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Die Finanzkrise und die Gefahren für das europäische Projekt
Petra KAMMEREVERT, MdEP, bei einer Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion am 30.05.2012 in Wuppertal
Die anhaltende Finanz- und Wirtschaftskrise stellt die EU vor große Herausforderungen. Sie belastet das politische Klima in den Gesellschaften und zwischen den europäischen Regierungen. Europa steht vor einer historischen Aufgabe. Es geht mittlerweile nicht mehr nur um die Zukunft der gemeinsamen Währung, sondern um die Zukunft des europäischen Projekts.
MELDUNG:
Düsseldorf, 15. Mai 2012
Europatag 2012 in Düsseldorf am 12.05.2012
Wie wichtig ist Europapolitik für die Kommunen?
Aus Anlass des Europatages 2012 erklärte Petra KAMMEREVERT, MdEP im Newsletter der SPD-Ratsfraktion Düsseldorf, welche Rolle Europapolitik für Düsseldorf spielt.
Frage:Wie wichtig ist Europapolitik für die Kommunen?
Petra KAMMEREVERT: „Sehr wichtig – um nicht zu sagen: elementar. Die Kommunen betätigen sich immer auch als Wirtschaftsakteure. Daher geraten sie zwangsläufig in Kontakt, zuweilen auch in Konflikt, mit den europäischen Binnenmarktregeln und mit dem Wettbewerbsrecht.
MELDUNG:
15. Mai 2012
Frank Baranowski: Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung
Unterstützung für die Kommunalpolitik Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD Kommunalen in NRW, zum Ergebnis der Landtagswahl
"Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung", zu diesem Ergebnis kommt Frank Baranowski, SGK-Landesvorsitzender und Gelsenkirchens Oberbürgermeister.
MELDUNG:
Düsseldorf, 11. Mai 2012
Zu Hause in NRW
Gesprächsdialog
„Nordrhein-Westfalen war und ist Einwanderungsland, Menschen unterschiedlicher Herkunft haben unser Land gemeinsam aufgebaut. Damit Integration und das Zusammenleben in Vielfalt gelingen, setzen wir uns für Chancengleichheit ein. Gelungene Integration bedeutet Teilhabe an Arbeit, Bildung, beim Wohnen und im gesellschaftlichen Leben.“
PRESSEMITTEILUNG:
11. Mai 2012
Michael Groschek: 48-Stunden-Endspurtaktion – Wir kämpfen bis zur letzten Minute für eine starke SPD
Mit der Endspurtveranstaltung in Bochum biegen wir heute Abend auf die Zielgerade dieses Turbowahlkampfes ein. Wir kämpfen bis zur letzten Minute für eine starke SPD, denn wir wissen, dass sich viele Wählerinnen und Wähler erst kurz vor dem Wahltermin entscheiden, wem sie ihre Stimme geben. Unser Wahlkampf ist geprägt von den direkten Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Städten und auf den Plätzen im Land. Diesen Dialog werden wir auch im Endspurt fortsetzen.
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 11. Mai 2012
Opern-Ehe mit Duisburg erhalten: Stadtrat soll klares Bekenntnis ablegen
„In dieser schwierigen Situation sollte man vor allem den Eindruck vermeiden, man würde lieber heute als morgen die Opern-Ehe mit Duisburg beenden. Die Äußerungen des Oberbürgermeisters und des CDU-Vorsitzenden lassen fast vermuten, ihnen käme die Finanzkrise in Duisburg gerade recht, um endlich eine ungeliebte Partnerschaft zu beenden“, sagt Cornelia Mohrs.
MELDUNG:
Brüssel/Düsseldorf, 09. Mai 2012
Der aktuelle Europa-Infobrief - Ausgabe 05 - 2012 - ist soeben erschienen
Mein aktueller Infobrief Ausgabe 05 - 2012 ist soeben erschienen unter anderem mit folgenden Themen:
Keine Erhöhung der Dieselsteuer
Sozialdemokratische Fraktion lehnt ACTA ab
Finanztransaktionssteuer noch nicht abschreiben!
