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|  | MELDUNGSARCHIV
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| PRESSEMITTEILUNG:
01. Februar 2012„Die jetzt festgestellten Undichtigkeiten am Sheddach des museum kunstpalast machen deutlich, wie dringend ein Masterplan zur Sanierung der Kulturbauten ist. Anstelle von Flickwerk braucht die Stadt einen verbindlichen Plan, wie sie die in die Jahre gekommenen städtischen Kultureinrichtungen sanieren will“, erklärt Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Man darf das nicht länger verschleppen.
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| PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 01. Februar 2012"Dieses Hin- und Herschieben von Spendengeldern an die CDU zwischen einem städtischen Unternehmen und dessen 100-prozentiger Tochter mag den Vorgang legalisiert haben, besser wird es dadurch trotzdem nicht", sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
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| PRESSEMITTEILUNG:
01. Februar 2012Anlässlich der Änderung der Ausbildungsordnung für die Grundschule in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Renate Hendricks: "...
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| PRESSEMITTEILUNG:
01. Februar 2012„Familienministerin Ute Schäfer hat heute mit der Vorstellung der Task Force U3-Ausbau Vollzug gemeldet: Konkrete Ausbauprobleme werden konkreten Lösungen zugeführt. Dies wurde einvernehmlich auf dem Krippengipfel vereinbart und die Ministerin hat sich daran gehalten“, sagte Heike Gebhard, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, heute in Düsseldorf.
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| NEU AUF DER SITE:
01. Februar 2012Zur heutigen Festnahme eines mutmaßlichen Unterstützers des ‚Nationalsozialistischen Untergrunds‘ (NSU) in Düsseldorf erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges: „Der heutige Fahndungserfolg der Bundespolizei...
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| PRESSEMITTEILUNG:
02. Februar 2012„Es ist zu prüfen, ob die CDU tatsächlich die Spenden der Stadttochter IDR wie behauptet „unverzüglich“ zurück überwiesen hat“, sagt Andreas Rimkus, Vorsitzender der SPD Düsseldorf. „Ich habe Hinweise erhalten, dass zwischen dem Eingang des Geldes und der Rücküberweisung mehrere Monate und ein Wahlkampf lagen. Das wäre ein Verstoß gegen das Parteiengesetz, dem der Bundestagspräsident jetzt nachgehen muss.“
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| PRESSEMITTEILUNG:
03. Februar 2012"Die grundlegende Zustimmung des Bundeskartellamtes zur Kooperation zwischen der Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH (NDH) und der Hafen und Güterverkehr Köln AG ist ein gutes Signal für den Wirtschaftsstandort Düsseldorf.
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| PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 03. Februar 2012"Im vergangenen Jahr hat die SPD-Fraktion insgesamt 25 Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern aus ganz Düsseldorf für zusätzliche Hundefreilaufflächen gesammelt und der Verwaltung zur Prüfung vorgelegt.
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| PRESSEMITTEILUNG:
07. Februar 2012Am kommenden Montag, dem 13.2.2012, finden in der SPD-Ratsfraktion turnusmäßig die Wahlen des Vorsitzenden, seiner beiden StellvertreterInnen und des Vorstandes statt. Diese Wahlen müssen laut Geschäftsordnung der Fraktion nicht nur zu Beginn, sondern auch zur Halbzeit der Ratsperiode durchgeführt werden.
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| MELDUNG:
Hamburg, 08. Februar 2012Petra KAMMEREVERT, MdEP zu Gast beim "Fachforum Europa"
"Europa vermitteln" - das Motto des diesjährigen "Fachforum Europa" deutet auf eine Herausforderung hin, die größer nicht sein könnte. Ist heute von Europa die Rede, so meistens in Verbindung mit Milliardensummen, Rettungsschirmen und Krisengipfeln. Wie sich Europa jenseits, trotz oder gerade aufgrund der Krise vermitteln lässt, diskutierten rund 120 Teilnehmer vom 1. bis 3. Februar in den Räumlichkeiten der Körber-Stiftung in Hamburg.
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| PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 09. Februar 2012"Es ist unfassbar, mit welcher Unverfrorenheit die CDU sich bei den städtischen Unternehmen bedient. Erst die Spenden und jetzt diese Partys. Nach fast 13 Jahren an der Macht meint die CDU wohl, die Stadt gehöre ihr und die Grenzen zwischen Partei, Fraktion, städtischen Unternehmen und öffentlichen Geldern würden für sie nicht mehr gelten", kommentiert Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion die heutigen Presseberichte über Feiern der CDU-Ratsfraktion auf Kosten der IDR, eines städtischen Unternehmens.
