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|  | MELDUNGSARCHIV
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| MELDUNG:
01. Mai 2012Eben ist der Schlagabtausch zwischen Hannelore Kraft und Norbert Röttgen zu Ende gegangen.
Und der Abend hat eine klare Siegerin: Hannelore Kraft!
Wir haben direkt nach dem Duell ein kurzes Video mit unserer Spitzenkandidatin aufgenommen.
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| PRESSEMITTEILUNG:
03. Mai 2012Zu der aktuellen Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung zur Haushaltspolitik der Landesregierung erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
Den Zeitpunkt und die Art der Veröffentlichung der Studie kurz vor der Landtagswahl nehmen wir mit Verwunderung zur Kenntnis. Noch in der Anhörung zum Haushalt 2012 lobte Herr Kambeck vom RWI das Bekenntnis der Landesregierung zur Schuldenbremse, den Schuldenabbaupfad und die Einsetzung des Effizienzteams.
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| PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 04. Mai 2012„In einer richtigen Ehe rennt man auch nicht sofort davon, wenn es mal kriselt. Vielmehr muss man alles daran setzen, die Verbindung, die seit mehr als 50 Jahren besteht, zu retten. Oberbürgermeister Elbers Gedankenspiele über eine neue Verbindung mit der Oper Köln zum jetzigen Zeitpunkt empfinde ich als ganz schlechten Stil und wenig hilfreich“, sagt Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.
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| PRESSEMITTEILUNG:
04. Mai 2012Zum internationalen Hebammentag am 05.05. erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Gebhard: "...
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| PRESSEMITTEILUNG:
04. Mai 2012Zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Energiepolitik in NRW erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: "...
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| PRESSEMITTEILUNG:
Münster/Düsseldorf, 08. Mai 2012„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde.“ Der Vorsitzende der SPD-Kommunalen in NRW (SGK), Gelsenkirchens OB Frank Baranowski, ist erfreut über das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VGH) in Münster.
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| PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 08. Mai 2012„Die Aussagen der Verwaltung zum Bedarf einer weiteren Gesamtschule sind schon sehr befremdlich“, sagt Prof. Rudi Voller, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
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09. Mai 2012Neuer Webauftritt der SPD-Europaabgeordneten geht online
Pünktlich zum Europatag am 9. Mai ist am Mittwoch der neue Webauftritt der 23 SPD-Europaabgeordneten online gegangen. Das Design der Internetpräsenz wurde vollständig überarbeitet, um den Besuchern Informationen und Inhalte des Webauftritts übersichtlich zugänglich zu machen.
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Brüssel/Düsseldorf, 09. Mai 2012Mein aktueller Infobrief Ausgabe 05 - 2012 ist soeben erschienen unter anderem mit folgenden Themen:
Keine Erhöhung der Dieselsteuer
Sozialdemokratische Fraktion lehnt ACTA ab
Finanztransaktionssteuer noch nicht abschreiben!
Petra KAMMEREVERT beim Marathon-Infostand in Neuss
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| PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 11. Mai 2012„In dieser schwierigen Situation sollte man vor allem den Eindruck vermeiden, man würde lieber heute als morgen die Opern-Ehe mit Duisburg beenden. Die Äußerungen des Oberbürgermeisters und des CDU-Vorsitzenden lassen fast vermuten, ihnen käme die Finanzkrise in Duisburg gerade recht, um endlich eine ungeliebte Partnerschaft zu beenden“, sagt Cornelia Mohrs.
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| PRESSEMITTEILUNG:
11. Mai 2012Mit der Endspurtveranstaltung in Bochum biegen wir heute Abend auf die Zielgerade dieses Turbowahlkampfes ein. Wir kämpfen bis zur letzten Minute für eine starke SPD, denn wir wissen, dass sich viele Wählerinnen und Wähler erst kurz vor dem Wahltermin entscheiden, wem sie ihre Stimme geben. Unser Wahlkampf ist geprägt von den direkten Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Städten und auf den Plätzen im Land. Diesen Dialog werden wir auch im Endspurt fortsetzen.
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| MELDUNG:
15. Mai 2012Unterstützung für die Kommunalpolitik
Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD Kommunalen in NRW, zum Ergebnis der Landtagswahl
"Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung", zu diesem Ergebnis kommt Frank Baranowski, SGK-Landesvorsitzender und Gelsenkirchens Oberbürgermeister.
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Düsseldorf, 15. Mai 2012Aus Anlass des Europatages 2012 erklärte Petra KAMMEREVERT, MdEP im Newsletter der SPD-Ratsfraktion Düsseldorf, welche Rolle Europapolitik für Düsseldorf spielt.
Frage:Wie wichtig ist Europapolitik für die Kommunen?
Petra KAMMEREVERT: „Sehr wichtig – um nicht zu sagen: elementar. Die Kommunen betätigen sich immer auch als Wirtschaftsakteure. Daher geraten sie zwangsläufig in Kontakt, zuweilen auch in Konflikt, mit den europäischen Binnenmarktregeln und mit dem Wettbewerbsrecht.
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Wuppertal/Brüssel, 16. Mai 2012
Petra KAMMEREVERT, MdEP, bei einer Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion am 30.05.2012 in Wuppertal
Die anhaltende Finanz- und Wirtschaftskrise stellt die EU vor große Herausforderungen. Sie belastet das politische Klima in den Gesellschaften und zwischen den europäischen Regierungen. Europa steht vor einer historischen Aufgabe. Es geht mittlerweile nicht mehr nur um die Zukunft der gemeinsamen Währung, sondern um die Zukunft des europäischen Projekts.
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