Petra KAMMEREVERT beim Marathon-Infostand in Neuss
MELDUNG:
09. Mai 2012
"Relaunch zum Europatag"
Neuer Webauftritt der SPD-Europaabgeordneten geht online
Pünktlich zum Europatag am 9. Mai ist am Mittwoch der neue Webauftritt der 23 SPD-Europaabgeordneten online gegangen. Das Design der Internetpräsenz wurde vollständig überarbeitet, um den Besuchern Informationen und Inhalte des Webauftritts übersichtlich zugänglich zu machen.
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 08. Mai 2012
Sekundar- und Gesamtschulen nicht gegeneinander ausspielen: SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern weiterhin eine stadtweite Elternbefragung
„Die Aussagen der Verwaltung zum Bedarf einer weiteren Gesamtschule sind schon sehr befremdlich“, sagt Prof. Rudi Voller, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
PRESSEMITTEILUNG:
Münster/Düsseldorf, 08. Mai 2012
Gesetz zum Ausgleich der Einheitslasten verfassungswidrig
SGK NRW : „CDU und FDP erleiden Schiffbruch vor dem Verfassungsgericht“
„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde.“ Der Vorsitzende der SPD-Kommunalen in NRW (SGK), Gelsenkirchens OB Frank Baranowski, ist erfreut über das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VGH) in Münster.
PRESSEMITTEILUNG:
04. Mai 2012
Norbert Römer: Frau Merkel – erstaunlich wie wenig Sie über NRW wissen
Zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Energiepolitik in NRW erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: "...
Zum internationalen Hebammentag am 05.05. erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Gebhard: "...
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 04. Mai 2012
Opernehe: Stadt soll auf Duisburg zugehen
„In einer richtigen Ehe rennt man auch nicht sofort davon, wenn es mal kriselt. Vielmehr muss man alles daran setzen, die Verbindung, die seit mehr als 50 Jahren besteht, zu retten. Oberbürgermeister Elbers Gedankenspiele über eine neue Verbindung mit der Oper Köln zum jetzigen Zeitpunkt empfinde ich als ganz schlechten Stil und wenig hilfreich“, sagt Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.
PRESSEMITTEILUNG:
03. Mai 2012
Michael Groschek: "NRW unter Rot-Grün auf konsequentem Konsolidierungskurs"
Zu der aktuellen Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung zur Haushaltspolitik der Landesregierung erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
Den Zeitpunkt und die Art der Veröffentlichung der Studie kurz vor der Landtagswahl nehmen wir mit Verwunderung zur Kenntnis. Noch in der Anhörung zum Haushalt 2012 lobte Herr Kambeck vom RWI das Bekenntnis der Landesregierung zur Schuldenbremse, den Schuldenabbaupfad und die Einsetzung des Effizienzteams.
MELDUNG:
01. Mai 2012
Video von Hannelore Kraft nach dem TV-Duell
Eben ist der Schlagabtausch zwischen Hannelore Kraft und Norbert Röttgen zu Ende gegangen.
Und der Abend hat eine klare Siegerin: Hannelore Kraft!
Wir haben direkt nach dem Duell ein kurzes Video mit unserer Spitzenkandidatin aufgenommen.
PRESSEMITTEILUNG:
30. April 2012
Michael Groschek: Hannelore Kraft klare Siegerin beim TV-Duell
Zum Ausgang des TV-Duells erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
Das TV-Duell heute Abend hat eine klare Siegerin: Hannelore Kraft! Ihr Auftritt im WDR-Fernsehen war kompetent, klar und überzeugend. Und sie hatte in allen Themenfeldern die besseren Argumente. Hannelore Kraft hat in beeindruckender Weise dargelegt, warum sie die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen bleiben muss. Heute ist noch einmal deutlich geworden: Die NRWSPD und Hannelore Kraft sind ein verlässlicher Partner der Bürgerinnen und Bürger in NRW. Wir haben klare Ziele für die kommende Legislaturperiode. Hannelore Kraft steht für ein wirtschaftlich starkes und ein sozial gerechtes NRW. Doch wir wissen genau: Es kommt auf jede Stimme an. Deshalb werden wir gemeinsam bis zur letzten Minute für eine starke SPD kämpfen. NRW braucht jetzt klare Verhältnisse!