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| PRESSEMITTEILUNG:
09. Februar 2012„Ich erwarte, dass Herr Elbers als damaliger Fraktionsvorsitzende und heutiger Oberbürgermeister öffentlich dazu Stellung nimmt. Alleine der Hinweis auf die Untersuchungen der Wirtschaftsprüfer entbindet ihn nicht von seiner Pflicht, den Bürgerinnen und Bürgern zu erklären, warum die CDU ihre Partys von einem öffentliche Unternehmen finanzieren lässt, dessen Aufsichtsratsvorsitzender er war und ist.
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| PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 09. Februar 2012„Die SPD-geführte Landesregierung setzt mit dem neuen Landesintegrationsgesetz ausdrücklich auf den Ausbau und die Stärkung der interkulturellen Bildung und des interkulturellen Austausches. Wir begrüßen diesen richtungweisenden Schritt. Auch in Düsseldorf sollte so früh wie möglich, also bereits in Kindergärten und -tagesstätten, mit der interkulturellen Bildung begonnen werden“, sagt Walburga Benninghaus, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses.
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| PRESSEMITTEILUNG:
10. Februar 2012 |
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„In Düsseldorf mangelt es weiterhin an Wohnungen im mittleren und niedrigen Preissegment“, sagt Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.„Die Behauptung der CDU, es würden Wohnungen in allen Preislagen in Düsseldorf gebaut werden, gibt die Realität nicht richtig wieder. Tatsache ist, dass der Großteil der 8.000 Wohnungen, die die CDU als Beleg anführt, preislich jenseits dessen liegen, was sich Menschen mit mittlerem und niedrigem Einkommen leisten können.“
Die Mietpreise in den von der CDU genannten neuen Wohnquartieren Grafental, Quartier Central, Quartier M, und Heine Gärten liegen zwischen 10 Euro bis 14 Euro pro Quadratmeter. Für die Wohnungen im Rheinpark Bilk ist von 14 bis 16 Euro pro Quadratmeter die Rede. Von den insgesamt 1000 Wohnungen im Grafental werden ca. 35 Wohneinheiten öffentlich gefördert sein. Im Quartier M von den bisher geplanten 500 Wohnungen nur ca. 45 Wohneinheiten, im Quartier Central und den Heine Gärten sind keine vorgesehen.
„Laut Experten brauchen wir bis 2020 ca. 28.000 neue Wohnungen. Das bedeutet, dass wir pro Jahr mindestens 2.800 neue Wohnungen schaffen müssen. Momentan werden jährlich ca. 1000 Wohnungen gebaut. Davon sind nur ca. 180 Wohnungen öffentlich gefördert. Den knapp 160.000 Düsseldorfer Haushalten, die einen Anspruch auf den Wohnberechtigungsschein haben, ist damit nicht geholfen“, betont Rimkus.
Dabei gibt es durchaus Interessenten wie beispielsweise die Städtische Wohnungsgesellschaft, Wohnungsgenossenschaften und Investoren, die Wohnungen im mittleren und niedrigen Preissegment schaffen können und wollen. Dies gilt auch für die Umwandlung von leerstehenden Büroflächen in Wohnungen.
„Die Stadt nutzt ihre Instrumente nicht, um die Schaffung von Wohnungen in mittleren und niedrigen Preislagen voranzutreiben. CDU und FDP überlassen alles dem Markt.“
Die Erklärungen des CDU-Bürgermeisters Conzen sind für Rimkus lediglich Versuche die ungenügende Wohnungspolitik schön zu reden. „Das Handlungskonzept Wohnungsbau zeigt weder Ziele noch Lösungen für den derzeitigen Mangel auf. Die CDU will die Wohnungsproblematik nicht wahr haben. Dies setzt sich auch im Handlungskonzept der Verwaltung fort“, sagt Rimkus abschließend.
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| PRESSEMITTEILUNG:
Brüssel, 10. Februar 2012Deutliche Mehrheit in der S&D-Fraktion des Europäischen Parlaments für eine Ablehnung des Abkommens zeichnet sich ab
Hocherfreut zeigte sich Petra KAMMEREVERT nach der Diskussion über ACTA in der Sitzung der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, in der sich eine deutliche Mehrheit für eine Ablehnung des hochumstrittenen ACTA-Abkommens abzeichnete. „Dieses Abkommen muss vom Tisch und ich bin froh, dass die Diskussion in meiner Fraktion sich in die richtige Richtung bewegt.
