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|  | PRESSEMITTEILUNG:
14. Februar 2012 |
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Die Zukunft der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland stand im Mittelpunkt einer Konferenz der verkehrspolitischen Sprecher der SPD aus Bund und Ländern gestern und heute in Düsseldorf. Eine deutliche Kurskorrektur in der Verkehrspolitik des Bundes sei dringend notwendig, so die SPD-Politiker. Angesichts der finanziellen Rahmenbedingungen müssten die vorhanden Mittel vor allem auf den Erhalt der bestehenden Verkehrsinfrastruktur konzentriert werden.
Die Finanzierung, mehr Bürgerbeteiligung und die Fortentwicklung wichtiger Rechtsgrundlagen zur Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten, wurden intensiv beraten.
„Mehr Bürgerbeteiligung und gesellschaftliche Akzeptanz von Verkehrsinfrastrukturprojekten sind ein wichtiges Ziel der SPD-Verkehrspolitik. Um dies zu erreichen, müssen entsprechende gesetzliche Grundlagen geändert werden,“ so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold.
Die Förderung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland braucht eine neue Ausrichtung – Erhalt vor Neubau, gerechte Verteilung der Mittel auf die Länder und mehr Bürgerbeteiligung.
„Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland braucht eine neue bedarfsgerechte Ausrichtung. Es muss klare Prioritäten bei den Verkehrsinfrastrukturprojekten des Bundes und eine Konzentration auf Projekte mit nationaler Bedeutung stattfinden. Hierzu gehört auch eine Engpassanalyse der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur als Grundlage eines zielgerichteten Einsatzes der Finanzmittel“, so der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sören Bartol.
„Die notwendige Priorisierung von Infrastrukturprojekten muss nach transparenten und objektiven Kriterien erfolgen. Auf dieser Basis kann es zu einer bedarfsgerechten und damit gerechten Verteilung der Bundesmittel kommen. Dabei muss auch Nordrhein-Westfalen angemessen berücksichtigt werden“, so der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Ott.
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