PRESSEMITTEILUNG:
30. April 2012
Michael Groschek zum 1. Mai: „Die SPD steht für ein starkes und gerechtes Nordrhein-Westfalen“
Zum diesjährigen Tag der Arbeit erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
Die SPD steht für ein wirtschaftlich starkes und sozial gerechtes Nordrhein-Westfalen. Dazu gehören mehr und bessere Arbeitsplätze. Wir unterstützen die Gewerkschaften bei den Demonstrationen am 1. Mai 2012 und werben gemeinsam für Gute Arbeit und gerechte Löhne.
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 29. April 2012
Hannelore Kraft: Untaugliches Ablenkungsmanöver der Union
Zu den Presseberichten über eine angebliche Forderung nach einer KiTa-Pflicht erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl:
MELDUNG:
Brüssel, 29. April 2012
CIVIS Fernsehpreisverleihung 2012
CIVIS Fernsehpreisverleihung 2012 in Brüssel
CIVIS feiert 2012 ein Jubiläum - 25 Jahre CIVIS Medienpreis.
Festakt und TV-Gala der 25. Preisverleihung des Europäischen CIVIS Medienpreises finden am 09. Mai 2012 um 19.00 Uhr im Europäischen Parlament in Brüssel statt.
Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, wird gemeinsam mit der Vorsitzenden des Kuratoriums der CIVIS Medienstiftung und WDR Intendantin, Monika Piel, die Preise überreichen. Der Europäische CIVIS Medienpreis 2012 wird in acht Kategorien vergeben. Der Preis ist mit insgesamt 40.000 Euro dotiert.
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 27. April 2012
"stadt.rat.spd": Der neue Newsletter der Ratsfraktion ist online!
Das Schwerpunktthema zum Auftakt: Die wichtigsten Themen der Ratssitzung am 26. April 2012.
Rainer Schmeltzer: Tariftreugesetz setzt klares Zeichen für Mindestlohn und fairen Wettbewerb
Zum Inkrafttreten des neuen Tariftreue- und Vergabegesetzes erklärt Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: "...
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf/Brüssel, 27. April 2012
Brüsseler „prüfen“ Radwege in Düsseldorf
Am kommenden Wochenende ist es wieder soweit. Straßenaktionen, Infostände, Veranstaltungen aller Parteien im Landtagswahlkampf. Die SPD bekommt dafür sogar Unterstützung aus Brüssel. Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Brüssel (nein, das ist kein Druckfehler) sind mit ihren Fahrrädern durch NRW unterwegs, um die nordrheinwestfälischen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer tatkräftig zu unterstützen. Am kommenden Samstag, 28.4., werden sie auf ihrer Etappe auch in Düsseldorf sein.
PRESSEMITTEILUNG:
25. April 2012
Heike Gebhard: Girls‘ Day eröffnet Zukunftsperspektiven für weibliche Talente
Zum bundesweiten Girls‘ Day am 26. April erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Gebhard, heute in Düsseldorf: „...
PRESSEMITTEILUNG:
25. April 2012
Hans-Willi Körfges: Konsequentes Vorgehen gegen die rechte Szene
Anlässlich der heutigen Polizeirazzien im Umfeld rechter und rechtsextremer Vereinigungen erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: "...
PRESSEMITTEILUNG:
24. April 2012
Tag gegen Lärm am 25.April 2012: In Düsseldorf muss mehr getan werden!
“Wir sind froh über die Fortschritte im Lärmschutz, die wir gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern im vergangenen Jahr erkämpft haben. Unser Engagement für die Fleher Brücke hat zu greifbaren Erfolgen geführt, die Sanierungsarbeiten werden endlich ausgeführt.
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