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| PRESSEMITTEILUNG:
10. Februar 2012„Wir müssen die Trinkwasseraufbereitungsanlagen an der Ruhr möglichst schnell optimieren, um zukünftige Risiken für die Menschen im Einzugsbereich der Ruhr auszuschließen."
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| PRESSEMITTEILUNG:
10. Februar 2012Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur sog. Kernbrennkugel-Affäre, erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss, Dietmar Bell:
„Nach der heutigen Zeugenvernehmung des zuständigen Referatsleiters im Bundesministerium für Forschung und Technologie werden die Vorwürfe von CDU und FDP immer abstruser."
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| MELDUNG:
Düsseldorf, 12. Februar 2012An über 200 Orten in Europa demonstrierten Bürgerinnen und Bürger am Samstag, 11.02.2012 gegen das geplante ACTA-Abkommen. Petra KAMMEREVERT, MdEP und Mitglied der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament sprach vor 2000 Menschen bei der Düsseldorfer "Stoppt ACTA-Demo". Hier ihre Rede im Wortlaut:
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| PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 13. Februar 2012"Diese Desinformationspolitik der CDU, gepaart mit Erinnerungslücken und Nebelkerzen ist langsam unerträglich", sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Er reagiert damit auf eine Pressemeldung der CDU-Fraktion vom Wochenende und einen Brief des Parteivorsitzenden an die CDU-Mitglieder.
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| PRESSEMITTEILUNG:
13. Februar 2012„Wir halten die rhythmisierte, d.h. eine zeitlich festgelegte Gestaltung der Ganztagsschule für die richtige Wahl für die Schülerinnen und Schüler in Düsseldorf“, sagt Prof. Dr. Rudi Voller, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
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| PRESSEMITTEILUNG:
13. Februar 2012 |
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„Die Vorstellung der neuen Linienführung nach Inbetriebnahme der Wehrhahnlinie am Dienstag war aus Sicht der Bezirksvertretung 2 sehr aufschlussreich.“ sagt Dr. Uwe Wagner, Sprecher der SPD in der Bezirksvertretung. „Für uns standen dabei die Vor- und Nachteile der zukünftigen U 71 für die Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund. Bei allen Vorteilen, die es natürlich gibt, bleibt der entscheidende Nachteil für einen Teil der Menschen im Bezirk, dass der Hauptbahnhof nicht mehr direkt erreicht werden kann.“
„Von Rheinbahn und Verwaltung wurde uns zwar dargestellt, dass nicht alle Fahrgäste der 708 auch zum Hauptbahnhof fahren, sondern viele auch zwischen Heinrichstraße und Brehmplatz pendeln. Dementsprechend gering wäre der Anteil derjenigen, die vom Wegfall der Hauptbahnhofverbindung betroffen sind. Trotzdem sehen wir darin insgesamt eine tatsächliche Verschlechterung des Angebotes für unseren Stadtbezirk.
Demgegenüber sieht die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung keinen deutlichen Vorteil durch die geplante Linieführung für die U 71. „Die Altstadt war von Düsseltal aus schon immer gut erreichbar“, so Dr. Uwe Wagner weiter.
Deshalb wird die SPD-Fraktion in der morgigen Sitzung empfehlen, die bestehende direkte Verbindung zum Hauptbahnhof aufrecht zu halten, zumal die Gleise der Linie 708 z. B. für Umleitungen oder Wartungsarbeiten auf jeden Fall liegen bleiben.
„Ein weiterer wesentlicher Kritikpunkt ist aus unserer Sicht, der geplante Wegfall der Haltestelle Uhlandstraße. Damit würden sich die Wege der Menschen im Einzugsbereich deutlich verlängern, was nicht im Sinne eines bürgerfreundlichen Verkehrsangebotes sein kann. Außerdem weicht die Stadt damit von der Regel ab, dass der Einzugsbereich von 300 Metern nicht überschritten werden sollte“, sagt Dr. Uwe Wagner abschließend.
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| PRESSEMITTEILUNG:
13. Februar 2012„Die Entscheidung der Rheinbahn, die Taktzeiten auf der Linie U79 auch am Nachmittag zu verkürzen und die Linie 713 bis zur Christophstraße zu verlängern, ist eine gute Neuigkeit für alle Studierenden. Der enorme Andrang hätte diese Schritte schon deutlich früher gerechtfertigt – aber lieber spät als nie“, erklärt Matthias Herz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
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| PRESSEMITTEILUNG:
14. Februar 2012„Das gute Wahlergebnis spiegelt die große Einigkeit der Fraktion wider. Es bestätigt, dass wir alle für ein gemeinsames Ziel kämpfen: die Mehrheit bei der Kommunalwahl 2014“, kommentierte Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion das Ergebnis der gestrigen Vorstandswahlen in der 22-köpfigen SPD-Ratsfraktion.
