europäisches Parlament
  • Fair Handeln gegen Trumps Protektionismus – Entscheidung über CETA; Debatte am Mittwoch, 15.02.2017, ab 9 Uhr; Abstimmung ab 12 Uhr; Ansprache des kanadischen Premierministers Justin Trudeau, Donnerstag, 16.02.2017, 11 bis 12 Uhr
    Hintergrund:
    Das Handelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada wurde ab dem Jahr 2009 verhandelt und ist mittlerweile im Ratifikationsprozess. Die EU-Kommission sieht in CETA die Chance, das Handelsvolumen zwischen EU und Kanada erheblich zu steigern. Politische Auseinandersetzungen gab es um mehrere strittige Punkte in dem Vertrag (siehe „SPD-Position“). Damit der Vertrag in Kraft treten kann, müssen nun das Europäische Parlament, der Rat der Europäischen Union, wie auch die Parlamente der Mitgliedsländer zustimmen, und er muss vom Kanadischen Parlament ratifiziert werden.

  • PRESSEMITTEILUNG:
    14. Februar 2017
    Weihnachtsmärkte bis Silvester – SPD-Ratsfraktion ist für eine längere Laufzeit
    Die SPD-Ratsfraktion spricht sich für eine Verlängerung der Düsseldorfer Weihnachtsmärkte bis zum 30. Dezember in diesem Jahr aus.

    „Was in anderen Städten, wie zum Beispiel in Dortmund, funktioniert, kann auch in Düsseldorf nicht verkehrt sein.“, unterstreicht Matthias Herz, Sprecher der SPD im Ordnungs- und Verkehrsausschuss den Standpunkt der SPD-Ratsfraktion.

    „In der Zeit zwischen den Jahren ist die Innenstadt voll mit Bürgerinnen und Bürgern und auch mit Besucherinnen und Besuchern aus Nah und Fern, die die besondere Atmosphäre Düsseldorfs, auch nach der Weihnachtszeit, anzieht.“, erklärt Matthias Herz.
    Die Schaffung eines zusätzlichen Angebots erhöht aus Sicht der der SPD-Ratsfraktion die Attraktivität in der City und ist für den Handel und die Gastronomie ein Gewinn.


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