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| PRESSEMITTEILUNG:
14. Februar 2012Florian Pronold, Sören Bartol und Jochen Ott:
Die Förderung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland braucht eine neue Ausrichtung – Erhalt vor Neubau, gerechte Verteilung der Mittel auf die Länder und mehr Bürgerbeteiligung.
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| PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 14. Februar 2012"Absurd sind nicht die Forderungen der SPD, sondern die Vorstellung, dass der Oberbürgermeister Elbers zusammen mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden Elbers seltsame Zuwendungen der IDR an die CDU-Fraktion unter dem damaligen Vorsitzenden Elbers neutral aufklären kann", kommentiert Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, eine Pressemitteilung des Oberbürgermeisters vom gestrigen Tage.
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| PRESSEMITTEILUNG:
14. Februar 2012„Mit einem digitalen Routenplaner für den Radverkehr hätten Radfahrerinnen und Radfahrer die Möglichkeit, schneller und auf sichereren Wegen durch die Stadt zu kommen. Da Düsseldorf in den vergangenen Jahren bereits digital vermessen wurde und zudem das Land Nordrhein-Westfalen einen Fahrradroutenplaner im Internet zur Verfügung stellt, sind die notwendigen Grundlagen für unseren Vorschlag bereits vorhanden“, erklärt Matthias Herz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
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| PRESSEMITTEILUNG:
14. Februar 2012Die Regierungskoalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat in einem gemeinsamen Antrag Eckpunkte für den Weg zur inklusiven Schule in NRW vorgelegt, der im März im Landtag beraten wird.
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| PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 15. Februar 2012In der Diskussion um den Spendenskandal bei der städtischen Tochter IDR werden Zweifel an der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens gestreut. CDU und FDP spekulieren in der Presse sogar über einen möglichen Verkauf.
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| PRESSEMITTEILUNG:
21. Februar 2012„Es ist nun wichtig, auch das Schloss Benrath bei der Bewerbung als Unesco-Weltkulturerbe zu unterstützen“, erklärt Walburga Benninghaus, SPD-Ratsfrau in Benrath. „ Das Verfahren dafür ist bereits im Gange. Die einseitige Fokussierung der CDU auf den historischen Ortskern Kaiserswerth ist falsch und liegt nicht im Interesse Düsseldorfs.“
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| PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 21. Februar 2012„In den letzten Wochen haben sich mehrfach sowohl Fahrgäste der Rheinbahn als auch Anwohnerinnen und Anwohner von Straßenbahntrassen bei der SPD-Ratsfraktion gemeldet, weil sie vom Lärm der neuen Straßenbahnen genervt sind. Die Bahnen werden innen wie außen als sehr laut empfunden. Wir haben uns deshalb Anfang Februar mit der Rheinbahn getroffen, um Ursachen zu erfahren und Gegenmaßnahmen zu erörtern“, erklärt Ratsfrau Ursula Holtmann-Schnieder, Mitglied in der Kleinen Kommission Lärm.
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| PRESSEMITTEILUNG:
21. Februar 2012„Die Debatte über eine Verschärfung bzw. Ausweitung der Umweltzone ist unbefriedigend. Die Verwaltung lässt immer noch weitgehend offen, was sie zur Reduzierung von verkehrsbedingten Emissionen unternehmen will.
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| PRESSEMITTEILUNG:
22. Februar 2012Die SPD-Ratsfraktion unterstützt den Aufruf der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und des Deutschen Gewerkschaftsbundes zu einer Schweigeminute zum Gedenken der Opfer rechtsextremistischer Gewalt.
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| PRESSEMITTEILUNG:
22. Februar 2012„Wir müssen die wachsende Energiearmut stoppen. Die Zahlen der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen sind alarmierend. Wir dürfen nicht zulassen, dass in NRW mehr als 60.000 Haushalten der Strom abgedreht wird."
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| PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 22. Februar 2012"Es ist begrüßenswert, dass die CDU jetzt ihr Schweigen in der Affäre um Zuwendungen durch die IDR endlich bricht. Allerdings sollte sie nicht auf Nebenkriegsschauplätze ausweichen, sondern zu wichtigen Dingen Stellung nehmen", sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
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